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Die Unionsmarke HY-PRO wurde als Wortmarke am 30.01.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013696463 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2015 |
Markeninhaber
Mustang Drive,
ST16 1GW Stafford
GB
ST16 1GW Stafford
GB
Markenvertreter
48 Friar Gate
DE1 1GY Derby
GB
Widerspruch / Beschwerde
15.05.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Mark was filed without authorisation of proprietor
Antragsteller
Zilmet S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Pumpen; Pumpen für Heizgeräte; Pumpen für Zentralheizungsgeräte; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen für Zentralheizungsanlagen; Pumpen für Boiler; Wasserpumpen für Heizgeräte; Umwälzpumpen; Umwälzpumpen für Heizgeräte einschließlich Zentralheizungsgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Heizungs-, Wasserzirkulations- und Wasserversorgungsanlagen und -geräte sowie sanitäre Anlagen; Sanitäreinrichtungen, Armaturenbauteile und Bauteile; Ausdehnungsgefäße; Heizelemente; Ventile, Thermostatische Mischventile; Heizkörperventile; Duschventile; Hähne; Mischhähne; Wasserkühlgeräte und -anlagen; Zentralheizungsapparate und -anlagen; Druckerzeuger zur Aufrechterhaltung des Drucks in Wassersystemen; Solarkollektoren; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Solarbetriebene Heizgeräte und -anlagen; Heizboiler; Heizungsschnittstellen; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Pumpen, Pumpen für Heizgeräte, Pumpen für Zentralheizungsgeräte, Pumpen für Heizungsanlagen, Pumpen für Zentralheizungsanlagen, Pumpen für Boiler, Wasserpumpen für Heizgeräte, Umwälzpumpen, Umwälzpumpen für Heizgeräte einschließlich Zentralheizungsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Heizgeräte und -anlagen, Geräte für die Wasserzirkulation, Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke, Sanitäreinrichtungen, -armaturen und -bauteile, Ausdehnungsgefäße, Heizelemente, Ventile, thermostatische Mischventile, Heizkörperventile, Duschventile, Wasserhähne, Mischhähne, Kaltwasseranlagen und -apparate, Zentralheizungsanlagen und -apparate, Druckerzeuger zur Aufrechterhaltung des Drucks in Wassersystemen, Sonnenkollektoren, Solarzellenheizplatten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf mit Solarenergie betriebene Heizgeräte und -anlagen, Boiler, Heizungsschnittstellengeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Pumpen, Pumpen für Heizgeräte, Pumpen für Zentralheizungsgeräte, Pumpen für Heizungsanlagen, Pumpen für Zentralheizungsanlagen, Pumpen für Boiler, Wasserpumpen für Heizgeräte, Umwälzpumpen, Umwälzpumpen für Heizgeräte einschließlich Zentralheizungsgeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Heizgeräte und -anlagen, Geräte für die Wasserzirkulation, Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke, Sanitäreinrichtungen, -armaturen und -bauteile, Ausdehnungsgefäße, Heizelemente, Ventile, thermostatische Mischventile, Heizkörperventile, Duschventile, Wasserhähne, Mischhähne, Kaltwasseranlagen und -apparate; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Zentralheizungsanlagen und -apparate, Druckerzeuger zur Aufrechterhaltung des Drucks in Wassersystemen, Sonnenkollektoren, Solarzellenheizplatten, mit Solarenergie betriebene Heizgeräte und -anlagen, Boiler, Heizungsschnittstellengeräte
ID: 11013696463