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Die Unionsmarke BABY SENSE wurde als Wortmarke am 28.01.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013688023 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2025 |
Markeninhaber
Unit 4A, 1st Floor, Merano Place, 2 Sabie Street, Bloemhof, Bellville
7530 Western Cape
ZA
7530 Western Cape
ZA
Markenvertreter
Portershed a Dó, 15 Market Street
H91 TCX3 Galway
IE
Widerspruch / Beschwerde
14.07.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Hisense Ltd.
14.07.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Gary and Mary West Health Institute
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware, herunterladbare Website-basierte Software und Smartphone-Anwendungen (Apps), jeweils zur Aufzeichnung und Verarbeitung von Informationen durch die Benutzer in Bezug auf die Entwicklung, Ernährung und Routineabläufe von Kleinkindern, Babys und Säuglingen nach ihrer Geburt; Computersoftware, herunterladbare Website-basierte Software und Smartphone-Anwendungen (Apps), jeweils zur Bereitstellung von nicht patientenspezifischen Informationen zur Schwangerschaft; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Ausgenommen Babyüberwachungsgeräte, Video-Babyüberwachungsgeräte und elektronische Babymonitore, nämlich Geräte, die es einem Benutzer ermöglichen, die Bewegungen, die Geräusche, den Herzschlag und die Atmung von Babys und Föten visuell und akustisch zu überwachen; Und in jedem Fall ausgenommen Geräte zur Überwachung von Müttern und Föten sowie damit verbundene drahtlose Geräte zur Fernsteuerung und für die Erfassung, Dokumentation, Übertragung, Speicherung und den Abruf von Daten
18
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baby- und Kleinkindtragetücher, Baby- und Kleinkindtragen, Babytaschen, Windeltaschen
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Kopfkissen, Stillkissen, Schlafsäcke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Decken, Wickeldecken, Stoffe, Spucktücher, Taglets, Kopfkissenbezüge, Schlafsäcke aus Leintüchern
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Lätze, Stillschals, Schlafgewänder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 21. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. November 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013688023