Bamboo Garden Logo (EUIPO, 27.01.2015)
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Die Unionsmarke Bamboo Garden wurde als Bildmarke am 27.01.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Ellipsen, eine in der anderen #Ellipsen mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Rot, rosa, orange #Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013682703 |
| Anmeldedatum | 27. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 27. Januar 2025 |
Markeninhaber
Dieter-Fuchs-Str. 10
49201 Dissen
DE
49201 Dissen
DE
Markenvertreter
Am Kaffee-Quartier 3
28217 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.06.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Lain Fung Foods Ltd
Waren und Dienstleistungen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Woks; Gewürzmühlen, Reiben, Pressen; Gefäße für Haushalt oder Küche, nämlich Gewürz- und Salzstreuer, Gewürz- und Salzgefäße und dazupassende Deckelverschlüsse sowie hierfür angepasste Haushaltshalterungen und Borde; Tischmenagen; Essig- und Ölständer, Essig- und Ölkännchen und -gefäße; Mixbecher (Shaker); Sprühflaschen für Öl und für ölbasierte Erzeugnisse und Essig; Essstäbchen, Etuis für Essstäbchen; Bambusmatten (Haushalts- und Küchenartikel)
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Würzfleisch; Sojawurst; Sojaklopse (Fleischersatz) und Sojagulasch; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; in Öl, Senf, Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Artischocken, Artischockenherzen; Peperoni, Paprika; Kichererbsen, Hülsenfrüchte, Linsen; Gemüse- und Obstkeimlinge (verarbeitet); Oliven; gefüllte Oliven; Chilischoten, Piri Piri (Chilischoten); Essiggurken (Cornichons); Nüsse; Sojabohnenkeimlinge (verarbeitet); Maronen; Maronenpüree; Pickles; Pilze; Trüffel; Trüffelcremes; Speisegelatine; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel; Pflanzensäfte; Öle, einschließlich Würzöle, Pilzöle, Kräuteröle, Obstöle, Gemüseöle, Beerenöle, Knoblauchöle, Kernöle, Nussöle, Trüffelöle, Olivenöle, Gewürzöle; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips; Pasten, bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Gemüse und Milchprodukten, unter Zusatz von Gewürzen; Pürees, bestehend aus Tomaten, Bohnen, Maronen, Erbsen; Ragoût Fin; Kichererbsenpasten (Hummus); Trüffelpasten; Leberpastete; Fonds; Konzentrate für die Herstellung von Suppen; Suppen, Consommés, Bouillon, Kraftbrühen; Gemüse-, Fleisch- und Geflügelbrühekonzentrate, Brühwürfel; Zubereitungen für die Herstellung von Suppen, Consommés, Bouillon und Kraftbrühen, jeweils auch in dehydrierter Form; Suppengrün (verarbeitet); Sojamilch, Kokosmilch; Käse; Tofu; Fruchtkonfitüren; Brotaufstriche; unter hauptsächlicher Verwendung von Bohnen oder Kichererbsen mit Zusatz von Sojamehl hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Falafel; Algenextrakte; Seetang (verarbeitet), Seetangplatten; Schneckeneier; verarbeitete Schnecken und Schalenweichtiere; Snacks, Chips; Krupuk; kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Suppen, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Fertig- oder Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Suppen, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Antipasti, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Suppen, Salate; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Diätetische Nahrungsmittel; Aufstreichmassen für Lebensmittel; Sojagetränke; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Kühleis; Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter, Gewürzkräuter in Öl, getrocknete Küchenkräuter, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzsalze, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen; Konservierungssalz; Gewürzsaucen; Dressing; Küchenkräutermischungen; Kräuter in Öl, Lorbeerblätter, Gewürznelken, Ingwer, Piment, Wachholderbeeren (Gewürz), Safran, Koriander; Einmachgewürze; Speisenatron; Würzen; Würzaromen, Würzextrakte, Würzmittel, Würzmischungen, Würzpasten, Dekorgewürze, Würzsalze; Würzsaucen; Würzpräparate, Würzzubereitungen; zubereitete Würzungen, auch in Form von Würfeln; Sambal; Salsas; Chutneys; Marinaden, Würzmarinaden; Blütengewürze, Gewürzblüten; getrocknete Chilischoten (Würzmittel), getrocknete Piri Piri (Chilischoten) (Würzmittel); aromatisierter Zucker, Vanillinzucker, Vanillezucker; Zucker-Zimt-Mischungen; Zucker-Gewürz-Mischungen; Rohrzucker; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel; Fleischzartmacher (Gewürze); Geschmacksverstärker; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Panaden; Pflanzliche Aromastoffe, Aromaextrakte, Reaktionsaromen und Raucharomen; Essenzen; Hilfsmittel für die Backwarenindustrie, nämlich Backaromen; Saucen, einschließlich Demiglace (Kraftsaucen), Grundsaucen, Pesto, Senfsaucen, Salatsaucen (flüssig oder trocken), Fruchtsaucen; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen, Gemüsen, Früchten, Pilzen, Aromen, Gewürzen und Kräutern; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildpasteten; Melassesirup, Ahornsirup; Trockenmischungen für Saucen und Salatdressings (nass oder trocken); Dressings (Essig-Öl- Mischungen); Saucenbinder; Ketchup; Mayonnaise; Kapern; Kapernäpfel; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Müsli, Couscus, Bulgur; Polenta, Mehlspeisen; Reisnudeln; Glasnudeln; Teigwaren, Teigwaren mit Käse-, Fleisch- oder Gemüsefüllung; Pasteten; Hefeteigkonzentrat; Croutons; Zwiebel- und Käsegebäck; gefüllte oder belegte oder zu füllende oder zu belegende Fladenbrote, wie Burritos, Fajitas, Tacos, Enchiladas und Chimichangas; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke, insbesondere Tortillas, Nachos, Tacos, Cracker; im Toaster verzehrfertig zuzubereitende Backwaren, insbesondere salziges Sandwichgebäck; Maisflocken; Maiskörner; Königinpasteten; Backmischungen und Fertigbackmischungen (pulverförmig), einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Mühlenprodukte; Tacos, Tortillas; Tapiokamehl; Pudding; Süßspeisen; Brotaufstriche; Aufstreichmassen; Triebmittel für Backwaren, nämlich Speisenatron, Hirschhornsalz und Trockenhefe; Mittel zur Lockerung von Backwarenteig; Schokolade, Nougat; Zuckerwaren; teehaltige Erzeugnisse (vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert), Eistee, Getränke mit oder auf der Basis von Tee, Kräutertee oder Früchtetee; Kräutertees; Komboucha; Reispapier (Lebensmittel); Hefe, Hefepräparate; verarbeitete Kleie und Kleiepräparate; Leinsamenzubereitungen; Knoblauch in Tabletten- bzw Kapselform; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl und Beigabe von Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Sojabällchen; Sojapasten (Miso); Bierhefe in Tabletten- bzw Kapselform; Rosenwasser; Nudelgerichte, Reisgerichte, Tacos, Taco Shells, Tortillas, Wraps; Snacks, Chips; kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren; Antipasti, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Salate; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen oder Backwaren; frittiertes Kartoffelgebäck; Pâtes; Diätetische Nahrungsmittel; Compounds (Glasuren für die Küche); Dextrose, Räucherdextrose für Nahrungszwecke; Mononatriumglutamat, Natriumglutamat; Aufstreichmassen für Lebensmittel; Sprühwürzungen für Nahrungsmittel; Bindemittel für Kochzwecke; Wurstbindemittel; Kleber für Nahrungszwecke; Tauchmassen als essbare Überzüge für Lebensmittel; Würzcoatings (Würzbeläge) als Ummantelung von Lebensmitteln; Sesamzubereitungen; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel
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Alkoholische Getränke (ausgenommen Weine), Pflaumenweine, Reisweine, weinhaltige Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 02. Dezember 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013682703