EE TV

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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnet-, digitale und optische Aufzeichnungsträger und Speichermedien, Schallplatten; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Peripheriegeräte für Computer; Programmierte elektronische Schaltungen, die Träger von Daten sind; Bespielte Trägermedien; Datenkarten; Memory Cards [Speicherkarten]; Leiterkarten; SIM-Karten; Leiterkarten; Codierte Telefonkarten; Kodierte Karten, Magnetkarten; Computerhardware und -firmware; Computerprogramme; Computersoftware; Software zum Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, zur gemeinsamen Nutzung oder für sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Software zum Spielen von Spielen auf Telekommunikationsgeräten; Software zum Spielen von Spielen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Software zur Anwendung im Internet, auf Computern, auf Mobiltelefonen oder anderen elektronischen Geräten; Aus dem Internet heruntergeladene Software; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Station oder einem entfernten Gerät und einer festen SD-Karte; CDs; Digitale Musik; DVDs; MP3-Abspielgeräte; Tablet-Computer, Persönliche digitale Assistenten (PDA), Taschen-PCs, Telefone (Mobil-), Laptops, Elektronische Organisationshilfen, Elektronische Notizblöcke; Modulkarten zur Teilnehmeridentifikation zur Verwendung in Telekommunikationsgeräten oder auf andere Weise; Telekommunikationsapparate und -ausrüstungen; Mobile Telekommunikationsapparate und -ausrüstungen; Telekommunikationssysteme und -anlagen; Telekommunikationsnetzapparate; Drahtlose und nicht drahtlose Router; Femtozellen; USB-Dongles; Treibersoftware für Telekommunikationsnetze und für Telekommunikationsapparate; Telefone, Mobiltelefone und Handapparate; Mobile digitale Elektronikgeräte, GPS-Geräte; Adapter für die Anwendung zusammen mit Telefonen; Batterien; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telefonen; -zubehör; Taschen und Behältnisse, speziell ausgeformt zum Aufbewahren und Tragen von tragbaren Telefonen, Telefonausrüstung und -zubehör sowie Tablet-Computern; Kameras; Bildverarbeitungsgeräte, -instrumente und -ausrüstungen; Elektronische Veröffentlichungen (elektronisch herunterladbar); Mauspads [Mausmatten]: Magnete; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Apparate zur Archivierung und Visualisierung von Bild und Ton, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Zubehör und Software für die vorstehend genannten Geräte; Datenaufzeichnungen, einschließlich Audio, Video, Stand- und Bewegtbilder sowie Text; Computersoftware, einschließlich Software für das Herunterladen, Speichern, Wiedergeben und Organisieren von Audio, Video, Stand- und Bewegtbildern sowie Daten; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Computer-, elektronische und Videospielprogramme; Elektronische Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Fernsehgeräte (TV); Fernsehempfangsgeräte; Bewegungssensitive interaktive Fernsteuerungen für Videospiele; Interaktive Fernsteuerungen für Videospiele; Videospiele; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Fernsehdekoder; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; Hochauflösende Aufsatzgeräte; Persönliche Videorekorder; Aufsatzgeräte zur Verwendung beim Dekodieren und Empfangen von satellitengestützten und terrestrischen Ausstrahlungen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang; Aufsatzgeräte einschließlich Dekoder und interaktiver Fernsehführer; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen älterer Aufnahmen programmiert werden können; Fernsehempfänger und -sender; Elektronische Steuerungen; Computersoftware für personalisierte, interaktive Fernsehprogrammgestaltung und damit vertriebene Begleithandbücher; Computersoftware zur Verwendung für die Erstellung, Darstellung, Übertragung, den Empfang und die Bearbeitung von visuellen Medien, grafischen Bildern, Fotografien, Illustrationen, digitalem Zeichentrick, Videoclips, Filmuntertiteln und Audiodaten; Computersoftware zum Formatieren und Konvertieren von Inhalten, Text, visuellen Werken, Tonwerken, audiovisuellen Werken, literarischen Werken, Daten, Dateien, Dokumenten und elektronischen Arbeiten in ein mit tragbaren elektronischen Geräten kompatibles Format; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an und die Benutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von Waren und Dienstleistungen; Fernsehstandardkonverter; Dekoder für Fernsehprogramme; Interaktive Fernsehterminals; Software für das interaktive Fernsehen; Interaktives Fernsehen mit Internetverbindung; Set-Top-Boxen für interaktives Fernsehen mit Internetverbindung; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele, Quizprogrammen und Puzzles und Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an und die Benutzung durch Betrachter eines digitalen Fernsehkanals für das Betrachten und den Kauf von Waren; Computersoftware für personalisierte, interaktive Fernsehprogrammgestaltung und damit vertriebene Begleithandbücher; Aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme; Gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefon, PDA, Tablet-Computer und Personalcomputer; Videoaufzeichnungen; Multimedia-Apparate und Instrumente; Elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate; Nachrichtenprogrammiergeräte; Computersoftware, einschließlich Software für das Herunterladen, Speichern, Wiedergeben und Organisieren von Audio-, Videodaten, Stand- und Bewegtbildern sowie Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form

28 Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Computer-, elektronische und Videospieleausrüstung; Tragbare elektronische Taschenvideospielgeräte; Spielsteuerungen

38 Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste; Mobile Telekommunikationsdienste; Dienstleistungen von Mobiltelekommunikationsnetzen; Drahtgebundene Telekommunikation; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Portal-Dienstleistungen; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Übertragung, Bereitstellung, Empfang, Ausstrahlung, Streamen von Ton, Daten, Bildern, Musik und Informationen; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material über das Internet oder ein anderes Computer- oder Kommunikationsnetz; Streaming von digitalen Medien; Verzeichnisanfragedienste; Bereitstellen von Zugangsberechtigungen zum Internet [Serviceprovider]; Ausstrahlung und Übermittlung von Multimedia-Inhalten über elektronische Kommunikationsnetze; Ausstrahlung, nämlich Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, gemeinsames Nutzen oder sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Ausstrahlungsdienste; Übertragung, Ausstrahlung, Empfang sowie sonstige Verbreitung von Audio-, Videodaten, Stand- und Bewegtbildern, Text und Daten, in Echtzeit oder mit Zeitverzögerung und in komprimierter oder nicht komprimierter Form; Teletext-Dienste; Interaktive Ausstrahlungen; Telekommunikationsdienstleistungen für den Wareneinzelhandel durch interaktive Kommunikation mit Kunden; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Einbeziehung interaktiver Dienste für Programmführung und intelligente automatische Programmaufzeichnungswahl; Verbreitung von Ton- und Videodaten, Standbildern und bewegten Bildern und Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form, die auch heruntergeladen werden können; Information und Beratung in Bezug auf jede der vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu Software zum Spielen von Spielen auf Telekommunikationsgeräten; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu Software zum Spielen von Spielen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu Software zur Anwendung im Internet, auf Computern, auf Mobiltelefonen oder anderen elektronischen Geräten; Telekommunikation, Bereitstellung des Zugangs zur Breitbandtelekommunikation; Breitbanddienste; Telekommunikationsservice für den Internetzugang; Übermittlung von E-Mails und Textnachrichten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Telekommunikation über Telekommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Netzanbieters, nämlich Vermietung und Verwaltung von Zugangszeit zu Datennetzen und Datenbanken, insbesondere zum Internet; Kommunikationsleistungen für den Zugang zu einer Datenbank; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken; Betrieb eines Netzes in Form von Telekommunikationsdienstleistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung drahtloser Telekommunikation durch elektronische Kommunikationsnetzwerke; Drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Zugriffsdienstleistungen in der Telekommunikation; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten und Mieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; Elektronische Übertragung von Nachrichten; Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen einschließlich Podcasts und Webcasts; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen; Informationen und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Einbeziehung interaktiver Dienste für Programmführung und intelligente automatische Programmaufzeichnungswahl; Interaktive Dienste für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten; Interaktive Dienste für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/-präferenzen in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten initiiert werden; Verfolgung der Seh-, Herunterlade- und Hörgewohnheiten/-vorlieben von Kunden im Rahmen der Telekommunikation und/oder der Kommunikation und/oder der Ausstrahlung und/oder des Herunterladens und/oder des digitalen Streamens; Bereitstellung des interaktiven Zugangs zu Informationen, Daten, Grafiken, Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe von Internetwebsites oder -portalen für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an Mobiltelefonen oder PCs); Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste für Video on Demand und Near Video on Demand; Streaminglieferung an Zuschauer von Videostreams auf Abruf; Bereitstellung des Zugangs zu Spielfilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Zuschauer auf Abruf und auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Online-Telekommunikation zur Ermöglichung des Zugriffs auf und Abrufs von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Computer oder Computernetze oder elektronische Geräte, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Gleichzeitige Sendung, Übertragung und Bereitstellung von Audio- und Videodaten, Stand- und Bewegtbildern und Daten per Internet, Fernsehen und Rundfunk in komprimierter und nicht komprimierter Form, herunterladbar oder nicht herunterladbar sowie in Echtzeit oder mit Zeitverzögerung

41 Produktion und Präsentation von Programmen, die über das Fernsehen, das Internet oder andere Telekommunikationskanäle übertragen werden, für die Durchführung des interaktiven Betrachtens, Auswählens und Kaufens von Waren; Dienstleistungen eines Fernsehführers zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der zeitlich befristeten Mietung von Programmen und Spielfilmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, die auf der Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird; Bereitstellung von Unterhaltung, Bildung, Freizeit, Unterricht und Schulung, sowohl interaktiv als auch nicht interaktiv; Organisation, Produktion und Vorführung von Shows, Wettkämpfen, Wettbewerben, Spielen, Konzerten und Veranstaltungen; Informationen in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Unterhaltung, Musik, Sport und Freizeit; Auswahl von interaktiven Fernsehprogrammen für Zuschauer; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, die auf der Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Designdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; IT-Dienstleistungen; Computerdienstleistungen, nämlich Bildung virtueller Gemeinschaften für registrierte Nutzer zur Organisation von Gruppen und Veranstaltungen, zur Teilnahme an Diskussionen und zur Mitwirkung in sozialen, beruflichen und Gemeinschaftsnetzen: Computerdienstleistungen, nämlich Hosting von elektronischen Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Zusammenkünften, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte; Anwendungsdiensteanbieter (ASP) mit Software zur Ermöglichung oder Erleichterung des Hochladens, Herunterladens, des Übertragens, des Empfangens, des Streamens, Veröffentlichens, Anzeigens, Bloggens, Verknüpfens, des gemeinsamen Nutzens oder Organisierens von Text, Grafiken, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen, unterhaltungsbezogenen Ton-, Video-, Text- und Multimediainhalten oder des sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für soziale Netze, zum Aufbau virtueller Gemeinschaften und zur Übertragung von Ton, Video, fotografischen Bildern, Texten, Grafiken und Daten; Computerdienstleistungen in Form von kundenspezifischen Webseiten mit nutzerdefinierten oder speziellen Informationen, persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafik und Daten; Hosting einer Website, über die Online-Benutzer persönliche Profile sowie Informationen für soziale Netzwerke erstellen und diese Informationen zu mehreren Websites übertragen und sie dort veröffentlichen können; Programmierung von Computern; Installation, Pflege, Aktualisierung, Entwurf und Reparatur von Computersoftware und Computerprogrammen; Wiederherstellung von Computerdaten; EDV-Beratung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Vermietung von Computerhardware; Entwurf, Zeichnung und auftragsgebundenes Schreiben für die Zusammenstellung von Websites; Erstellung, Betrieb und Pflege von Datenbanken, Intranets und Websites; Hosting von Websites für Spiele im Netz; Informationen und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Computersoftwareberatung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Forschung auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnologie; Überwachung von Netzsystemen im Bereich der Telekommunikation; Technischer Support; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt aus einer Computerdatenbank oder dem Internet; Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von Computersoftware zur Verfolgung und Überwachung von Seh-, Herunterlade- und Hörgewohnheiten/-vorlieben von Kunden; Bereitstellung von Suchplattformen, die es Nutzern ermöglichen, Inhalte, Text, visuelle Werke, Tonwerke, audiovisuelle Werke, Daten, Dateien, Dokumente und elektronische Werke abzufragen und zu empfangen; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware und Online-Einrichtungen, die Benutzern den Zugriff auf und das Herunterladen von Computersoftware, Fotografien, Videos, Audioinhalten, audiovisuellen Werken, Daten, Bildern, digitalen Inhalten und sonstigen elektronischen Inhalten ermöglichen; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von herunterladbarer Online-Computersoftware, die auf der Grundlage von Benutzerpräferenzen kundenspezifische Empfehlungen für Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, Filme, Spielfilme, Musikprogramme, Videobänder, Ton-/Videomaterial erzeugt; Computerdienste, nämlich Erstellung einer Infrastruktur, um Fernsehabonnenten den Zugang zu Internetdiensten über das Fernsehgerät zu ermöglichen; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Ermöglichung der gleichzeitigen Sendung, Übertragung und Bereitstellung von Audio- und Videodaten, Stand- und Bewegtbildern und Daten per Internet, Fernsehen und Rundfunk in komprimierter und nicht komprimierter Form, herunterladbar oder nicht herunterladbar sowie in Echtzeit oder mit Zeitverzögerung sowie diesbezügliche Forschung

45 Vermittlung von Bekanntschaften und Vernetzung: Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Über Telekommunikationsnetze bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Verwertung von Rechten an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen; Verwertung von Übertragungsrechten; Verwaltung von Rechten an geistigem Eigentum oder gewerblichem Eigentum; Beratung in Bezug auf die Verwertung von Rechten an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen; Lizensierung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Soziale Online-Netzdienstleistungen; Bereitstellung einer Website zum Herstellen sozialer Kontakte; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich soziale Netze; Bereitstellung von Informationen im Bereich soziale Netze

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	013647359

Anmeldedatum	16. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum	05. Mai 2015
Eintragungsdatum	12. August 2015
Ablaufdatum	16. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Juni 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
12. September 2022			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
03. Dezember 2018			Änderung Vertreter, Published
27. November 2018			Änderung Vertreter, Published
19. September 2018			Änderung Vertreter, Published
23. August 2016			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

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