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Die Unionsmarke RWA105 wurde als Wortmarke am 13.01.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013636295 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2025 |
Markeninhaber
Reinhold-Vöster-Str. 21 - 29
71229 Leonberg
DE
71229 Leonberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.03.2015: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
RWA Raiffeisen Ware Austria Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler (Maschinenteile); Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge Sämtliche vorgenannten Waren für bzw in Bezug auf Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen, Fassadenelemente und dergleichen, bzw für Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (Klimatisierung)
11
Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (Klimatisierung)
16
Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien Sämtliche vorgenannten Waren für bzw in Bezug auf Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen, Fassadenelemente und dergleichen, bzw für Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (Klimatisierung)
37
Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von manuell angetriebenen Türen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Toren; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Fenstern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Oberlichtern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Lichtkuppeln; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Klappen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Raumtrennsystemen sowie von deren Antriebe und Öffnern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Sicherheitseinrichtungen für Türen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türverriegelungsanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Schließanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türsteuerungen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Rettungswegvorrichtungen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türverriegelungen sowie von Türriegeln; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türfeststellungen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Schlössern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Panikschlössern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Antipanikschlössern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Schließzylindern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Verriegelungen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türöffnern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türschließern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Feuermeldern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Rauchmeldern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Wärmemeldern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Feuerschutzverschlüssen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Panikverschlüssen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türhaftmagneten; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Feuerschutztürabschlüssen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Gefahrenmeldeanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Brandmeldeanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Rauchschutzanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Gebäudesicherungsanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Fluchttüranlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Paniktüranlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Antipaniktüranlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Notausgangsanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Codeschlössern; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Personenidentifikationsanlagen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Fluchttürsteuerungen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Fluchttürüberwachungen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Paniktürverschlüssen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Antipaniktürverschlüssen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Notausgangsverschlüssen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Zeiterfassungssystemen; Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen und Einbruchsalarmanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark |
ID: 11013636295