Emitec Logo (EUIPO, 12.01.2015)
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Die Unionsmarke Emitec wurde als Bildmarke am 12.01.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dünne Linien #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013631387 |
| Anmeldedatum | 12. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 12. Januar 2025 |
Markeninhaber
Hauptstraße 128
53797 Lohmar
DE
53797 Lohmar
DE
Markenvertreter
Steinstraße 16-18
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Zusätze oder Ersatzstoffe für Kraftstoff zur Verwendung in Benzin- oder Dieselmotoren; Katalysatoren und Katalysatorenträger
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Abgasreinigungsanlagen; Einzelkomponenten von Abgasreinigungsanlagen wie Katalysatoren und Filter sowie Zubehör zu vorgenannten Waren einschließlich der notwendigen Halter und Befestigungsmittel; Einrichtungen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen für Verbrennungsmaschinen; Pumpen, insbesondere Dosierpumpen; Kraftstoffpumpen für Motoren; Kraftstoffeinspritzsysteme für Motoren; Regel- und Steuergeräte zur Verwendung im Zusammenhang mit Pumpen und Pumpanlagen, insbesondere Ventile, Hähne, Regelventile; Pleuelstangen, Kurbelwellen, Kardangelenke, Kardanwellen; elektrische Motoren; Konverter und Umsetzungsapparate und -geräte für heiße Gase als Teile von Abgasreinigungsanlagen; elektrisch beheizbare Konverter für heiße Gase als Teile von Abgasreinigungsanlagen
9
Elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte zur Verwendung mit Abgaskatalysatoren; Elektrische und elektronische Überwachungs-, Regelungs- und Steuerungsapparate und -geräte zur Verwendung mit Dosiersystemen; Dosiergeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
12
Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge
40
Recycling von Müll und Abfall aus dem Gebrauch von Verbrennungsmotoren und Abgasreinigungsanlagen
42
Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Dienstleistung von Ingenieuren; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Erstellung von technischen und/oder wissenschaftlichen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung und/oder Projektplanung; Umweltschutzforschung; Forschung und Entwicklung im Bereich der Behandlung, Handhabung und Regeneration von Katalysatoren für die selektive katalytische Reduktion; Entwicklung von chemischen Verfahren im Bezug auf die selektive katalytische Reduktion und Katalysatortechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juli 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 27. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 25. Januar 2022 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 10. September 2021 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 30. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. November 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013631387