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Die Unionsmarke ehf-patent wurde als Wortmarke am 30.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013611331 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Schloßschmidstr. 5
80639 München
DE
80639 München
DE
Markenvertreter
Schloßschmidstr. 5
80639 München
DE
Waren und Dienstleistungen
36
Berechnung von Arbeitnehmererfindervergütung; Bewertung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs und Sortenschutzrechten
41
Anfertigen von Übersetzungen, insbesondere rechtlichen und technischen Inhalts; Verfassen von Dokumentationen und Texten insbesondere rechtlichen und technischen Inhalts; Ausbildung in Bezug auf Rechtsberatung und -vertretung; Durchführung von Seminaren, Tagungen, Informationsveranstaltungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen, einschließlich Online-Publikationen, auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
42
Anfertigen von technischen Zeichnungen; Erstellen von Programmen zur Datenverarbeitung
45
Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts oder Patentanwalts, insbesondere Rechtsberatung und -vertretung; Beratungsdienste hinsichtlich Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs, Sortenschutzrechten, Schutz von Software und Know-how sowie Angelegenheiten von Arbeitnehmererfindungen; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erlangung oder Durchsetzung von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Designrechten und Sortenschutz; Beratungsdienste hinsichtlich Lizenzierung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs und Sortenschutzrechten; Verwaltung von Arbeitnehmererfindervergütung; Überwachung und Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten; Portfoliomanagement von gewerblichen Schutzrechten; Erstellen von Gutachten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes; Recherchedienstleistungen im Zusammenhang mit Recherchen nach gewerblichen Schutzrechten oder Recherchen nach Stand der Technik bezüglich gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen und Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Schlichtung, Mediation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark |
ID: 11013611331