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Die Unionsmarke MAHLE wurde als Wortmarke am 23.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013607932 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. September 2015 |
| Ablaufdatum | 23. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Pragstr. 26 - 46
70376 Stuttgart
DE
70376 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Pragstr. 26-46
70376 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke; Kühlmittel; Bremsflüssigkeit, Kältemittel; Hydraulikflüssigkeiten
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Verbindungsschläuche und deren Teile; Behälter und Kartuschen aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kältemittelleitungen
7
Werkzeugmaschinen und deren Teile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motoren mit innerer Verbrennung; Teile von Verbrennungsmotoren, insbesondere Kolben, Kolbenbolzen, Kolbenringe und Zylinder, Brennstoffzellenmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Filter als Teile von Motoren; Teile für Verbrennungsmotoren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge und deren Teile); Maschinenteile, Nämlich Klappen und Ventile, Strömungsleitvorrichtungen, Nämlich, Maschinenteile zur mechanischen Beeinflussung der Strömung von Turbinen; Maschinen, nämlich Luftdruckkompressoren und Kompressoren, insbesondere Abgasturbolader zum Laden von Verbrennungsmotoren; Mechanische Ausrüstungen zur Beeinflussung der Strömung von Turbinen für Abgasturbolader von Verbrennungsmotoren; Maschinenteile, Nämlich, Strömungsregler für Abgase von Verbrennungsmotoren; Messer, als Maschinenteile für Abgasturbolader von Verbrennungsmotoren; Motoren, Nämlich, Einstellungsantriebe und daraus bestehende Einstellungsvorrichtungen für Abgasturbolader von Verbrennungsmotoren; Rückschlagklappen für Abgasturbolader von Verbrennungsmotoren; Luftpumpen; Kurbelwellen; Zylinderblöcke [Maschinenteile]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderlaufbuchsen; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Elektromotoren; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Wechselstromgeneratoren; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Buchsen als Teile von Maschinen; Nockenwellen für Maschinen; Kondensationsanlagen; Abgasnachbehandlungsanlagen für Dieselmotoren; Generatoren für die Notstromversorgung; Hydraulikventile; Ventile für Maschinen und Motoren; Dichtungen für Motoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Abscheider [Maschinen], Ölabscheider; Abgasrückführungsventile [EGR] für Motoren; Ventile [Teile von Maschinen] und deren Teile; Windkraftgeneratoren
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Chemische Apparate und Instrumente; Regelaggregate, Nämlich, Elektronische Apparate und Instrumente zur Regelung von Abgasturboladern von Verbrennungsmotoren; Gehäuse für elektrische Apparate; Kalibriergewichte; Wissenschaftliche Filtermembranen; Brennstoffzellen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Teile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren; Luft-, Öl-, Kraftstoff-, Brennstoffe und Staubfilter; Filter für Motoren; Hydraulikfilter und Staubfilter für industrielle Zwecke, Innenraumluftfilter für Kraftfahrzeuge; Klimaanlagenteile; Lüftungs-[Klima-]anlagen und -apparate sowie deren Teile; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lufttrockner; Kühlsysteme für Verbrennungsmotoren und alternative Antriebe (Elektromotoren, Brennstoffzellen); Entstaubungsanlagen für Belüftungszwecke; Kühlgeräte und deren Teile; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Wärmetauscher zur Beseitigung von Abgasen; Verdampfer; Dampfventile
12
Motoren für Landfahrzeuge; Teile von Verbrennungsmotoren, Insbesondere Kolben, Kolbenkappen, Kolbenringe und Zylinder Autos und deren Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile von Kraftfahrzeugen, insbesondere Räder und Kraftfahrzeugradfelgen; Apparate zum Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Nockenwellen für Landfahrzeuge; Differenzialgetriebe für Landfahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder
16
Papier, Pappe, Karton; Druckereierzeugnisse; Filtermaterial aus Papier; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Fahnen, Wimpel [aus Papier]
17
Schläuche, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Schläuche für Flüssigkeiten und Gase und deren Teile; Schläuche für die Beförderung von Flüssigkeiten; Verstellbare Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungen
19
Bauteile zur Innenausstattung von Gebäuden, nämlich Doppelböden, Senkkästen für Decken, schallabsorbierende Wand- und Deckenverkleidungen, Leitungen bildende Bauteile
21
Luftbeduftungsvorrichtungen; Siebe; Tafelgeschirr
25
Bekleidungsstücke
35
Veröffentlichung von Werbematerial, Organisation von Ausstellungen für kommerzielle und Werbezwecke, Verteilung von Warenproben, Vorführung von Waren; Geschäftsführung, Marketing, Marktforschung, Unternehmensberatungsdienste, Dienstleistungen zur Förderung des Verkaufs von Waren für Dritte; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen für Waren der Klassen 01 bis 28
37
Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Auskünfte über Reparaturen; Schmierteile von Fahrzeugen; Reinigung und Waschen von Fahrzeugen; Rostschutzbearbeitung, einschließlich Fahrzeugteile; Bergung (Verwertung) von vollständig oder teilweise zerstörten Motoren und vollständig oder teilweise vor Gebäude zurückgelassenen Kraftwagen; Bergungsschutzvorrichtungen an Kofferräumen, Schweißschutzvorrichtungen an Kofferräumen; Errichtung, Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Windrädern, Windkraftanlagen, Windturbinen und anderen windbetriebenen Maschinen
39
Verpacken
40
Bearbeitung und Umformung von metallischen Werkstoffen; Abfallbehandlung; Luftreinigung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Technische und wissenschaftliche Forschung; Wissenschaftliche und industrielle Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Designerleistungen, Dienstleistungen in Bezug auf industrielle Analysen und Forschungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Technische Beratung in Bezug auf die Anwendung und Nutzung von Filtertechniken und Filtermedien; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners
45
Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte zur Nutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 11. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 15. April 2019 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 16. April 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11013607932