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Die Unionsmarke ULF SYSTEMS wurde als Wortmarke am 19.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013604277 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Franz-Mayer-Straße 16a
93053 Regensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Befestigungs- und Verbindungselemente, insbesondere Klemmbefestigungen zum Befestigen von Funktionselementen, insbesondere tisch-oder tablettförmigen Ablagen, Tableaus und Körperauflagen; Halterungen für Behälter an Stangen oder Rohren aus Metall; Haken; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, nämlich Spender; Haltevorrichtungen aus Metall; Schienen
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Medizinische Apparate und Instrumente, insbesondere Infusionsgeräte, Infusionssäulen, Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlung für medizinische Zwecke, Röntgenfilmhalterungen für medizinische Zwecke, verfahrbare Geräteträger für medizinische Zwecke, verfahrbare Stative für medizinische Zwecke, medizinische Ablagen zur Aufbewahrung von ärztlichen Instrumenten, Desinfektionsmittelspender für medizinische Zwecke, Behälter für chirurgische Instrumente; medizinische Geräte zur Verwendung in der Endoskopie; Schutzvorrichtungen für Katheter; Medizinische Möbel und Bettwaren, insbesondere Vorrichtungen zur Positionierung von Patienten, Schutzschirme für den Schutz während des Ausgesetztseins gegenüber Röntgenstrahlung, Möbel für endoskopische Untersuchungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Ablagen, insbesondere tisch- oder tablettförmige Ablagen und Tableaus für Gegenstände; Auflagen zur Verwendung an Betten, Tischen, Gestellen oder Ständern zur Auflage oder Abstützung von Extremitäten des menschlichen oder tierischen Körpers aus Metall und/oder Kunststoff; Möbel und Einrichtungsgegenstände, insbesondere Aufbewahrungskästen, Aufbewahrungskisten, Aufbewahrungsschränke, bewegliche Lagerregale, Labormöbel, Lagerregale, Lagerungsbehälter, Metallschränke, Regale, Regalelemente, Schränke zur Aufbewahrung von Gegenständen, Schränke zur Aufbewahrung von Materialien, Wandregale
35
Verbreitung von Werbematerial; Dienstleistungen eines Einzel-, Versand- und Großhändlers, auch über das Internet, mit Befestigungs- und Verbindungselementen, insbesondere Klemmbefestigungen zum Befestigen von Funktionselementen, insbesondere tisch- oder tablettförmigen Ablagen, Tableaus und Körperauflagen, Halterungen für Behälter an Stangen oder Rohren aus Metall, Haken, Container, Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, nämlich Spende, Haltevorrichtungen aus Metall, Schienen, medizinischen Apparaten und Instrumenten, insbesondere Infusionsgeräten, Infusionssäulen, Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlung für medizinische Zwecke, Röntgenfilmhalterungen für medizinische Zwecke, verfahrbaren Geräteträgern für medizinische Zwecke, verfahrbaren Stativen für medizinische Zwecke, medizinische Ablagen zur Aufbewahrung von ärztlichen Instrumenten, Desinfektionsmittelspendern für medizinische Zwecke, Behältern für chirurgische Instrumente, medizinischen Geräten zur Verwendung in der Endoskopie, Schutzvorrichtungen für Katheter, medizinischen Möbeln und Bettwaren, insbesondere Vorrichtungen zur Positionierung von Patienten, Schutzschirmen für den Schutz wahrend des Ausgesetztseins gegenüber Röntgenstrahlung, Möbeln für endoskopische Untersuchungen, Ablagen, insbesondere tisch- oder tablettförmigen Ablagen und Tableaus für Gegenstände, Auflagen zur Verwendung an Betten, Tischen, Gestellen oder Ständern zur Auflage oder Abstützung von Extremitäten des menschlichen oder tierischen Körpers aus Metall und/oder Kunststoff, Möbeln und Einrichtungsgegenstände, insbesondere Aufbewahrungskästen, Aufbewahrungskisten, Aufbewahrungsschränken, beweglichen Lagerregalen, Labormöbeln, Lagerregalen, Lagerungsbehältern, Metallschränken, Regalen, Regalelementen, Schränken zur Aufbewahrung von Gegenständen, Schränken zur Aufbewahrung von Materialien sowie Wandregalen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013604277