ORION

EUIPO EUIPO 2014 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ORION wurde als Wortmarke am 23.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Markendetails Letztes Update: 25. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 013600929
Anmeldedatum 23. Dezember 2014
Veröffentlichungsdatum 28. Januar 2015
Eintragungsdatum 29. Mai 2020
Ablaufdatum 23. Dezember 2024

Markeninhaber

27200 Tourney Road, Suite 315
91355 Valencia
US

Markenvertreter

Brienner Straße 50a 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

21.04.2015: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BNL EUROLENS, Société par actions simplifiée

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische Elektrotherapiegeräte als Hilfe für Blinde und Sehgeschädigte, nämlich Neurostimulationsgeräte, Elektrodenimplantate für Stimulations- und Aufzeichnungszwecke, Sehprothesen und Kortikalimplantate; An implantierbaren kortikalen Stimulatoren befestigte kortikale Elektroden zur Behandlung von Blindheit, nämlich Elektroden, Stimulatoren, Kopfteile und tragbare Videoprozessoren zur Behandlung von Blindheit; Ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente als Hilfe für Blinde und Sehgeschädigte; Ärztliche Apparate und Instrumente als Hilfe für Blinde und Sehgeschädigte
42 Entwurf von medizinischen Geräten und Ausrüstungen
44 Medizinische Dienstleistungen; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von medizinischen Elektrotherapiegeräten, nämlich Neurostimulationsgeräte, Elektrodenimplantate für Stimulations- und Aufzeichnungszwecke, Sehprothesen und kortikale Sehprothesen (Kortikalimplantate); Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von an implantierbaren kortikalen Stimulatoren befestigte kortikale Elektroden und -systemen, nämlich Elektroden, Stimulatoren, Kopfteile und tragbare Videoprozessoren, zur Behandlung von Blindheit; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von medizinischen Geräten; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Blindheit; Medizinische Ausbildung; Dienstleistungen eines Chirurgen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Mai 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
21. August 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
20. Februar 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
13. Februar 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
19. Dezember 2018 Übertragung / Adressänderung, Registered
12. Mai 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11013600929