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Die Unionsmarke INSTACART wurde als Wortmarke am 22.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013596432 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2016 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2024 |
Markeninhaber
50 Beale Street, Suite 600
94105 San Francisco
US
94105 San Francisco
US
Markenvertreter
Highlight Business Towers
Mies-van-der-Rohe-Str. 8
80807 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.09.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Instagram, LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Herunterladbare Software zum Betrachten und Kaufen von Verbrauchsgütern Dritter; Herunterladbare Software mit Rezepten und Informationen in den Bereichen Speisen, Kochen, Wein und Getränke; Alles vorstehend Genannte nicht für Finanzdienstleistungen
35
Dienstleistungen von Online-Einzelhandelsgeschäften mit Konsumgütern Dritter, nämlich Fertignahrung, Frischwaren, Fleisch, Meeresfrüchte, Feinkostprodukte, Backwaren, alkoholische Getränke, nichtalkoholische Getränke, Molkereiprodukte und Eier, Nahrungsmittelkonserven, Trockenerzeugnisse, Tiefkühlwaren, Frühstückslebensmittel, Imbissgerichte, gelagerte Lebensmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Körperpflegemittel, Gesundheitspflegeprodukte, Pflegemittel für Babys und Kinder, Waren für Haustiere, Reinigungsprodukte, Haushaltsbedarfsartikel, nämlich Haushaltsartikel, Küchenartikel, Küchengeräte, Serviergeschirr, einschließlich Platten, Schüsseln, Tassen und Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Wäschereibedarf, Bürobedarf, Medien- und Unterhaltungsprodukte, nämlich Bücher, Magazine, CDs, Papierwaren, nämlich Schreibwaren, Bekleidungsstücke, Sportwaren, Müllbeutel, Dienstleistungen von Online-Einzelhandelsgeschäften in Bezug auf Fertignahrung, Frischwaren, Fleisch, Meeresfrüchte, Feinkostprodukte, Backwaren, alkoholische Getränke, nichtalkoholische Getränke, Molkereiprodukte und Eier, Konserven, Trockenerzeugnisse, Tiefkühlwaren, Frühstückslebensmittel, Imbissgerichte/Snacks, gelagerte Lebensmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Körperpflegemittel, Gesundheitspflegeprodukte, Pflegemittel für Babys und Kinder, Waren für Haustiere, Reinigungsprodukte, Haushaltsbedarfsartikel, nämlich Haushaltsartikel, Küchenartikel, Küchengeräte, Serviergeschirr, einschließlich Platten, Schüsseln, Tassen und Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Wäschereibedarf, Bürobedarf, Medien- und Unterhaltungsprodukte, nämlich Bücher, Magazine, CDs, Papierwaren, nämlich Schreibwaren, Bekleidungsstücke, Sportwaren, Müllbeutel; Verkaufsförderung und Werbung für Waren und Dienstleistungen Dritter über ein weltweites Computernetz; Nämlich Werbung und Förderung der Verfügbarkeit von Waren für die Auswahl, Bestellung, den Kauf und/oder die Lieferung, Vergleichseinkaufsdienste; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter, Nämlich, Bereitstellung von Sonderangeboten und Online-Katalogen mit einer großen Vielfalt von Verbrauchsgütern Dritter; Online-Bestelldienste in Bezug auf Lebensmittel und andere Supermarktprodukte, nämlich zubereitete Speisen, Frischwaren, Fleisch, Meeresfrüchten, Feinkostprodukte, Backwaren, Alkoholische Getränke, Alkoholfreie Getränke, Molkereiprodukte und Eier, Konserven, Trockenerzeugnisse, Tiefkühlwaren, Frühstückslebensmittel, Imbissgerichte, Gelagerte Lebensmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Körperpflegemittel, Gesundheitsprodukte, Pflegeprodukte für Babys und Kinder, Artikel für Haustiere, Reinigungsprodukte, Haushaltsware, nämlich Haushaltsgeräte, Küchengeräte, Küchenbedarf, Servierplatten, Einschließlich Platten, Schüsseln, Tassen und Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Wäschereibedarf, Bürobedarf, Media und Unterhaltungsprodukte, Nämlich Bücher, Magazine, CDs, Waren aus Papier, nämlich Schreibwaren, Bekleidungsstücke, Sportwaren, Müllbeutel; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter, Nämlich, Bereitstellung von Online-Rezepte mit den Verbrauchsgütern Dritter; Alles vorstehend Genannte nicht für Finanzdienstleistungen
39
Transportwesen und Warenlieferservice für Verbrauchermärkte; Lieferdienste für Lebensmittel; Lieferdienste für zubereitete Speisen, Frischwaren, Fleisch, Meeresfrüchte, Feinkostprodukte, Backwaren, alkoholische Getränke, alkoholfreie Getränke, Molkereiprodukte und Eier, Konserven, Trockenerzeugnisse, Tiefkühlwaren, Frühstückslebensmittel, Imbissgerichte/Snacks, gelagerte Lebensmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Körperpflegemittel, Gesundheitsprodukte, Pflegeprodukte für Babys und Kinder, Haustierwaren, Reinigungsprodukte, Haushaltsware, Haushaltsgeräte, Küchengeräte, Serviergeschirr, einschließlich Platten, Schüsseln, Tassen und Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Wäschereibedarf, Bürobedarf, Medien- und Unterhaltungsprodukte, einschließlich Bücher, Magazine, CDs, Papierwaren, Bekleidungsstücke, Sportwaren, Müllbeutel
42
Bereitstellung einer Online-Plattform zum Suchen und Kaufen von Verbrauchsgütern Dritter; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software zum Suchen, Vergleichen und Kaufen von Verbrauchsgütern Dritter; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software zum Bestellen von Lieferdiensten; Alles vorstehend Genannte nicht für Finanzdienstleistungen; Bereitstellung einer Website mit einer Technologie, die Benutzern die Suche, den Zugang, das Erstellen, die Veröffentlichung und das Durchsuchen von Rezepten und Informationen im Bereich Nahrungsmittel, Kochen, Wein und Getränke ermöglicht; Alles vorstehend Genannte nicht für Finanzdienstleistungen
45
Persönliche Einkaufsdienste für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 15. Oktober 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013596432