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Die Unionsmarke PROSCHORN wurde als Wortmarke am 19.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013591961 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2015 |
Markeninhaber
Frauenstraße 32
82216 Maisach
DE
82216 Maisach
DE
Markenvertreter
Richard-Strauss-Str. 80
81679 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.05.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Proschorn Products GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Schornsteine, auch freistehende Schornsteine aus Metall; Schornsteinrohre, auch in mehrwandiger Ausführung aus Metall sowie Einsatzrohre aus Metall zum Einsatz in Schornsteine im Rahmen von Schornsteinsanierungen; Metallplatten und Metallaufsätze zur Abdeckung von Schornsteinen und Abgaskaminen; Verbindungs- und Anschlußmuffen aus Metall für Rauchgasrohre und Schornsteinrohre; Schwingungsdämpfungsgeräte und Schalldämpfungsgeräte aus Metall zum Einbau in Schornstein- und Abgasanlagen; Metallische Schornsteinauskleidungen; Verschlussklappen (Metall); Reinigungsverschlüsse (Metall); Baumaterialien aus Metall; Kaminhauben aus Metall; Kaminkappen aus Metall; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile
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Schalldämpfer für Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) sowie für Maschinen; Abscheider (Maschinen); Maschinen für die Metallverarbeitung; Maschinen für das Spritz-, Blas- und Formverfahren; Maschinen für die Montagewerken von Schornsteinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Maschinen zum Formen; Maschinen zum Schleifen; Maschinen zum Polieren; Finishmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Abgaskatalysatoren; Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Regler (Maschinenteile); Sauggebläse; Schieber (Maschinenteile); Ventile (Maschinenteile); thermisch und/oder motorisch gesteuerte Abgasklappen; Zugbegrenzungsgeräte; Abgasanlagen, bestehend aus thermisch und/oder motorisch gesteuerten Abgasklappen, aus Zugbegrenzungsgeräten, aus Abgasschalldämpfern, Abgasleitungen aus Metall und Verbrennungsluftklappen, aus Verbrennungsluftzuführungsgeräten und Schornsteinenentlüftungsgeräten
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Elektrische Steuerungen für Abgasanlagen; Computer-Software und Datenträger für Software
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Rauchzüge für Schornsteine; Rauchgassauger; Abgasklappen für Abgasleitungen und Zugbegrenzer; Elektrostatische Abscheider für die Gasreinigung
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Dichtungen, Dichtungsringe und Dichtungsmassen; Dämmstoffe, insbesondere zur Wärme- und Schalldämmung; Isoliermaterial
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 21. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013591961