Xlight Logo (EUIPO, 16.12.2014)
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Die Unionsmarke Xlight wurde als Bildmarke am 16.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Straßen, Kreuzungen, Weggabelungen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013576434 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2017 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Europastraße 11
8330 Feldbach
AT
8330 Feldbach
AT
Markenvertreter
Im Mediapark 6A
50670 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
COMPAGNIE GÉNÉRALE DES ÉTABLISSEMENTS MICHELIN
Waren und Dienstleistungen
12
Teile und Zubehör für Luftfahrzeuge, ausgenommen Luftreifen und Reifenschläuche für Fahrzeugräder, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen, Raupenketten für Raupenfahrzeuge; Teile und Bestandteile für Landfahrzeuge, vorstehend genannte Waren nicht für Fahrräder oder als Teile und Bestandteile für Fahrräder und auch ausgenommen Luftreifen und Reifenschläuche für Fahrzeugräder, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen, Raupenketten für Raupenfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge
20
Behälter und deren Verschlüsse und Halter; Displays, Ständer und Beschilderungen; Möbel und Einrichtungsgegenstände
37
Neubezug von Polstern in Luftfahrzeugen, Landfahrzeugen und Wasserfahrzeugen; Polsterungen und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Polstern von Möbeln; Möbelwartung und -reparatur; Neubezug von Möbeln; Reparatur von Polsterungen; Umbau- und Renovierungsarbeiten für Yachten und Boote; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Innenausbau, nämlich Bezug von Baukonstruktionen mit Leder oder Lederimitationen; Installation von Wandprofilen
40
Zuschneiden von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Pelzen, Häuten und Fellen; Zuschneiden von Mustern; Bearbeitung von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Pelzen, Häuten und Fellen; Ausarbeitung von Mustern; Gerben von Leder, Häuten oder Fellen; Prägen von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Pelzen, Häuten und Fellen; Prägung von Mustern; Beizen von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Häuten und Fellen; Laminieren von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Häuten und Fellen; Laminieren von Mustern; Perforieren von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Häuten und Fellen; Perforieren von Mustern; Lederwickel; Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Aufbringen von Schutzbeschichtungen auf Leder, Lederimitationen, Textilstoffe, Textilien, Häute und Felle; Sattlerarbeiten; Zurichten von Fellen, Häuten; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]; Zurichten von Pelzen; Zuschneiden von Stoffen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Nähen [Maßanfertigung]; Prototypenbau; Herstellung von Prototypen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 15. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2019 | Eintragung, Published | ||
| 14. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013576434