X Logo (EUIPO, 16.12.2014)
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Die Unionsmarke X wurde als Bildmarke am 16.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Straßen, Kreuzungen, Weggabelungen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Ein Brief #Buchstabe "X"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013576343 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 02. September 2015 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Europastraße 11
8330 Feldbach
AT
8330 Feldbach
AT
Markenvertreter
Siegfried-Leopold-Str. 27
53255 Bonn
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
COMPAGNIE GÉNÉRALE DES ÉTABLISSEMENTS MICHELIN
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Synthetische Harze im Rohzustand; Härtesubstanzen; Lötmittel; Gerbmittel; Gerbhölzer; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse zur Konservierung von Produkten während der Lagerung; Chemikalien zur Beschichtung von Stoffen, Pelzen, Leder, Vlies und Geweben; Chemikalien zur Imprägnierung von Stoffen, Pelzen, Leder, Vlies und Geweben; Gallusgerbsäure; Härtepräparate; Gerbstoffe [für Häute]; Gerbstoffe zur Verwendung für die Herstellung von Leder; Chemische Erzeugnisse für die Gerberindustrie; Erzeugnisse zum Gerben von Leder; Mittel zum Garmachen von Leder; Mittel zum Garmachen von Leder; Gerbbeizen [Alaun, Weißgerberei]; Sumach zum Gerben; Lederpflegemittel; Reinigungsmittel für Leder
12
Teile und Zubehör für Luftfahrzeuge, ausgenommen Luftreifen und Reifenschläuche für Fahrzeugräder, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen, Raupenketten für Raupenfahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, Luftreifen und Reifenschläuche für Fahrzeugräder, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen, Raupenketten für Raupenfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Lederzeug für Soldaten, Gurte, Kinnriemen, Nieten, Schnürsenkel, Kästen und Etuis, Möbelbezüge, Aktentaschen, Leinen, Geldbörsen, Aktenmappen, Konzepthalter, Einkaufstaschen und Einkaufsbeutel, Handtaschen, Hutschachteln, Reisetaschen, Reisenecessaires, Kleidersäcke für die Reise, Gepäckanhänger, Verpackungstüten (Umschläge, Beutel), Werkzeugtaschen, Steigbügelriemen, Kreditkartenhüllen, Kreditkartenetuis, Schlüsseltaschen; Leder für Schuhe; Leder für Möbel; Möbelbezüge aus Leder; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Lederpappe; Lederfäden; Tierhäute; Tierhäute; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Sattlerwaren; Geldtaschen
20
Behälter und deren Verschlüsse und Halter; Displays, Ständer und Beschilderungen; Möbel und Einrichtungsgegenstände
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeugteile, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sattlerwaren, Möbel, Einrichtungswaren, Regenschirme, Gepäckbehältnisse, Taschen, Spielzeug, Schreibwaren, Sportausrüstung, Sportartikel, Wandverkleidungen, Bodenbeläge, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeugteile, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sattlerwaren, Möbel, Einrichtungswaren, Regenschirme, Gepäckbehältnisse, Taschen, Spielzeug, Schreibwaren, Sportausrüstung, Sportartikel, Wandverkleidungen, Bodenbeläge, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
37
Neubezug von Polstern in Luftfahrzeugen, Landfahrzeugen und Wasserfahrzeugen; Polsterungen und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Polstern von Möbeln; Möbelwartung und -reparatur; Neubezug von Möbeln; Reparatur von Polsterungen; Umbau- und Renovierungsarbeiten für Yachten und Boote; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Innenausbau, nämlich Bezug von Baukonstruktionen mit Leder oder Lederimitationen; Installation von Wandprofilen
40
Zuschneiden von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Pelzen, Häuten und Fellen; Zuschneiden von Mustern; Bearbeitung von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Pelzen, Häuten und Fellen; Ausarbeitung von Mustern; Gerben von Leder, Häuten oder Fellen; Prägen von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Pelzen, Häuten und Fellen; Prägung von Mustern; Beizen von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Häuten und Fellen; Laminieren von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Häuten und Fellen; Laminieren von Mustern; Perforieren von Leder, Lederimitationen, Textilstoffen, Textilien, Häuten und Fellen; Perforieren von Mustern; Lederwickel; Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Aufbringen von Schutzbeschichtungen auf Leder, Lederimitationen, Textilstoffe, Textilien, Häute und Felle; Sattlerarbeiten; Zurichten von Fellen, Häuten; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]; Zurichten von Pelzen; Zuschneiden von Stoffen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Nähen [Maßanfertigung]; Prototypenbau; Herstellung von Prototypen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2025 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 15. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Februar 2017 | Eintragung, Published | ||
| 14. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013576343