IN-N-OUT BURGER Logo (EUIPO, 10.12.2014)
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Die Unionsmarke IN-N-OUT BURGER wurde als Bildmarke am 10.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013547881 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2015 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2034 |
Markeninhaber
4199 Campus Drive, 9th Floor
92612 Irvine,
US
92612 Irvine,
US
Markenvertreter
Theresienhof Theresienstraße 1
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden; T-Shirts; Kopfbedeckungen; Kappen; Kalotten; Schirme für Mützen; Handschuhe [Bekleidung]; Halstücher; Kapuzensweatshirts; Boardshorts; Shorts; Röcke; Kittel; Trikotkleidung; Pullover; Unterwäsche; Boxershorts; Bikinis; Badekleidung; Badeshorts; Socken; Gürtel [Bekleidung]; Mäntel; Unterhosen; Chinohosen; Jeanshosen; Beinwärmer; Wämser; Polohemden; Sweatshirts; Wetterfeste Jacken; Krawatten; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Schürzen [Bekleidung]; Sportschuhe; Pumps; Sportschuhe; Badesandalen; Sandalen; Stiefel; Pyjamas; Bademäntel; Morgenmäntel; Badekleidung; Badeshorts; Strandanzüge; Sarongs; Strandschuhe; Lätzchen, nicht aus Papier; Bekleidung für Kinder; Ohrenschützer [Bekleidung]; Sporttrikots; Uniformen; Wämser; Schweißbänder; Manschetten [Bekleidung]
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischbrätlinge; Rindfleischfrikadellen; Hacksteak; Hamburger mit Käse (Cheeseburger); Hacksteak; Hamburgerfleisch aus Rind; Fleischextrakte; Pommes Frites; Pommes frites; Pommes frites; Kartoffelchips; Eier; Milch und Milchprodukte; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Milchshakes; Brotaufstriche, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Überwiegend aus Molkereiprodukten bestehende Aufstriche; Käse; Desserts auf Milchbasis; Erzeugnisse für Sandwichs, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Essiggurken [Cornichons]; Zwiebeln [Gemüse, konserviert]; Piccalilli; Pickles; Soleier; Hartgekochte Eier in Wurstbrät, paniert und ausgebacken [Scotch Eggs]; Kartoffelerzeugnisse; Kartoffelpuffer; Desserts auf Milchbasis; Zubereitungen für Sandwiches; Gemüsesalat; Fertiggerichte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Mahlzeiten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Suppen und Kartoffelchips; Imbissprodukte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel, Kaffee-Ersatz, Fruchtsaucen; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Ketchup [Soße]; Tomatensoße; Mayonnaise; Würzsaucen; Gewürze; Kühleis; Speiseeis und Eiscreme; Pfeffer; Brotaufstriche, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Salatsoßen; Brot, Brötchen und Brioches; Burger in Brötchen; Hamburger im Brötchen; Hamburger- und Cheeseburger-Sandwiches; Hamburger und Cheeseburger; Brote [belegt]; Fertiggerichte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Snacks, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Sandwiches mit Hähnchen; Sandwiches mit Fisch; Ei-Sandwiches; Sandwiches mit Fleisch; Belegte Brote für Vegetarier; Pizzas, Pasteten und Teigwarengerichte; Hamburgerbrötchen; Gefülltes Brot; Pasteten im Teigmantel; Semmeln [Brötchen]; Wurstbrötchen; Mahlzeiten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Snacks, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Tortillas; Waffeln; Zubereitete Getränke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Getränke aus Schokolade; Schokoladegetränke; Kaffee-, Kakao- oder Schokoladengetränke
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Verpflegung von Gästen in Restaurants; Dienstleistungen von Imbisslokalen; Dienstleistungen zur Verpflegung; Dienstleistungen der Zubereitung und des Servierens von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Restaurantbetrieb mit Außer-Haus-Verkauf; Restaurantdienstleistungen für den Verzehr außer Haus; Catering für Veranstaltungen; Catering; Mobiles Catering; Mobile Cateringdienste für Veranstaltungen; Dienstleistungen von temporären Restaurants; Dienstleistungen von Pop-up-Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013547881