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Die Unionsmarke EASY LOVE wurde als Wortmarke am 04.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013525639 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2015 |
| Ablaufdatum | 04. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
1 Rue Chabrier
13100 Aix-en-Provence
FR
Widerspruch / Beschwerde
22.05.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
LRC Products Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Massageöle
5
Gleitmittel für den persönlichen Gebrauch; Gleitmittel zur Verwendung beim Geschlechtsverkehr; Intimgleitmittel; Gleitgele für persönliche Zwecke; Mittel zur Entspannung der Analregion, Verzögerungsmittel für sexuelle Zwecke, Klitoris-Creme, Mittel zur Gefäßerweiterung, Desinfektionsmittel
10
Sex-Hilfen für Erwachsene; Körpermassagegeräte; Massagegeräte für den Intimbereich; Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Erektions- und orgasmusfördernde Vibratoren und Geräte; Vibratoren für den persönlichen Gebrauch; Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien; Godemichés, Liebeskugeln; Männliche Masturbatoren; Vibrator mit Gürtel, nämlich Massagegerät mit Gurtzeug zur sexuellen Stimulation; Batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Batteriebetriebene Körpermassagegeräte; Batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich; Batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Vibratoren für den persönlichen Gebrauch; Geräte zur Penisvergrößerung; Aufblasbare Puppen zur sexuellen Stimulation
35
Leistungen des Einzelhandels, des Versandhandels über ein weltweites Computernetz und Leistungen der Präsentation von Waren für den Einzelhandel in Ausstellungsräumen, Geschäften oder Galerien; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Gleitmittel, Gleitmittel zum persönlichen Gebrauch (für Menschen), Gleitmittel zur Verwendung während des Geschlechtsverkehrs, Intimgleitmittel, Gleitgele für persönliche Zwecke, Massageöle, Massagegeräte, mit oder ohne Motor, Vibromassagegeräte (zum persönlichen Gebrauch), Sexspielzeug (Körpermassagegeräte), Massagegeräte für den Intimbereich, Massagegeräte zur sexuellen Stimulation, Vibromassagegeräte und erektions- und orgasmusfördernde Geräte, Vibromassagegeräte zum persönlichen Gebrauch, Penisringe, Ringe zur Genitalstimulierung, Massagegeräte, Ben-Wa-Kugeln, männliche Masturbatoren, Lingerie [Wäschestücke für Damen], Bekleidungsstücke, Schuhwaren, DVDs, Bücher, Rundschreiben, Magazine, Broschüren und Faltblätter, Glückwunschkarten, Aphrodisiaka (in flüssiger oder Tablettenform), Sexspiele, sexuelle Stimulanzien, sexuelle Hemmstoffe, Penisvergrößerer (Geräte)
38
Telekommunikation; Kommunikation über Computerterminals, Leistungen der elektronischen Anzeige (Telekommunikation); Übertragung von Informationen auf dem Wege der Telematik, Übertragung und Empfang von Informationen über Satellit, Übertragung von Mitteilungen, Bild und/oder Ton; Multimedia-Datenübertragungsleistungen; Nachrichtenübermittlung und E-Mail und auf dem Wege der Informatik, Übermittlung von Informationen aus Datenbanken und Bilddatenbanken, Verbreitung von Informationen auf elektronischem Wege; Computergestützte Übertragung von Daten, Bild und Ton; Verbreitung von Informationen über Funk und/oder Satellit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark |
ID: 11013525639