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Die Unionsmarke ETOS wurde als Wortmarke am 03.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013521281 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Provincialeweg 11
1506 MA Zaandam
NL
1506 MA Zaandam
NL
Markenvertreter
Zuid-Hollandplein 22
2596 AW The Hague
NL
Widerspruch / Beschwerde
30.03.2015: unknown
Antragsteller
EDEKA Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, nicht für Haushaltszwecke; Seifen, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren; Parfümeriewaren, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren; Ätherische Öle, nicht zur Verwendung mit Haustieren; Kosmetika, nicht zur Verwendung mit Haustieren; Haarlotionen, nicht zur Verwendung mit Haustieren; Zahnputzmittel, nicht zur Verwendung mit Haustieren; Deodorants, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren; Atemauffrischer, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren; Mit Lotion getränkte Tücher, nicht zur Verwendung mit Haustieren; Poliermittel, Nicht für Haushaltszwecke; Haarfärbemittel, nicht zur Verwendung mit Haustieren; Make-up; Reinigungsmittel, nicht für Haushaltszwecke; Schuhcreme, nicht für Haushaltszwecke; Wischflüssigkeit, nicht für Haushaltszwecke; Sonnencreme
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Medizinische Hygienepräparate; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätetische Nahrungsmittel und diätetische Substanzen speziell für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Zahnfüllungen und Nährflüssigkeiten für Zahnärzte; Desinfektionsmittel, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren; Ungeziefervertilgungsmittel, nicht für Haushaltszwecke; Fungizide und Herbizide; Damenbinden; Luftauffrischer, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren; Analgetika; Babywindeln aus Papier
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Messerschmiedewaren; Dosenöffner; Manikürenecessaires; Ohrlochstechnadeln, Grabstichel; Nagelknipser; Scheren; Hobeln; Pizzaschneider; Handbetätigte Gartenwerkzeuge; Taschenmesser
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsplatten; CDs, DVDs und andere digitale Träger; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Feuerlöscher; Elektronische Terminkalender; Batterien, Batterieladegeräte; Schutzplatten für Steckdosen; Brillen; Brillenetuis; Laptops [Computer]; Fotoapparate; Muschelkopfhörer; Messstäbe, Faltlineale, Lineale mit Maßeinteilung für Büro- und Schreibzwecke, Bandmaß; Optische Spiegel; Taschenlampen; Schmelzsicherungen
16
Papier, Pappe; Druckereierzeugnisse; Bucheinbände; Bilder; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, nicht für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Buchstaben; Druckstöcke; Bonus-, Rabatt-, Sparvorteilskarten; Sparbücher; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bilderbücher; Malbücher; Booklets; Pappe; Schutzpapier; Kaffeefilter aus Papier; Papiertaschentücher
35
Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Verwaltungsdienstleistungen; Marketing; Unternehmensorganisation und Geschäftliches und andere Hilfe in Geschäftsangelegenheiten bei der Vermarktung und Verwertung eines Einzelhändlers; Werbung, Verkaufsförderung und Öffentlichkeitsarbeit, Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten und Werbung beim Verkauf verschiedener Handelsartikel, Marktforschung, Organisation von Handelstätigkeiten; Dienstleistungen von Supermärkten und Einzelhändlern, nämlich die Beschaffung von Produkten (ausgenommen deren Transport), um dem Verbraucher die einfache Suche und den Erwerb zu ermöglichen; Verkaufsförderung und Werbung; Vorstehend genannte Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche, nicht für Haushaltszwecke, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, nicht für Haushaltszwecke, Seifen, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, Parfümeriewaren, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, ätherische Öle, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, Kosmetika, nicht zur Verwendung mit Haustieren, Haarlotionen, nicht zur Verwendung mit Haustieren; Zahnputzmittel, nicht zur Verwendung mit Haustieren, Deodorants, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, Atemauffrischer, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, mit Lotion getränkte Tücher, nicht zur Verwendung mit Haustieren, Poliermittel, nicht für Haushaltszwecke, Haarfärbemittel, nicht zur Verwendung mit Haustieren, Make-up, Reinigungsmittel, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, Schuhcreme, nicht für Haushaltszwecke, Wischflüssigkeit, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, Babywindeln aus Papier, Sonnencreme, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke, diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, Diätetische Nahrungsmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke und veterinärmedizinische Zwecke, Babynahrung; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Vebandmaterial, Zahnfüllungen und Nährflüssigkeiten für Zahnärzte, Desinfektionsmittel, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide und Herbizide, Damenbinden, Luftauffrischer, nicht für Haushaltszwecke und nicht zur Verwendung mit Haustieren, Analgetika, Kerzen, Handbetätigte (Hand-)Werkzeuge, Tafelbestecke, Hieb- und Stichwaffen: Rasierapparate, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Dosenöffner, Manikürenecessaires, Nadeln zum Stechen von Ohrlöchern und Grabstichel, Nagelknipser, Scheren, Planung, Pizzaschneider, Handbetätigte Werkzeuge für Gartenarbeiten, Taschenmesser, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Datenträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Software, Feuerlöscher, Terminplaner (elektronische -), Batterien, Spannungserhöher [elektrisch], Schutzplatten für Steckdosen, Gläser, Brillenetuis, Kontaktlinsen, Computer, Kameras, Ohrhörer, Lineale für Messzwecke, Zollstock, Lineale mit Maßeinteilung für Büro- und Schreibzwecke, Messbänder, Optische Spiegel, Blitzleuchten, Sicherungen, Papier, Karton, Druckereierzeugnisse, Buchbinderarbeiten, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststof, Buchstaben, Druckstöcke, Bonus-, Bonus-, Rabatt-, Sparvorteilskarten, Sparbücher, Aufkleber, Imagehefte, Malbücher, Kleine Bücher, Pappe, Abdeckpapier, Kaffeefilter aus Papier, Papiertaschentücher, Lebensmittel und Getränke, Obst und frische Leguminosen, Alkoholische Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 28. August 2023 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 09. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2021 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 28. Oktober 2020 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 15. Januar 2020 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 10. April 2017 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 25. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013521281