HAAS Logo (EUIPO, 28.11.2014)
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Die Unionsmarke HAAS wurde als Bildmarke am 28.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013505508 |
| Anmeldedatum | 28. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 28. November 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 3
86150 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.01.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Haas Automation, Inc.
18.03.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Otto Haas KG
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und maschinelle Vorrichtungen für Abwasser- und/oder Kanaltechnik, nämlich Rohrreinigungsmaschinen und -vorrichtungen, insbesondere Hochdruck-Rohrspülmaschinen, Rohrspiralmaschinen, sowie Teile dieser Waren (soweit in Klasse 7), insbesondere Rohrreinigungsspiralen, Spiralköpfe wie Fräsköpfe, Kanaldüsen, Rohrmolche; alle vorgenannten Waren nicht auf dem Gebiet von Werkzeugmaschinen und Maschinen für die Behandlung von Materialien und für die Herstellung, sowie nicht auf dem Gebiet von sanitären Installationen und typischen Klempner- und Installateurhandwerkzeugen
9
Elektrische, elektronische, photographische, optische, interphone Geräte für Abwasser- und Kanaltechnik, insbesondere Mess-, Signal-, Kontroll- und Prüfgeräte, Kanalkameras, Ortungsgeräte, Dichtheitsprüfgeräte, Gaswarngeräte, Nebelsimulatoren
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für Maschinen und maschinelle Vorrichtungen für Abwasser- und Kanaltechnik, elektrische, elektronische, photographische, optische, interphone Geräte für Abwasser- und Kanaltechnik, Spülfahrzeuge, Servicefahrzeuge, Werkstattfahrzeuge für Abwasser- und Kanaltechnik; alle vorgenannten Waren nicht auf dem Gebiet von Werkzeugmaschinen und Maschinen für die Behandlung von Materialien und für die Herstellung, sowie nicht auf dem Gebiet von sanitären Installationen und typischen Klempner- und Installateurhandwerkzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 31. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. März 2017 | Korrektur, Published |
ID: 11013505508