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Die Unionsmarke O2-TopiCare wurde als Wortmarke am 27.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013500351 |
| Anmeldedatum | 27. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 11. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 27. November 2024 |
Markeninhaber
Holzweide 6
28307 Bremen
DE
28307 Bremen
DE
Markenvertreter
Hollerallee 73
28209 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.06.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
O2 Worldwide Limited
Waren und Dienstleistungen
5
veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, ausgenommen Hautpflegeprodukte; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke
9
Wissenschaftliche, fotografische, optische Apparate und Instrumente; Schifffahrts-, Vermessungs-, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische / elektronische Steuerungen für Maschinen in Schiffen; Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen (Telekommunikationsgeräte); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann; Die vorstehend genannten Waren nur in Bezug auf Produkte, die Sauerstoff als Funktionselement des Produkts verwenden
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Orthopädische Tapes; Die vorstehend genannten Waren nur in Bezug auf Produkte, die Sauerstoff als Funktionselement des Produkts verwenden
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimageräte; Elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer; Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Elektrische Wasserkessel; Die vorstehend genannten Waren nur in Bezug auf Produkte, die Sauerstoff als Funktionselement des Produkts verwenden
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen; wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken
44
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen, insbesondere Röntgenaufnahmen und Blutproben; künstliche Besamung; pharmazeutische Beratung; Aufzucht von Tieren; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau, insbesondere Gartenarbeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 09. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013500351