(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013465761 (EUIPO, 17.11.2014)

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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Nämlich, Antriebsvorrichtungen für Maschinen, Roboter/Maschinen, Und Maschinen zur Herstellung von Landfahrzeugen und deren Teilen, Und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten, Elektromotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Anlasser (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Zündanlagen für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzündungen, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritzdüsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungssysteme, Druckluftbremsen, Druckluftmaschinen, Nämlich Luftverdichter, Druckluftbehälter, Zapfventile, Bremsventile; Abgasturbolader; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; Elektrische Türschließer; Elektromotoren; Anlasser für Verbrennungsmotoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Kraftfahrzeugteile in Form von Vermessungs-, elektrischen, magnetischen, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Steuerungs- und Rettungs-Apparaten und -Instrumenten, insbesondere zur Messung und/oder Beeinflussung von Strom, Spannung, magnetischer Feldstärke und Feldrichtung sowie zum Messen von Zeit, Positionen, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Wegen und Längen; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zur Signalgenerierung, -übertragung und -auswertung; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Steuern, Regeln, Kontrollieren, Aufzeichnen, Speichern, Übertragen und Wiedergeben elektrischer, magnetischer, optischer und akustischer Signale; Analysegeräte von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; Alle genannten Fahrzeugteile für Kraftfahrzeuge; Analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, einschließlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs und für Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Drehzahlmesser und Rauchdetektoren für Kraftfahrzeuge; Mikrofone in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Steuerung und Regelung elektrisch angetriebener Kraftfahrzeugteile, insbesondere von Verstelleinrichtungen in Türen, Klappen und Sitzen, sowie zur Steuerung und Regelung von Antrieben, Schlössern, Heizungen, Leuchten und Kraftfahrzeugbedienelementen; Automatische Steuerungs- und Regeleinrichtungen für Kraftfahrzeuge, auch für Lichtsignale und Dimmer von Kraftfahrzeugen; Steuergeräte zur Steuerung des Abblendverhaltens und Reflexionswinkels von Rückspiegeln; Geschwindigkeitsregler für Verstellsysteme eines Kraftfahrzeugs; Schalter, einschließlich elektrischer und elektromechanischer Schalter, Relais, Leistungsstromschalter, Fernschalter und Fernsteuerungsgeräte; Steckersysteme, einschließlich elektrischer Steckvorrichtungen, insbesondere bestehend aus Steckern und Kupplungen; Drahtgebundene und drahtlose Verbindungselemente für Kraftfahrzeuge; Leitungen und Leitungsverbindungsteile, auch mit Schutzkontakten, jeweils für Kraftfahrzeuge; Gedruckte Schaltungen und Leiterplattenanordnungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich flexibler Leiterplatten; Blitzgeräte, Schutz- und Fahrzeugsicherungen; Monitore in Kraftfahrzeugen, Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch) und Temperaturanzeiger für Kraftfahrzeuge, Leuchten einer Kraftfahrzeugtür, optische Anzeigegeräte für Verstellsysteme eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Anzeige des Schließzustandes einer Kraftfahrzeugtür; Einklemmschutzanlagen und Softstopp-Schaltungen für Verstellwegbegrenzungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere bestehend aus Einklemmsicherungen für automatisch bewegte Türen, Fenster, Klappen, Hauben und Sitze, um ein Einklemmen von Personen oder Gegenständen zu vermeiden; Geräte zur Diagnose der Logiksysteme; Datenübertragungssysteme für Kraftfahrzeuge, insbesondere Lichtwellenleiter sowie funk- oder drahtgebundene Kraftfahrzeugbussysteme; Elektrische Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen, Heckklappenverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; Elektrische Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, insbesondere Schlösser und Zentralverriegelungen; Mechanische Betätigungsvorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse; Elektrische Steuervorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse, auch für die drahtlose Steuerung und mit Codiereinrichtungen; Einbaumodule für Kraftfahrzeugtürverschlüsse; Elektrische und mechanische Diebstahlsicherungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte und -anlagen für Kraftfahrzeuge, insbesondere elektrische Alarmgeräte und -anlagen; Akustische Alarmgeräte für Kraftfahrzeuge; Batterien, Akustische Koppler, Schaltanschlusstafeln und Spannungsregler, Alle für Kraftfahrzeuge; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) für Fahrzeuge; Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests; Elektrische und elektronische Mess-, Überwachungs- und Steuergeräte zum Einbau in Kraftfahrzeuge; Antennen für Funkgeräte und Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Autoantennen, Tragbare Funktelefone, Autotelefone; Alarmsysteme; Ortungs- und Navigationsvorrichtungen zum Einbau in Landfahrzeuge, Hochfrequenzgeneratoren, Stromversorgungsgeräte, Elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, Optoelektronische Bauteile; Gedruckte, geätzte und vergossene Schaltkreise, integrierte Schaltkreise, Relais, Schmelzsicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Scheinwerferstrahleinstellungsvorrichtungen, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/Schaltkästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Batterien, Ladegeräte, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Brennstoffsparer; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Fahrzeugreflektoren

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile für Kraftfahrzeuge, Insbesondere Teile, Baugruppen, Ausrüstungen und Zubehör zur Verwendung in Kraftfahrzeugen und zum Einbau in Kraftfahrzeuge (soweit sie in Klasse 12 enthalten sind); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Konstruktionshalterungen und -befestigungen, Fahrgestell- und Karosseriebauteile, Außenausstattung, jeweils für Kraftfahrzeuge; Autodächer; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, einschließlich Instrumententafeln und Cockpits; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, einschließlich manuell oder elektrisch getriebener Verstellgeräte, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, Kraftfahrzeugheckklappen, Kraftfahrzeugtüren und Kraftfahrzeugtür-Module; Fensterheber und Sitzverstellvorrichtungen; Sicherheitsgurtbringer, Pedalverstellungen und Lenkradverstellungen; Autositze; Sicherheitssitze und Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teile von Kraftfahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Bezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen; Verstelleinrichtungen für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Kraftfahrzeugsitzen und deren Teilen; Sitz- und Liegesitzanbauteile sowie Rückenlehnenanbauteile, soweit in Klasse 12; Alle vorgenannten Sitzteile auch mit elektrisch oder mechanisch angetriebenen Verstellgeräten; Sicherheitsgurte und -kombigurte für Kraftfahrzeuge und Betätigungsgeräte dafür; Kraftfahrzeugmodule, insbesondere Gerätehalterungen in oder an Kraftfahrzeugtüren, mit weiteren Fahrzeugteilen oder zum Befestigen weiterer Fahrzeugteile, zum Beispiel Antriebe, Sensoren, Steuermodule, Fensterheber, Armstützen, Türschließvorrichtungen, Fensterläufer, Sicherheitselemente für den Aufprallschutz (Airbags); Fahrzeugtüren; Türkarosserien, Scharniere, Fensterführungsschienen, Fensterrahmen und Türinnenverkleidungen; Aussteller für Ausstellfenster und Fensterkurbeln für Kraftfahrzeuge; Fenster, Windschutzscheiben, Scheibenwischer, Sonnenblenden und Spiegelgläser, Einschließlich Rückspiegel und Seitenspiegel, Alle für Kraftfahrzeuge; Airbags, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, insbesondere Schlösser und Zentralverriegelungen; Motoren für Einstellsysteme, Elektromotoren, Kupplungen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Antriebe, Übersetzungsgetriebe und Getriebeelemente sowie Getriebegehäuse, Alle für Kraftfahrzeuge, Insbesondere für Einstellmechanismen in Kraftfahrzeugen, um Kraftfahrzeugteile zu betätigen, und Steuergeräte dafür; Achsen für Fahrzeuge zur Verhinderung des Zerquetschens von Menschen oder Gegenständen im automatischen Bewegungsmechanismus; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Motorenzylinderblöcke für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Fahrzeugtüren; Motoren für Landfahrzeuge; Schmiedeteile für Fahrzeuge; Zylinderköpfe für Fahrzeuge; Kraftstofftanks (für Fahrzeuge); Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Motoranlasser für Landfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Lokomobile; Lenksysteme für Fahrzeuge; Antriebsketten und Achsen für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Wagenuntergestelle; Stoßstangen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Windschutzscheiben/ Windschutzscheiben; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013465761

Anmeldedatum	17. November 2014
Veröffentlichungsdatum	08. Januar 2015
Eintragungsdatum	17. April 2015
Ablaufdatum	17. November 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. April 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
04. September 2015			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 20. Mai 2024

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