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Die Unionsmarke DEVINE wurde als Wortmarke am 11.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013448006 |
| Anmeldedatum | 11. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2015 |
| Ablaufdatum | 11. November 2024 |
Markeninhaber
Dr.-Carl-von-Linde-Straße 6-14
82049 Pullach
DE
82049 Pullach
DE
Markenvertreter
Dr.-Carl-von-Linde-Str. 6-14
82049 Pullach
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Dosiergeräte für Gase; dosierende Gasinjektoren; Steuergeräte für die Dosierung einer Gasbehandlung in Verbindung mit Lebensmitteln; Durchflussregler für Gase; Druckmesser und -Überwachungsgeräte
11
Apparate zum Belüften von Medien, nämlich Geräte zum Aufschäumen, Besprudeln oder Belüften von Flüssigkeiten und zähflüssigen Massen, insbesondere auf der Basis von Druckgas arbeitende Apparate; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und -apparate
21
Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Geräte zum Aufschäumen, Besprudeln oder Belüften von Flüssigkeiten und Getränken im heimischen Bereich, insbesondere Wassersprudler, Milchschäumer, Weinbelüfter, insbesondere auf der Basis von Druckgas arbeitende Geräte; Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Geräte zum Zähneputzen, zur Zahnreinigung und zur Behandlung des Zahnfleisches, insbesondere auf der Basis von Druckgas arbeitende Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 10. August 2020 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 14. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. August 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. November 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11013448006