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Die Unionsmarke DPM wurde als Wortmarke am 30.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013417142 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2024 |
Markeninhaber
11/F, Texaco Centre, 126-140 Texaco Road, Tsuen Wan, N.T.
Hong Kong
CN
Hong Kong
CN
Markenvertreter
70, Adrianou Street
10556 Athens
GR
Widerspruch / Beschwerde
12.03.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
IQVIA Commercial GmbH & Co. OHG
Waren und Dienstleistungen
20
Kopfkissen; Kissen; Matratzen; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Matratzen; Luftkissen (nichtfür medizinische Zwecke); Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Bettwaren [ausgenommen Bettwäsche]; Schlafsäcke für Campingzwecke; Kopfpolster; Möbel; Spiegel [versilbertes Glas]; Bilderrahmen; Blumentische [Möbel]; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Massagetische; Kissen für Haustiere; Rattan
24
Bettwäsche und Decken; Bettdecken; Tücher [Laken]; Bettwäsche und Decken; Decken; Kopfkissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Decken für Betten; Federbettdecken; Bezüge für Kissen, Kopfkissen oder Federbetten; Tischtücher (nicht aus Papier); Tischwäsche aus textilem Material; Handtücher; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Rollos aus textilem Material; Schonerdecken; Überzüge für Toilettendeckel aus Textilien; Futterstoffe; Stoffservietten; Polsterstoffe; Strickstoffe; Vliesstoffe; Hanfleinwand; Hanfleinwand; Wollstoffe; Cottonade; Jerseystoffe; Fries (Wollgewebe); Zefir [Stoff]; Kunstseidenstoffe; Gaze (Stoff); Elastische Webstoffe und Seidenstoffe für Druckschablonen; Stoffe; Daunendecken; Textile Materialien; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Haushaltswäsche; Stoffe, Stoffe für textile Zwecke; Reisedecken; Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidungsstücken
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Elektronische und Internet-Einkaufsdienste, Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfkissen, Kissen, Matratzen, Strohmatratzen, Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke), Sprungfedermatratzen, Luftkissen (nicht für medizinische Zwecke), luftgefüllte Kopfkissen (nicht für medizinische Zwecke), Bettwaren [ausgenommen Bettwäsche], Schlafsäcke für Campingzwecke, Polster, Bettwäsche, Bettdecken, Bettlacken, Bettwäsche, Decken, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Steppdecken, Deckbetten, Einziehdecken, Bezüge für Kopfkissen, Kissen oder Einziehdecken, Tischwäsche (nicht aus Papier), Tischwäsche (Textilien), Textilhandtücher, Gardinen aus Textilien oder Kunststoff, Duschvorhänge aus Textilien oder Kunststoff, Rollos aus textilem Material, Schutzüberzüge für Möbel (nicht angepasst), Toilettendeckelbezüge aus Textilien, Futterstoffe, Textilservietten, Polsterstoffe, gewirkte Stoffe, Vliestextilien, Hanftuch, Hanfstoff, Wollstoff, Baumwollstoff, Jerseystoff (Textilstoff), Fries (Tuch), Zephir (Tuch), Kunstseidenstoffe, Gaze (Stoff), elastische Webstoffe und Seidenstoffe für Druckschablonen, Textilstoff, Daunendecken (Federbettdecken), textile Materialien, Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke, Haushaltswäsche, Bekleidungsstücke, Nachtwäsche, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Schaufensterdekoration; Betriebswirtschaftliche Beratung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Unternehmensberatungsdienste; Geschäftsführung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte zu Geschäftsstatistiken; Marktforschung; Marktforschung; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung (Sales promotion) (für andere); Beratung in Fragen des Personalwesens; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Buchführung; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Alle vorstehend genannten Dienstleistung nicht im Zusammenhang mit Gesundheitsfürsorge und dem pharmazeutischen und medizinischen Bereich (jedoch nicht ausgenommen Dienstleistungen im Zusammenhang mit Erzeugnissen im Ergebnis der Anwendung von Schichttechnologie)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 21. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013417142