o Logo (EUIPO, 29.10.2014)
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Die Unionsmarke o wurde als Bildmarke am 29.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Segmenten und/oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013414479 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 15. September 2015 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Obere Spichermatt 14
6370 Stans
CH
6370 Stans
CH
Markenvertreter
Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Reinigung von Rohren, Rohrleitungen, Schiffswänden, Tanks aller Art, unter Einschluss von Reinigungsmolchen; Maschinen zum Aufspannen und Aufsetzen von Rohrkappen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche von Landfahrzeugen); Druckwalzen (Maschinenteile); Transportgehäuse für Maschinen (Maschinengehäuse); schmierungsfreie Zahnräder für Maschinen; Komponenten von Reinigungsmolchen (Maschinenteile), nämlich Scheiben aus Kunststoff; Maschinen zum Bearbeiten von Rohren unter Einschluß von Maschinen zum Beschichten und Verschweißen von Rohren, ausgenommen Waren in Verbindung mit Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen sowie Zugangskontroll- und Wegleitungssystemen
9
Schifffahrts-, fotografische, Film-, Wäge-, Rettungs- und Unterrichts-, wissenschaftliche, optische, Vermessungs-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere zur Bestimmung der geographischen Koordinaten einer Rohrleitung oder eines Tanks; Geräte und Apparate zur Ortung von Reinigungs- oder Inspektionsmaschinen in einer Rohrleitung oder einem Tank, insbesondere durch Niederfrequenzsignale oder durch magnetische Signale; Geräte und Apparate zur Messung von Flüssen in Rohren und Rohrleitungen unter Einschluss von Geräten und Apparaten zur nichtinvasiven Messung von Flüssen in Rohren und Rohrleitungen; Magnete zur Ortung von Reinigungs- oder Inspektionsmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Geräte und Apparate zur Übermittlung, Aufzeichnung und Visualisierung von Rohrleitungsdaten sowie von Inspektionsdaten von Rohren, Rohrleitungen, Schiffswänden, Tanks und Metallplatten aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Erfassung und zur Auswertung der Inspektionsdaten von Rohrleitungen, Schiffswänden, Rohren, Tanks und Metallplatten aller Art; Computerprogramme; Computerprogramme zur Erfassung, Visualisierung und Auswertung von Inspektionsdaten von Rohrleitungen, Schiffswänden, Tanks und Metallplatten; Computerprogramme zur Aufbewahrung und Verwaltung der Inspektionsdaten von Rohrleitungen, Schiffswänden, Tanks und Metallplatten aller Art; Datenträger, insbesondere mit Computerprogrammen zur Auswertung der Inspektionsdaten von Rohrleitungen, Schiffswänden aller Art, sowie mit Computerprogrammen zur Aufbewahrung, Visualisierung und Verwaltung der Inspektionsdaten von Rohrleitungen, Schiffswänden, Tanks und Metallplatten aller Art, und mit Ausnahme von Datenträgern zum Thema Rosen (Pflanzen); Datenträger zur Aufbewahrung von Inspektionsdaten von Rohrleitungen, Schiffswänden, Tanks und Metallplatten aller Art; Computersoftware zum Betreiben von Industrieanlagen, insbesondere von Pipelines, Tanks, Schiffen und Mühlen; Computersoftware zur Analyse und Beurteilung von Risiken von Industrieanlagen, insbesondere von Pipelines und Tanks, Schiffen und Mühlen; Computerprogramme zur Planung und Durchführung von Wartungs- und Reparaturarbeiten an Industrieanlagen, insbesondere an Pipelines, Mühlen, Schiffen und Tanks aller Art; Computerprogramme zu Erstellung von 3D Ansichten von Industrieanlagen, insbesondere von Pipelines, Tanks, Schiffen, Mühlen und deren Komponenten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Erfassung, Auswertung und Anzeige, Ausgabe und Speicherung der lnspektions- und Verwaltungsdaten von metallischen Oberflächen und Objekten, insb von Rohrleitungen, Schiffen und Schiffswänden, Rohren, Tanks, Mühlen und Metallplatten aller Art; Temperaturmessinstrumente zur Erfassung von Temperaturdaten, insbesondere in Pipelines; Sender für Geräte zur Inspektion von Rohrleitungen, Schiffswänden und Tanks; Laser-basierte Vermessungsinstrumente zur Erstellung von Profilen einer insbesondere metallischen Oberfläche, unter Einschluss der Oberfläche eines Rohres, eines Tanks oder einer Schiffswand; Sensoren zur Aufzeichnung von Drücken, Beschleunigungen, Magnetfeldstärken, Wirbelströmen und Temperaturen insbesondere während der Inspektion von Rohrleitungen, Schiffswänden, Tanks und Metallplatten aller Art; Leiterplatten; Überwachungsgeräte zur akustischen, Druck-, Feuchtigkeits- und Salzgehalt- Überwachung von Rohren; Software zum Betrieb von Überwachungsgeräten zur akustischen Überwachung von und zur Druck-, Feuchtigkeits- und Salzgehalt- Überwachung in Rohren; Geräte und Apparate zur Feststellung der Geometrie von metallischen Oberflächen und Objekten, insbesondere von Rohren, Rohrleitungen, Schiffswänden und Tanks aller Art, unter Einschluss von Geräten und Apparaten zur Vermessung des Free Spans und zur Erstellung von 3D Karten von Pipelines; Geräte und Apparate zur Inspektion von metallischen Oberflächen und Objekten, insbesondere von Rohren, Rohrleitungen, Schiffswänden, Metallplatten und Tanks aller Art unter Einschluss von \ Geräten und Apparaten zur Vermessung der Beschichtung von Rohren, Rohrleitungen, Schiffswänden und Tanks, \ von Geräten und Apparaten zur Erfassung und Mengenberechnung von Ablagerungen in Rohren, Rohrleitungen und Tanks; Geräte und Apparate zur Inspektion von metallischen Oberflächen und Objekten, insbesondere von Rohren, Rohrleitungen, Schiffswänden, Metallplatten und Tanks aller Art unter Einschluss von passiv oder aktiv angetriebenen Geräten und Apparaten zur Untersuchung von Defekten aller Art unter Einschluss der Untersuchung von Metallverlusten, Korrosion, Anomalien und Rissen oder Brüchen in sowie Materialeigenschaften von Rohren, Rohrleitungen, Schiffen, Schiffswänden, Mühlen und Tanks; Geräte und Apparate zur Inspektion von metallischen Oberflächen und Objekten, insbesondere von Rohren, Rohrleitungen, Schiffswänden, Metallplatten und Tanks aller Art unter Einschluss von ringförmigen Geräten und Apparaten und Robotern zum Auffinden von Korrosion an Rohren und Rohrleitungen von außen, von passiv oder aktiv angetriebenen Geräten und Apparaten zur Aufzeichnung von Bildern aus dem Inneren von Rohren, Pipelines oder Tanks; Transportgehäuse für vorbezeichnete Geräte und Apparate der Klasse 9; Komponenten von Inspektionsmolchen, nämlich Scheiben aus Metall und Bürsten, ausgenommen Waren in Verbindung mit Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen sowie Zugangskontroll- und Wegleitungssystemen
12
Anschlagspuffer, insbesondere mit einer Einparkhilfe, für Fahrzeuge; Radkeile mit integrierten Sensoren (für Fahrzeuge); schmierungsfreie Zahnräder für Fahrzeuge und Fahrräder
17
Waren aus Gummi und Kunststoffen (Halbfabrikate), nämlich dichtungsstreifen ,Seile, Garne, Fäden und Fasern ( nicht für Textilzwecke), Isoliergewebe, Filtermaterial, Isoliermaterial, teilweise bearbeitete Kunststoffe, Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke), Polstermaterial, Schläuche, Schalldämmungsmittel; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Selbstsichernde Halterungssysteme, insbesondere zur Festlegung von Rohren, nämlich isolierte Rohrhalterungen (nicht aus Metall) und Scherenprofile; Verschleiß-Schutz an Mahlwerkzeugen, nämlich Platten und Abdeckungen aus Kunststoff zum Verschleißschutz an Mahlwerkzeugen; Komponenten von Reinigungs- und Inspektionsmolchen aus Kunststoff, nämlich Kunststoffscheiben unter Einschluss von Cups und Disks, Haltearmen und Abdeckplatten zum Verschleißschutz; Abdeckplatten aus Kunststoff für Armaturen; Dämpfer für Rohrhalterungen, nämlich Gummipuffer (Stoßdämpfer) für Rohrhalterungen; Lochhülsen für Fundamente; isolierende Dichtungsbahnen und Dichtungsmassen aus Gummi und Kunststoff zum Auskleiden von Behältern, Rohren und Geräten oder von Teilen davon sowie zum Überziehen von Oberflächen, ausgenommen Waren in Verbindung mit Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen sowie Zugangskontroll- und Wegleitungssystemen
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Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung von Pipelines und sonstigen Rohrleitungen, Tanks, Schiffen, Schiffswänden, Mühlen und sowie von hierfür erforderlichen mechanischen, elektrischen, optischen Apparaten und Instrumenten; Reinigung von Rohrleitungen, Tanks und von Behältern in Industrieanlagen; Beschichtung von Rohren zu deren innenseitigen Instandhaltung; Verschweißen von Rohren zum Herstellen von Pipelines, ausgenommen Dienstleistungen in Verbindung mit Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen sowie Zugangskontroll- und Wegleitungssystemen
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Telekommunikation; Bereitstellen und Betrieb eines Zugangs zu einem Onlineportal mit Daten von Industrieanlagen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffen, Schiffswänden, Rohren, Mühlen und Tanks; Bereitstellung des Zugangs zu einem Computerserver mit Daten von Industrieanlagen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffswänden, Rohren, Mühlen Tanks, über Telefonleitungen, Kabel, Netzverbindungen und das Inter- oder Intranet; Bereitstellung des Zugangs zu einem Computerserver mit Software zur Erfassung, Analyse, Visualisierung und zur Verwaltung von Daten von Industrieanlagen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffen, Schiffswänden, Rohren, Tanks und Mühlen, über Telefonleitungen, Kabel, Netzverbindungen und das Inter- oder Intranet; Übertragung und Verbreitung von Inspektions- oder Analysedaten von Rohrleitungen, Schiffswänden, Rohren oder Tanks über ein lokales oder globales Computernetzwerk; Vermietung von Telekommunikations- oder EDV-Einrichtungen für den Zugang zu einem Computerserver mit Daten von Industrieanlagen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffen, Schiffswänden, Rohren, und Tanks; Bereitstellung des Zugangs zu mobilen Datenträgern, die Inspektionsdaten enthalten, ausgenommen Dienstleistungen in Verbindung mit Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen sowie Zugangskontroll- und Wegleitungssystemen
40
Beschichtung von Rohren zu deren Verkleidung; Bearbeitung von Pipeline-Rohren
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, mit Ausnahme von Dienstleistungen und Forschungsarbeiten zum Thema Rosen (Pflanzen); Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Technische Analyse von Industrieanlagen und metallischen Flächen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffswänden, Rohren, Tanks, Mühlen und Metallwänden aller Art, unter Einschluss der Detektion zur Fehlstellen, Undichtigkeiten und Materialeigenschaften; Technische Analyse des Flusses in Rohrleitungen, Rohren und Tanks; Technische Auswertung und Visualisierung von Inspektionsdaten von Industrieanlagen und metallischen Flächen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffswänden, Rohren, Mühlen, Tanks und Metallplatten aller Art, unter Einschluss der Detektion zur Fehlstellen; Entwicklung und Vermietung von Software und Datenbanken für die Aufbereitung, Auswertung und Visualisierung von Inspektions- und Analysedaten; Entwicklung und Vermietung von Software für das Risikomanagement, den Betrieb, die Wartung und die Instandhaltung von Industrieanlagen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffen, Mühlen und Tanks aller Art; Entwicklung und Vermietung von Software zur Erstellung von 3D-Ansichten von Industrieanlagen, insbesondere von Pipelines, Tanks, Schiffen, Mühlen und deren Komponenten; Technologische Beratung und Planung für die Reparatur und Wartung von Industrieanlagen, insbesondere von Rohrleitungen, Schiffen, Mühlen und Tanks und hierfür erforderlichen mechanischen, elektrischen, optischen Apparaten und Instrumenten; Risikobewertung von Pipelines, Schiffen, Schiffwänden, Tanks und dergleichen metallischen Industrieanlagen und Aufstellen von Inspektionsplänen; Erstellen von technischen Gutachten; Bereitstellung von Inspektionsdaten auf Servern in Form von kundenspezifischen Projektseiten (elektronische Datenspeicherung), ausgenommen Dienstleistungen in Verbindung mit Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen sowie Zugangskontroll- und Wegleitungssystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Januar 2016 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 22. April 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013414479