X Logo (EUIPO, 29.10.2014)
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Die Unionsmarke X wurde als Bildmarke am 29.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "X" #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013413604 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Rolf-Schwarz-Schütte-Platz 2
40789 Monheim am Rhein
DE
40789 Monheim am Rhein
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.02.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
THE A.R.T. COMPANY B&S, S.A.
16.03.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Intrexon Corporation
Waren und Dienstleistungen
3
Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Fette für kosmetische Zwecke; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Haarwaschmittel; Haarwasser; Kosmetika; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Kreide zum Reinigen; Make-up; Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Seifen; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Schlankheitspräparate, kosmetische; Schminke; Schönheitsmasken; Shampoos; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke
5
Nahrungsergänzungsmittel, nicht für medizinische Zwecke
9
Ergometer; Frequenzmesser; Gewichte; Pedometer; Schutzhelme für den Sport; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Unterrichtsapparate; Waagen
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Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Cottonade; Duschvorhänge; Gaze [Stoff]; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Handtücher; Textilien für Schuhwaren; Textile Gewebe; Webstoffe [elastisch]
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Anzüge; Babywäsche; Badekleidung; Badehosen [Shorts]; Bademäntel; Bademützen; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Papier; Strumpfhosen; Büstenhalter; Duschhauben; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Gamaschen; Geldgürtel [Bekleidung]; Gleitschutz für Fußbekleidung; Gürtel [Bekleidung]; Gymnastikbekleidung; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Unterröcke; Hemden; Hosen; Strumpfbänder; Hüftgürtel; Kopfbedeckungen; Jacken; Jerseykleidung; Joppen [weite Tuchjacken]; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kapuzen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Konfektionsbekleidung; Korsettleibchen; Korsetts [Unterbekleidung]; Kragen [Bekleidung]; Lederbekleidung; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Frisiermäntel; Mützen; Mützenschirme; Muffe [Kleidungsstücke]; Oberbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Parkas; Pelerinen; Petticoats; Sweater; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Röcke; Saris; Schals, Schärpen; Nachthemden; Schlafmasken; Damenschlüpfer; Schürzen [Bekleidung]; Hosen; Socken; Stirnbänder [Bekleidung]; Strandanzüge; Strümpfe; Strumpfhosen; Sweater; T-Shirts; Trikotkleidung; Sporttrikots; Überzieher [Bekleidung]; Hosen; Unterwäsche; Wasserskianzüge; Wämser; Wirkwaren [Bekleidung]
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Baseball-Handschuhe; Bobs; Body Boards; Bodybuilding-Geräte; Bögen [Bogenschießen]; Bogenschießgeräte; Boxhandschuhe; Saiten für Schläger; Wurfscheiben [Diskusse]; Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehör); Drachen; Eislaufstiefel [komplett]; Elektronische Spiele; Elektronische Ziele; Ellenbogenschützer, Sportartikel; Expander; Fahrrad-Heimtrainer; Farbkugelpistolen (Sportartikel); Fechthandschuhe; Fechtmasken; Fechtwaffen; Federballspiele; Geräte für Körperübungen; Gewichthebergürtel [Sportartikel]; Gleitschirme [Paraglider]; Golfhandschuhe; Golfschläger; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Gymnastik- und Turngeräte; Hängegleiter; Kurzhanteln; Harz [Kolofonium] für Athleten; Haspeln für Drachen; Hockeyschläger; Rollschuhe, In-line Skates; Kegel [Spiel]; Kiteboards; Anseilgurte; Knieschützer (Sportartikel); Kricketsäcke; Luftkammern für Bälle; Luftpistolen [Spielzeug]; Maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen; Maste für Surfbretter; Netze [Sportartikel]; Pucks [Wurfscheiben]; Punchingbälle; Riemen für Surfbretter; Ringspiele; Rodelschlitten; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Kinderroller, Spielzeug; Rollschuhe; Saiten für Schläger; Wippen; Schienbeinschutz (Sportartikel); Schießscheiben; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten (Sportartikel); Schlittschuhe; Eislaufstiefel [komplett]; Schneeschuhe; Skibretter; Schutzpolster (Teil einer Sportausrüstung); Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Skibelag; Skibelag; Skibindungen; Skikanten; Skischaber; Skiwachs; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Spielbälle; Spieltische für Tischfußball; Spielsportschläger; Springseile; Startblöcke (für den Sport); Steinschleudern (Sportartikel); Surfbretter (Segelbretter und Wellenreiten); Surfbretter [Wellenreiten]; Tarnschilde [Sportartikel]; Teddybären; Tennisballwurfgeräte; Tennisnetze; Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel); Tischtennistische; Tontauben; Tontaubenwurfmaschinen; Trampolins (Sportartikel); Trapezgurte für Surfbretter; Tricktracks; Surfkajaks; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Wippen; Wurfpfeile; Wurfscheiben [Spielzeug]; Wurfscheiben [Spielzeug]
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Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Alkoholfreie Fruchtextrakte; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Honiggetränke; Bier; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Erdnussmilch (alkoholfrei); Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Fruchtnektare (alkoholfrei); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke); isotonische Getränke; kohlensäurehaltige Wässer; Limonaden; Limonadensirupe; Lithiumwässer; Malzbier; Mandelmilch (Getränk); Mandelmilch (Sirup); Mineralwässer (Getränke); Molkegetränke; Most (unvergoren); Tafelwässer; Sportgetränke
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Telekommunikation; Ausstrahlung und Übertragung von Audio- und Video-Unterhaltungsprogrammen mittels Computer, Satellit und Kommunikationsnetzen; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computer-Systeme; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; elektronische und digitale Übertragung von Sprache, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Nachrichten; Online-Bereitstellung von Gesprächsforen, Mailboxen und Gemeinschaftsforen zur Übertragung von Mitteilungen zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Freizeit, Spiele und Kulturveranstaltungen; elektronische Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanksoftware und Verzeichnisse auf den Gebieten Musik, Video, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Freizeit, Spiele, kulturelle Veranstaltungen, Unterhaltung sowie Kunst und Freizeit über Kommunikationsnetze; Ausstrahlung von Rundfunksendungen
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Turnhallenbetrieb; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Konzeption und Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Filmproduktion; Videoaufnahme; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen; Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Ausbildungsberatung und Weiterbildungsberatung auf dem Gebiet Training oder Fitness; Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Online-Veröffentlichungen auf dem Gebiet Training oder Fitness; Karaokedienstleistungen; Betrieb eines Klubs (Unterhaltung oder Unterricht); Unterhaltungsdienstleistungen im Rahmen von Feriencamps; Bereitstellen von Golfplätzen; Betrieb von Sportanlagen; Coaching auf dem Gebiet Training oder Fitness; Praktische Übungen [Demonstration] auf dem Gebiet Training oder Fitness; Desktop Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; digitale Bildbearbeitung (Fotobearbeitung); Durchführung von Liveveranstaltungen; Betrieb von Ausbildungszentren auf dem Gebiet Training oder Fitness; Bereitstellung von Ausbildung; Fernunterricht auf dem Gebiet Training oder Fitness; Vermietung von Kinofilmen [Filmverleih]; Fotografieren; Gymnastikunterricht; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, einschließlich in elektronischer Form, auf dem Gebiet Training oder Fitness; Veröffentlichung von Texten (ausgenommen Werbetexte) auf dem Gebiet Training oder Fitness; Veröffentlichung von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, einschließlich im Internet, auf dem Gebiet Training oder Fitness; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften auf dem Gebiet Training oder Fitness; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Konferenzen auf dem Gebiet Training oder Fitness; Organisation und Durchführung von Kongressen auf dem Gebiet Training oder Fitness; Partys und Empfänge; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Turnunterricht; Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Organisation und Durchführung von Seminaren auf dem Gebiet Training oder Fitness; Organisation und Durchführung von Ausbildungs-Workshops auf dem Gebiet Training oder Fitness; Organisation und Durchführung von Kolloquien auf dem Gebiet Training oder Fitness; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke auf dem Gebiet Training oder Fitness; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Organisation von Wettbewerben (zu Bildungs- oder Unterhaltungszwecken) auf dem Gebiet Training oder Fitness; Verfassen von Texten [ausgenommen Werbetexte] auf dem Gebiet Training oder Fitness; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Verleih von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Tennisplätzen; Vermietung von Tonaufnahmen; Vermietung von Videokameras; Veröffentlichung von Büchern auf dem Gebiet Training oder Fitness; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Anleitung in den Bereichen körperliche Betätigung und Fitness; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Fitnessunterricht, -beratung und -training; Bereitstellung von Einrichtungen für Sport-, Gesundheits- und Fitnessclubs; Vermietung von Sport- oder Fitnessgeräten; Bereitstellung von Informationen, Audio, Video, Grafiken, Text und anderen Multimediainhalten auf den Gebieten Musik, Video, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Freizeit, Spiele, kulturelle Veranstaltungen, Unterhaltung sowie Kunst und Freizeit über Kommunikationsnetze; Veröffentlichung von Text-, Grafik-, Audio- und Videoinhalten über Kommunikationsnetze auf dem Gebiet Training oder Fitness
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 03. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013413604