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Die Unionsmarke EquiTherm wurde als Wortmarke am 27.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013405841 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2016 |
| Ablaufdatum | 27. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Böhmerwaldstraße 5
93073 Neutraubling
DE
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
Prüfeninger Straße 1
93049 Regensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Bottiche aus Metall, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Behälter aus Metall; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Getränke; Maischebottiche für die Bierherstellung; Läuterbottiche für die Bierherstellung; Whirlpools für die Bierherstellung (soweit in Klasse 6 enthalten); Tanks zur Lagerung von Flüssigkeiten; Gärtanks; Wassertanks; Rohrleitungen aus Metall, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Bauten aus Metall; Ventile (Klappen-) aus Metall, für Wasserleitungen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Wasserleitungen aus Metall, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik
7
Maschinen, ausgenommen Trockner, für die Getränke-, Lebensmittel-, Kosmetik-, Pharma- und kunststoffverarbeitende Industrie, ausgenommen Geräte für die Bautechnik sowie Aufbereitungs- und Transportanlagen für Zellulose und anderes Fasermaterial; Maschinen für Mälzereien, Molkereien, Brauereien und Sudhäuser; Maschinen für die Zuckerherstellung; Maschinen für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Maschinen, ausgenommen Trockner, zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Flaschenkisten und Paketen; Maschinen zum Palettierten, Entpalettieren, Einpacken, Auspacken, Sortieren, Reinigen, Inspizieren, Befüllen, Verschließen, Etikettieren und Verpacken von Flaschen, Dosen, Gläsern, Flaschenkisten und Paketen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen; Spritz- und Blasformen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Aus den vorstehenden Maschinen bestehende Anlagen; Ventile [Maschinenteile], ausgenommen Geräte für die Bautechnik und nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Sudhäuser und ihre Bestandteile; Bierpumpen; Rührwerke, insbesondere für die Bierherstellung; Abscheider [Maschinen], nicht Fliehkraft-; Aufhackmesser für die Bierherstellung (Maschinenteile)
11
Desinfektionsapparate, nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Abwasserkläranlagen; Wasserreinigungsanlagen; Destillierapparate für Getränke; Filter, Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen und nicht für Luft oder andere gasförmige Medien und ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Heizkessel für Getränke und Nahrungsmittel, ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Heizungsanlagen und deren Bestandteile für Getränke und Nahrungsmittel, ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration, nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Bierstabilisierungsfilter, nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Würzefilter; Keramikfilter, nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen für Getränke und Nahrungsmittel, ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Wärmetauscher für Getränke und Nahrungsmittel, ausgenommen Maschinenteile und ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Wasserkocher, nicht für die Behandlung von Luft oder anderen gasförmigen Medien, und ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Wärmespeicher, nicht für Luft oder andere gasförmige Medien, und ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Druckwasserspeicher für Getränke und Nahrungsmittel, ausgenommen Geräte für die Bautechnik; Anlagen zur Wärmebehandlung von flüssigen und zähflüssigen Produkten, ausgenommen Geräte für die Bautechnik oder für gewerbliche Zwecke; Kochapparate und -anlagen, ausgenommen Geräte für die Bautechnik und nicht für die Behandlung von Luft oder anderen gasförmigen Medien; Kochgeräte, ausgenommen Geräte für die Bautechnik und nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Anlagen zum Kochen von Würze für Getränke; Brenner, ausgenommen Geräte für die Bautechnik und nicht für die Behandlung von Luft oder anderen gasförmigen Medien; Anlagen zum Kühlen von flüssigen und zähflüssigen Produkten, ausgenommen Geräte für die Bautechnik und nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Anlagen zum Kühlen von Maschinen, insbesondere Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen, ausgenommen Geräte für die Bautechnik und nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Kühlapparate und -maschinen, ausgenommen Geräte für die Bautechnik und nicht für Luft oder andere gasförmige Medien; Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Fermenter; Anlagen zur Hefezucht, insbesondere für Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 15. September 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013405841