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Die Unionsmarke Solosun wurde als Wortmarke am 24.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013397161 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2024 |
Markeninhaber
POST BOX 116562, KAIBUR HOTEL BLDG, GROUND FLOOR, MURSHID BAZAR, DEIRA
DUBAI
AE
DUBAI
AE
Widerspruch / Beschwerde
02.03.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
AQUALUTION SYSTEMS LTD
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
9
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
11
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasreiniger und Gasreinigungsanlagen, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Laufrinnen zum Abscheiden von Verunreinigungen in geschmolzenem Metall [Teile von Schmelzöfen], Biologische Reaktoren zur Klärung von Industrieabwässern, Apparate zur Dehydrierung von Speiseabfällen; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 12. November 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 31. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013397161