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Die Unionsmarke FORMFILL wurde als Wortmarke am 22.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013390323 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Juchostr. 20
44143 Dortmund
DE
44143 Dortmund
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Fill Gesellschaft m.b.H.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere zum Herstellen von Flaschen aus einem thermoplastischen Kunststoff durch Ausformen von Vorformlingen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport von zum Ausformen bestimmten Vorformlingen; teilbare Hohlformen (Maschinenteile) zum Ausformen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen; maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die vorgenannten Maschinen, maschinellen Apparate und maschinellen Geräte; vorgenannte Waren für die Behandlung und Verpackung von Flüssigkeiten sowie die Herstellung von Verpackung für Flüssigkeiten; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie; maschinelle Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken sowie aus derartigen Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen oder Mischen von Getränken, insbesondere von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen (Maschinen), Armaturen (Maschinenteile), nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile (Maschinenteile), Schieber (Maschinenteile), Hähne (Maschinenteile) und Rückschlagklappen (Maschinenteile) für Flüssigkeiten oder Gase; Maschinen und maschinelle Geräte und aus den vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Aufbereitung von Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen für die Aufbereitung von Fluiden; Dosiermaschinen zum Herstellen von Getränken, insbesondere von karbonisierten Getränken; Maschinen und maschinelle Apparate zum Karbonisieren von Flüssigkeiten, insbesondere von Getränken; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Getränke- und Verpackungsindustrie, nämlich für die Behandlung und Verpackung von Flüssigkeiten sowie die Herstellung von Verpackungen für Flüssigkeiten
17
Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikat)
20
Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 07. Mai 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013390323