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Die Unionsmarke CL.1 wurde als Wortmarke am 21.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013386404 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2015 |
| Ablaufdatum | 21. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Köbbingser Mühle 6
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Licht, Duft, Lautstärke, Temperatur, Feuchtigkeit, Belüftung und Wasservolumenstrom; Elektronische Lichtsteuerungen, elektronische Sprachsteuerungen, elektronische Akustiksteuerungen
11
Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; sanitäre Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad und Küche, insbesondere Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, auch für die Wassertemperaturregelung; Durchlauferhitzer; Wasseraufbereitungsanlagen; Spülbecken; Spülen; Waschbecken; Waschtischanlagen; Bidets; WC-Anlagen; Urinale; WC-Sitze; vormontierte Installationseinheiten für Duschzwecke; Duscheinrichtungen; Duschzellen aus Kunststoffen mit integrierten Duscharmaturen und Duschinstallationen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, insbesondere Badewannengriffe; Konstruktionselemente für sanitäre Anlagen, insbesondere Montagelemente für Sanitärbauteile; Anschlusssäulen für sanitäre Bauteile; Wannen und Becken für Sanitärzwecke aus Kunststoffen, Keramik und Metall, auch mit Wirbel- und/oder Belüftungsdüsen, Düsenarmaturen und Pumpen für Wannen mit Wirbeldüsen, Gebläse, auch mit Heizung zur Aufheizung der Gebläseluft, zum Belüften von Badewasser in Wannen; Heizungen und Filter für Badewasser; Dampfbadeanlagen und deren Zubehör; Dampfbadearmaturen; Dampferzeuger; Bedampfungsgeräte; Wasserenthärtungsgeräte; mobile Kompakt-Whirlgeräte zum Einsetzen in Badewannen mit Motor, Pumpe und Düsensysteme als Baueinheit; elektronische Sprühvorrichtungen zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Ablagen, Griffe, Konsolen, Spiegelablagen, Spiegel; Spiegel-schränke, Regale; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Glas, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; Waschbecken-ablagen und Waschtischablagen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Toilettenbürsten und Halterungen hierfür; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmatu-ren aus Glas, nämlich Seifenschalen, Handtuchhalter, WC-Papierhalter, Halter, Griffe, Handtuchhaken; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Halter und Handtuchhaken; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Halter und Handtuchhaken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 20. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2015 | Korrektur, Published | ||
| 22. Juli 2015 | Korrektur, Published | ||
| 24. April 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11013386404