(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013365887 (EUIPO, 16.10.2014)

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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Chlor und chlorierte chemische Erzeugnisse; Chlorwasserstoffsäure, Natriumhypochlorit, Ätznatron (Spirituosen), Wasserfreies Ätznatron, Kaliumhaltige Wässer, Ethylendichlorid, Trichlorethen, Perchlorethylen, Vinylidenchlorid, Methylenchlorid; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Wasseraufbereitung, Wasserreinigung, Abwasseraufbereitung, Schwimmbeckenaufbereitung und Prozess- und Kühlwasseraufbereitung; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Produktion; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung beim Reinigen, Entfetten, Beizen und Trocknen von Metall; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Textilherstellung, Textilveredelung und Behandlung von Stoffen; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Kunststoffverarbeitung; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Herstellung von Seifen, Reinigungsmitteln, Tensiden, Bleichmitteln, Tonerde, Zellstoff, Papier, Nahrungsmitteln, Getränken, synthetischem Gummi, Farben, Firnissen, Farbstoffen, Mitteln zur Entfernung von Farbe und Firnis, Polymeren, Schmierstoffen, Spachtelmassen, industriellen Zwischenprodukten, Pharmazeutika, Kosmetika, Aerosolen, Antiseptika, Antibiotika, Kunststoffen, Vitaminen, Baumaterialien, Desinfektionsmitteln, organischen Chemikalien, Lösungsmitteln und Agrochemikalien; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Herstellung von Bioziden, Pestiziden, Herbiziden, Fungiziden, Insektiziden und Mitteln zur Regulierung des Pflanzenwachstums; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung beim Engineering; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei Elektrolyse und Galvanotechnik, chemischer Reinigung, Druckarbeiten, Bergbau, Erdölbohrungen, Präzisionsreinigung in der Industrie, Öl- und Fettextraktion, Aufschäumung und Entfettung von Knochen, Wolle und Leder; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung als chemische Zusätze, flammenhemmende Zusätze, Plastifiziermittel und Streckmittel, Elastomere, Dichtungsmittel, Trägermittel, Klebstoffe, Dispersionsmittel und Mittel zur Schadstoffentfernung; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Herstellung von Natriumverbindungen; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung für Reinigungszwecke; Lösungsmittel, Tenside, Spachtelmassen, Plastifiziermittel, Streckmittel, Polymere, Dispersionsmittel, Trägermittel, Oxydationsmittel, Gelatine und Casein für gewerbliche Zwecke; Stabilisierungsmittel zur Verwendung in der Produktion; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Wärmeübertragung; Chemikalien und chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Extraktionsmittel in Lebensmittelprozessen; Metallchlorid; Organische Chemikalien; Chloralkali, Chlorierte Säuren; Chemische Testreagenzien

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Strapazierfähige Farben; Farben, Farbstoffe; Stabilisatoren für Farben; Lösungsmittel für die Verdünnung von Farben und Lacke

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Toilettemittel, Trockenreinigungsmittel; Chlorprodukte für kosmetische Zwecke; Farbe, Lacke und Fleckenentferner; Reinigungsmittel; Lösungsmittel zum Reinigen, Ablösen und Entfernen von Farbe oder Firnis

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Chlorierte Paraffine

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Biozide; Pestizide, Insektizide, Antibiotika; Aseptische Mittel, Antiseptika, Vitamine, Chloroform; Zahnkitt

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Erze; Druckbehälter aus Metall, Kraftstofftanks aus Metall, Rohre aus Metall, Metalldichtungen, -ventile und -kupplungen

7 Zylinderkopfabdeckungen für Motoren; Teile für die Luft- und Kraftstoffversorgung von Motoren; Auspufftöpfe, alle vollständig oder überwiegend aus Kunststoff

9 Chemische Testapparate für gewerbliche Zwecke (elektrisch); Apparate und Instrumente zur Verwendung für die Elektrochemie und die Chloralkali-Industrie; Apparate und Instrumente zur Verwendung für die Produktion von Chlor, Ätznatron oder Kaliumhydroxid; Elektrolysegeräte, Elektroden, Ionenaustauschmembranen und Membranzellen als Teile von elektrochemischen Geräten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

17 Kautschuk und Gummi; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kunststoffverbindungen und andere Kunststoffhalbfabrikate, auch in Form von Flüssigkeiten, Schaumstoffen, Folien, Bögen, Membranen, Platten oder Röhren; Fasern und Garne, nicht für textile Zwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Isolierharze; Zelluloseazetat (Halbfabrikat), insbesondere für die Herstellung von Zigarettenfiltern; Verbindungschläuche für Kraftfahrzeugkühler; Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate)

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Platten und starre Plattenverbindungen aus Kunststoff für Bauzwecke; Fensterflügel und Türen aus Kunststoff; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Straßenbaumaterialien; Transportable Bauten (nicht aus Metall)

20 Artikel aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Behälter und Behälterverschlüsse, Flaschen und Tanks

21 Kunststoffbehälter (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) für die Verpackung von Flüssigkeiten oder Feststoffen wie Flaschen, Tassen, Lampen, Gefäße, Korbflaschen und Kanister

35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung

37 Reinigung von Chemieanlagen; Trockenreinigung

39 Transport, Verpackung und Lagerung von Waren; Transport, Zustellung, Lagerung, Einlagerung und Handhabung von chemischen Erzeugnissen, chemischen Produkten, chemischen Reststoffen und chemischen Abfallprodukten; Bereitstellung und Vermietung von Lagerbehältern für die vorstehend genannten Waren; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Bewachter Transport von kommerziell sensiblen Materialien; Spezialtransport von toxischen, ökotoxischen, korrodierenden, als Reizmittel wirkenden, brennbaren, radioaktiven und anderen instabilen, gefährlichen und umweltschädlichen Materialien oder Substanzen einschließlich genetische und biologische Materialien; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

40 Chemische Verarbeitung mittels Chlor oder chlorierten Erzeugnissen; Chemische Behandlung und Recycling von Abfallstoffen; Chemische Behandlung für Herstellungs- und ingenieurtechnische Zwecke; Chemische Behandlung in Verbindung mit dem Betrieb von Chloranlagen; Dienstleistungen in Verbindung mit der Chlorierung und der Herstellung von Chlor und chlorierten Erzeugnissen; Reinigung, Wiedergewinnung und Recycling von Lösungsmitteln; Chemische Behandlung von Textilien, Tuch, Pelzen, Wolle, Metall, Leder, Lederimitationen, Papier, Wasser, Kunststoffen und Mineralstoffen; Plattierarbeiten durch Elektrolyse; Kundenspezifische Montage von Chemieanlagen und Geräten für Chemieanlagen; Chemische Dekontaminierungsarbeiten; Informationen und Beratung in bezug auf vorstehend genannte Leistungen

41 Veröffentlichung von technischen Informationen, Durchführung von Seminaren und Veranstaltung von Schulungen im Bereich der chemischen Industrie; Veröffentlichung von technischen Informationen, Durchführung von Seminaren und Veranstaltung von Schulungen im Bereich des sicheren Umgangs mit Chlor und chlorierten Erzeugnissen; Veröffentlichung von technischen Informationen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungs-, Entwicklungs- und Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Programmierung von Computern; Installation, Reparatur und Wartung von Rechnersoftware; EDV-Beratung; Entwicklung elektronischer Überwachungsgeräte; Entwurfsdienstleistungen für Luft- und Raumfahrt; Entwurf von Verteidigungssystemen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013365887

Anmeldedatum	16. Oktober 2014
Veröffentlichungsdatum	01. Dezember 2014
Eintragungsdatum	10. März 2015
Ablaufdatum	16. Oktober 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. März 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
22. November 2023			Änderung Vertreter, Published
02. März 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
21. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
05. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
15. Juli 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
31. Mai 2019			Änderung Vertreter, Published
27. September 2018			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

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