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Die Unionsmarke ROSE HILL DESIGNS wurde als Wortmarke am 06.10.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013333729 |
| Anmeldedatum | 06. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 06. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
2nd Floor 57 Adelaide Road
DO2 Y3C6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
25.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Metallwarenfabrik Marktoberdorf GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe, Verpackungspapier, Dekoratives Verpackungspapier; Geschenkanhänger; Geschenktüten; Geschenkverpackung; Papier für das Einpacken von Geschenken; Geschenkkartons und -schachteln; Papiertaschentücher; Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Kaschierpapier; Tragetüten; Illustrierte Notizbücher; Notizbücher; Skizzenblöcke; Illustrationen; Radierungen; Gravierungen; Figuren aus Papier und Pappe; Hutschachteln aus Pappe; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und - mittel; Schreibtisch-Organisationshilfen; Loseblattbinder; Lose-Blatt-Ordner und Einlagen dafür; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Notizzettel; Notizzettel, auf einer Seite mit Klebstoff versehen, zum Befestigen auf Oberflächen; Mit Nachrichten, Bildern oder Ornamenten bedruckte Notizzettel; Visitenkarten; Empfehlungskarten; Geschäftsbriefpapier; Geschäftsbriefpapier; Schreibsets; Adressbücher; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibwaren, Glückwunschkarten, Notizbücher, Tagebücher, Kalender, Kunstwerke, Drucke, Plakate, Printmagazine, Illustrierte Bücher, Haftende Wanddekorationen aus Papier [Papierschmuck], Papiertüten, Fotoalben, Alben, Illustrationen, Postkarten, Terminplaner für den persönlichen Gebrauch; Federkästen, Grafische Reproduktionen; Illustrationen; Bilder; Papier für Dekorationszwecke; Papierservietten, Bücher; Kataloge; Umschläge, Schutzumschläge; Dokumentenhalter; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Mappen
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Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Steingutware; Porzellanwaren; Chinaporzellan; Papierteller; Tafelgeschirr aus Porzellan; Tafelgeschirr aus Steingut; Tafelgeschirr aus Feinporzellan; Geschirr; Untertassen; Schalen; Suppenschüsseln; Schüsseln; Butterdosen; Keksdosen; Dosen für Kleingebäck; Kruggefäße; Salz- und/oder Pfefferstreuer; Eierbecher, Essig-/Ölfläschchen; Tabletts; Teedosen; Salatschüsseln; Gewürzständer; Gewürzborde; Tassen; Becher; Kannen und Krüge; Kaffeebecher; Teetassen; Kaffeekannen; Teekannen; Wasserkessel, nicht elektrisch; Gläser; Trinkkrüge; Serviergeschirr; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Trinkbehälter; Flaschen aus Glas; Wasserflaschen (Behälter); Haushaltsbehälter für Getränke; Haushaltsbehälter für Wasser; Tragbare Getränkeflaschen; Leuchter; Seifenhalter, -schalen; Alle vorstehend genannten Waren nicht aus Edelstahl und alle vorstehend genannten Waren mit Kunstwerken von Frau Rose Hill dekoriert und identifizieren Frau Rose Hill als Schöpferin des Kunstwerks
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Kopfkissenbezüge; Vorhangvolants; Bettbezüge; Spannlaken; Bettbezüge; Decken; Stoffe; Tischtücher [nicht aus Papier]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Textiltaschentücher; Reisedecken; Kopfkissenbezüge; Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Polsterstoffe; Runde Tischdecken; Tischdecken; Badwäsche; Gewebe [Stoffe] für die Herstellung von Regenschirmen; Abspüllappen; Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidung; Möbelstoffe; Gardinen und Vorhänge; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
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Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Badematten; Papiertapeten und Wandverkleidungen aus Papier
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Modedesigners; Grafikdesign
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 12. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013333729