Sola

EUIPO EUIPO 2014 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Sola wurde als Bildmarke am 25.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Klippen, Felsen, Felswände #Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 27. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 013298906
Anmeldedatum 25. September 2014
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 2014
Eintragungsdatum 17. Mai 2015
Ablaufdatum 25. September 2024

Markeninhaber

Novozámocká 1065
951 12 Ivanka pri Nitre
SK

Widerspruch / Beschwerde

26.02.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ALDI Einkauf SE & Co. oHG
16.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
POLNE S.L.

Waren und Dienstleistungen

8 Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Essbestecke für Kinder; Japanische Küchenhackmesser; Tafelmesser; Gabeln [Essbesteck]; Besteck aus Edelmetall in Kästen; Gefüllte Besteckkästen; Brotzangen; Zuckerzangen; Brotschneider [handbetätigt]; Pizzaschneider; Pizzaschneider [nicht-elektrisch]; Eierschneider; Wiegemesser für Gemüse; Käsemesser; Küchenmesser; Küchenmesser zum Filetieren von Fisch; Küchenmesser mit dünner Schneide; Scheren für Küchenzwecke; Kochmesser; Nussknacker; Nussöffner, nicht aus Edelmetall; Nussknacker aus Edelmetall; Löffel; Souvenir-Sammlerlöffel; Löffel aus Edelmetall; Schustermesser; Kellen [Werkzeuge]; Eierschneider [nicht-elektrisch]; Nicht elektrische Küchenmesser; Haushaltsmesser; Brotmesser [handbetätigt]; Obstmesser; Tranchiermesser; Tortenschneider; Schälmesser; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Pfannenwender für Fische; Gemüseentkerner; Fischabschuppgeräte; Apfelentkerner; Kirschentsteiner; Messer zum Abschuppen von Fischen; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Essbestecke aus Edelmetall; Essbestecke für Babys; Handbetätigte Schneider für Teigwaren; Handbetätigte Gemüsehobel; Handbetätigte Schnitzmesser für Haushaltszwecke; Handbetätigte Gemüsehackmesser; Käsehobel [handbetätigt]; Handbetätigte Geräte zum Öffnen von Austern; Handbetätigte Gemüseentkerner; Anglermesser; Fleischhackbeile [Hackmesser]; Tafellöffel aus Sterlingsilber; Tafelmesser aus Sterlingsilber; Tafelgabeln aus Sterlingsilber; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln]; Käseschneider [nicht-elektrisch]; Stößel [Werkzeug]; Austernöffner; Tranchiergabeln; Gabeln und Löffel; Besteckkästen; Gemüseschäler [handbetätigte Messer]; Handbetätigte Gemüsehäcksler; Kartoffelschäler [Messer]; Kartoffelschäler [Handwerkzeuge]
21 Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Siebe; Teesiebe; Salatschleudern [handbetätigt]; Filter für den Haushalt; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Kühlakkus für Nahrungsmittel [Haushalt]; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Kühlflaschen; Butterkühler; Flaschenkühler [Gefäße]; Kaviarkühler; Getränkekühler [Behälter]; Ofenhandschuhe; Zuckerdosen; Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Essstäbchen; Teekannen; Tee-Eier; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teetassen; Korbflaschen; Haushalts- oder Küchenutensilien; Teigbretter; Tranchierbretter; Schneidbretter für die Küche; Brotbretter; Käsebretter; Holzspieße; Scheuerinstrumente für die Küche; Drahtkörbe [Kochutensilien]; Ständer für Tassen; Speisekartenhalter; Maiskolbenhalter; Tischkartenhalter; Haltevorrichtungen aus Schaumstoff für Getränke; Serviettenhalter aus Edelmetall; Zahnstocherbehälter; Serviettenspender für den Haushalt; Serviettenspender; Spender für Trinkhalme; Gewürzgläser; Keksdosen; Teedosen; Sahnekännchen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schokoladenformen; Konditorformen; Kuchenformen; Kuchenbackformen; Formen [Küchenartikel]; Tortenformen; Waffeleisen, nicht elektrisch; Kochformen [Küchenartikel]; Puddingformen; Kuchenformen aus nicht metallischen Materialien; Kuchenformen aus unedlem Metall; Kuchenformen; Formen für Eiswürfel; Fritteusen, nicht elektrische; Mehrweg-Wasserflaschen aus Edelstahl ohne Inhalt; Spieße [Kochutensilien]; Wasserflaschen; Duftkugeln [Gefäße]; Aluminiumformen [Küchenutensilien]; Backformen aus Aluminium; Backbleche aus Aluminium; Kochgeschirr aus Aluminium; Töpfe; Milchtöpfe; Reiskochtöpfe [nicht elektrisch]; Dampfgartöpfe; Becher; Steingut-Krüge; Töpferwaren; Steingutware; Spieße für Kochzwecke; Isolierbehälter für Getränkedosen; Isolierende Getränkehalter; Japanische Reisschüsseln [Chawan]; Kochgeschirre [Gamellen]; Tafelservice [Geschirr]; Dosen aus Steingut; Steine zum Backen von Pizza; Wasserkessel, nicht elektrisch; Kaffeekannen; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Essigkrüge; Essig- und Ölkännchen; Keramikgeschirr; Kaffeeservice aus Keramik; Schwenkkasserollen; Backschüsseln aus Steingut; Wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Steingut; Keramiktafelgeschirr; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Tonwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Keramikartikel für die Küche; Spaghettizangen; Cocktailstäbe; Kombinierbare Deckel für Küchenbehälter; Pfefferstreuer; Brotkörbe; Friteusenkörbe; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kaffeeservice aus Feinporzellan; Kochkessel; Speiseeisgeräte; Proviantdosen aus Metall; Abfallbehälter aus Metall; Pfannen aus Metall; Körbe aus unedlem Metall für den Haushalt; Bonbonnieren; Kristallglaswaren; Tortenringe; Tortenglocke; Schmortöpfe; Teigmesser; Serviettenringe aus Edelmetall; Sirupbehälter; Küchengefäße [nicht aus Edelmetall]; Kochtöpfe; Schneebesen, Schaumschläger; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Küchengefäße; Nicht elektrische Kochgeräte zur Verwendung mit Haushaltsgrillgeräten; Backformen und -bleche; Küchenseiher; Schüsseln [Haushaltsartikel]; Tafelgeschirr; Trichter; Küchentrichter; Zitruspressen; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Tortenheber, -schaufeln; Pizzaschieber; Rührlöffel [Küchengeräte]; Kleine Krüge; Butterdosen; Glaswaren, bemalte; Bonbonschalen; Soßenschalen; Schalen für Nüsse; Souffléformen; Fingerschalen; Steingutschüsseln; Obstschalen aus Glas; Gemüseschüsseln; Schalen aus Edelmetall; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfeffermühlen, handbetrieben; Kaffeemühlen; Salzmühlen; Honiglöffel; Schaufeln [Tafelzubehör]; Schöpflöffel; Schaumlöffel [nicht elektrische Küchengeräte]; Eiscremeschaufeln; Dämpfkörbe; Schnellkochtöpfe [nicht elektrisch] für den Haushalt; Brotkästen; Senftöpfe; Einmachgläser; Gefäße für Haushaltszwecke; Behälter aus Kunststein für Haushaltszwecke; Knoblauchpressen; Aluminiumbehälter für Lebensmittel; Milchkannen; Dampfkochtöpfe [Kochgeräte]; Bräter; Gefäße für Haushalt oder Küche; Sandwichdosen; Eierkocher; Behälter für den Haushalt; Gießtüllen zur Verwendung in der Küche; Gießtüllen für Haushaltszwecke; Isoliergefäße für Getränke; Eiertrenner; Kühlboxen; Nicht elektrische Kaffeemühlen; Nicht elektrische Lebensmittelmixer; Mixgeräte für Lebensmittel [nicht elektrisch]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Nicht elektrische Mühlen für Haushaltszwecke; Gewürzmühlen [nicht elektrisch]; Nicht elektrische Fleischwölfe; Bratpfannen [nicht elektrisch]; Grillpfannen [nicht elektrisch]; Nicht elektrische Kaffeemaschinen mit Pressfilter; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Isolierkannen [nicht elektrisch]; Rührbesen [nicht elektrisch] für den Küchengebrauch; Bratspieße, nicht aus Metall; Behälter für Weihwasser, nicht aus Metall; Proviantdosen; Messerbänke für den Tisch; Serviertabletts; Fettpfannen; Spaghettiportionierer [Küchengeräte]; Fruchtsaftpressen; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Feuerfeste Schalen; Löffelablagen; Messerbänkchen; Servierdrehplatten; Tafelaufsätze; Kerzenmanschetten; Dekoporzellan; Butterpfannen; Kasserollen; Pfannen zum Ausbacken von Pfannkuchen; Bäckereiblechwaren; Picknickbehälter; Picknickkoffer [Geschirr]; Ausgestattete Picknickkoffer; Picknickgeschirr; Formen für Eiswürfel aus Kunststoff; Plastiktrichter für den Haushalt; Kunststoffschüsseln [Haushaltsbehälter]; Pfeifkessel; Proviantdosen aus Kunststoff; Kunststoffuntersetzer; Kunststoffteller [Geschirr]; Platten gegen das Überkochen von Milch; Backbleche; Backgeschirr; Backformen [kein Spielzeug]; Muffinformen; Backbleche aus unedlem Metall; Flache Schüsseln; Flache Bratpfannen; Hitzebeständige Untersetzer; Topfuntersetzer; Backmatten; Auflaufformhalter; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Messerbänke; Untersetzer [Tafelgeschirr]; Teeuntersetzer; Ständer für Teekannen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Tabletts; Tabletts für den Haushalt; Kuchenbleche; Kruggefäße; Gläser [Gefäße]; Marmeladengefäße; Obstschalen; Pokale; Mixbecher; Glasbecher; Schnabeltassen; Butterglocken; Topfdeckel; Käseglocken; Suppenschüsseln; Schmortöpfe [nicht elektrisch]; Porzellan; Porzellan, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Trinkbecher aus Porzellan; Verpackungscontainer aus Porzellan für die Industrie; Kabaretts [Servierplatten]; Untersetzer aus Porzellan; Backschüsseln aus Porzellan; Wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Porzellan; Dosen aus Feinporzellan; Kochutensilien; Haushaltsgeräte; Transportable Getränkespender; Tragbare Getränkekühler; Besteckkästen; Verpackungsbehälter aus Glas für gewerbliche Zwecke; Spritzflaschen [leer]; Leere Sprayflaschen; Spaghettiservierbestecke; Schüsseldeckel; Etuis für Essstäbchen; Gemüsestampfer; Bratspieße; Küchengeräte; Auflaufförmchen; Schalen für Würzsoßen; Geschirr für Mikrowellenherde; Tafelgeschirr aus Knochenporzellan; Geschirr zum Kochen und Servieren; Käsereiben; Gusseisenplatten [nicht elektrische Kochgeräte]; Handgeschliffene Kristallglaswaren; Handbetätigte Küchenmaschinen; Grillständer; Kaffeemühlen, handbetrieben; Handbetätigte Lebensmittelzerkleinerer; Reiben zur Herstellung von Fruchtsäften; Knoblauchpressen [handbetätigt]; Gewürzservice; Behälter-Sets; Kastenförmige Spender für Papierservietten; Menora [Leuchter]; Kuchenplatten; Serviertöpfe; Schöpflöffel; Servierschüsseln; Geschirr; Sahnesiphons; Mehlsiebe; Siebe [Haushaltsgeräte]; Vorratsbehälter für Lebensmittel; Aufbewahrungskrüge für den Haushalt; Glasampullen; Halter aus Glas für Kerzen; Salatschüsseln; Tassen; Tassen und Becher; Kaffeebecher; Becher aus Ton; Glasgefäße; Glasballons [Behälter]; Aufbewahrungsgefäße aus Glas; Glaswaren für den Haushalt; Glasballons [Behälter]; Tassen aus Glas; Glastöpfe; Glaskugeln; Backbehälter aus Glas; Glasschalen; Einmachgläser aus Glas; Glasbehälter; Glasplatten; Wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Glas; Glasstöpsel; Emaillierte Krüge; Dosen für den Haushalt aus Emaille; Salzstreuer, -fässer; Pfannenwender; Bratspieße; Kuchenpinsel; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Rührgeräte, nicht elektrisch; Schaber [Küchengeräte]; Küchenspachtel; Flaschenständer; Tortenständer; Kuchenständer aus nicht metallischen Materialien; Messerblöcke; Abtropfständer; Geschirrständer; Serviettenringe; Eierbecher; Becherständer; Gemüseständer für die Küche; Geschirr aus Glas; Nudelmaschinen, handbetätigt; Reiben [nicht elektrische Haushaltsartikel]; Reiben für die Küche; Salatschleudern; Leuchter; Kerzenhalter mit Untertasse und Löscher; Kerzenhalter aus Schmiedeeisen; Geschirr; Untertassen; Isolierbehälter, -gefäße; Abtropfschalen; Haushaltsisolierflaschen; Doppelwandige Isolierbehälter für Nahrungsmittel; Isolierglocken zum Abdecken von Lebensmitteln; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Isolierflaschen zur Aufbewahrung von Getränken; Isoliergefäße; Schnellkochtöpfe; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Butterroller; Kaffeerührer; Fleischklopfer [Küchengeräte]; Fleischklopfer für Haushaltszwecke; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Serviergeschirr; Kugelausstecher; Vakuumier-Behälter; Isolierflaschen zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln; Teigroller; Gießtüllen; Woks; Kasserollen [Geschirr]; Gefäße für Utensilien; Konservengläser; Flaschenstöpsel, -korken; Kerzenauslöscher aus Edelmetall; Kerzenauslöscher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
25. September 2015 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11013298906