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Die Unionsmarke DORPAT wurde als Wortmarke am 24.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013295126 |
| Anmeldedatum | 24. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2016 |
| Ablaufdatum | 24. September 2024 |
Markeninhaber
Trummi tn 30e
12617 Tallinn
EE
12617 Tallinn
EE
Markenvertreter
Kajaka tn 4-10
13418 Tallinn, Harjumaa
EE
Widerspruch / Beschwerde
16.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
LABORATORIOS ORDESA, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Kühleis; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Lebensmitteldüfte; Kühlhalteeis; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kaffeearomen; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Kräutertees, nicht medizinische; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Roheis (natürlich oder künstlich gefroren); Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Meerwasser [für die Küche]; Kaugummi, Blasenkaugummi; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Natriumbikarbonat zum Kochen [Bikarbonat aus Soda für Backzwecke]; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Konservierungssalz für Lebensmittel; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Bindemittel für Kochzwecke; Vanillin [Vanille-Ersatz]
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Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz; Aloe Vera -Pflanzen; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Torfstreu für Tiere; Orangen [frisch]; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Muscheln als Schalentiere [lebend]; Flusskrebse (lebend); Geflügel (lebend); lebende Schalentiere und lebende Weichtiere; Langusten [lebend]; Holothurien (Seegurken), lebend; Austern (lebend); Fische [lebend]; Hummer [lebend]; Lebende Fischköder; Keime [Pflanzen]; Bruteier; Heu; Hopfen; Hopfenzapfen; Johannisbrot; Getränke für Haustiere; Wurzeln für Nahrungszwecke; Weihnachtsbäume; Kraftfutter für Tiere; Wacholderbeeren; Hafer; Rogen; Treber [Trester]; Futtermittel (Tierfutter für Haustiere); Mastfutter für Tiere; Ölkuchen [Tierfutter]; Kleie; Kleiebrei [Tierfutter]; Hundekuchen; Kokosnüsse; Kokosschalen; Kolanüsse; Holz mit Rinde [nicht entrindetes Holz]; Kopra; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke; Gesandetes Papier für Haustiere [Streu]; Blumen; Leinsamenmehl für Futterzwecke; Leinsamen als Tierfutter; Leinsamenmehl als Tierfutter; Vogelfutter; Kränze aus natürlichen Blumen; Natürlicher Rasen; Menagerietiere; Streu für Tiere; Futterkalk; Futtermittel und Tiernahrung; Futtermittel; Aromatisierter Sand für Haustiere [Streu]; Erdnussmehl für Tiere; Erdnussölkuchen für Tiere; Mais; Maisölkuchen; Mandeln [Früchte]; Legemittel für Geflügel; Tannenzapfen; Weizen; Mastschrot für Tiere; Brennesseln; Gerste; Palmen; Palmblätter; Piment [Pflanze]; Malz für Brauereien und Brennereien; Bäume [Pflanzen]; Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff; Baumstämme; Treber [Fruchtrückstände]; Stroh [Getreidehalme]; Sträucher; Nüsse; Rapsölkuchen; Rosenstöcke; Roggensamen; Rohholz; Haselnüsse; Pflanzen [Setzlinge]; Pilzmyzelien [Vermehrungsmaterial]; Sepiaschalen für Vögel; Sesam; Zwiebeln, Knollen, Blumenzwiebeln; Zichorienwurzeln; Seidenraupen; Seidenraupeneier; Viehsalz; Zuckerrohr; Algarobilla [Tierfutter]; Schrot zu Futterzwecken; Fischmehle für Tierfutter; Hefe als Futtermittel; Reismehl (Futtermittel); Essbare Kauknochen für Tiere; Futterkörner; Pflanzen; Samenkörner, Sämereien; Grütze für Geflügel; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter; Futter für Haustiere; Tierzuchterzeugnisse; Rohe Kakaobohnen; Kork [roh]; Baumrinde, rohe; Reis, unbehandelt; Zuckerrohr-Bagasse; Nicht verarbeitetes Getreidesaatgut; Pollen (Rohstoff); Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Rebstöcke; Trester (Rückstände bei der Weinherstellung); Weizenkeime als Tierfutter; Getreidekörner; Frisches Gemüse; Rüben [frisch]; Frischer Porree; Früchte [frisch]; Rhabarber [frisch]; Frischer Grüner Salat; Endivien [frisch]; Frischer Spinat; Küchenkräuter [frisch]; Frische Birnen; Kürbisse [frisch]; Kartoffeln; Esskastanien, frisch; Frische Gurken; Frische Linsen als Gemüse; Erdnüsse, frisch; Beeren, Früchte; Frische Bohnen; Oliven [frisch]; Pilze [frisch]; Zwiebeln [Frischgemüse]; Frische Zitronen; Trüffel (frisch); Frische Zitrusfrüchte; Trauben (frisch); Futterstroh; Mulch [Humusabdeckungen]
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Nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bier und Brauereiprodukte; Säfte; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Milchähnliche Getränke; Wässer; Nicht alkoholische, malzfreie Getränke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Alkoholfreie Weine; Alkoholfreie Honiggetränke; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Orangengerstenwasser; Aperitifs, alkoholfrei; Energiegetränke; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke]; Guaranagetränke; Chininhaltige Wasser; Isotonische Getränke; Isotonische Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Koffeinhaltige Energiegetränke; Cocktails, alkoholfrei; Getränke, teils gefroren; Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk]; Zitronengerstenwasser; Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost]; Sorbets in Form von Getränken; Sorbets [Getränke]; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Aloe Vera-Säfte; Ananassaftgetränke; Orangensäfte; Kohlensäurehaltige Säfte; Obstsäfte zur Verwendung als Getränke; Eisgekühlte Fruchtgetränke; Gemüsetrunk; Gemüsesäfte [Getränke]; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Getränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtnektare [alkoholfrei]; Getränke auf der Basis von Früchten; Smoothies; Tomatensaft [Getränke]; Most [unvergoren]; Traubensäfte; Traubensaftgetränke; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Bitter Lemon; Ingwerbier; Limonaden; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Wurzelbier; Tonicwaters [nicht medizinisches Getränke]; Erdnussmilch [alkoholfrei]; Mandelmilch [Getränk]; Stille Wasser; Kohlensäurehaltige Wässer; Tafelwässer; Lithiumwässer; Aromatisierte Wasser; Nicht medizinische Mineralwasser; Mineralwässer [Getränke]; Trinkwasser in Flaschen; In Flaschen abgefüllte Wasser; Selterswasser; Sodawasser; Wässer [Getränke]; Orangensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Hopfenextrakte zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Lime Juice Cordial; Präparate für die Zubereitung von Likören; Malzsirup für Getränke; Malzwürze; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Kräutersirupe [alkoholfrei]; Mandelmilch [Sirup]; Zitronensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Sirupe für Getränke; Limonadensirupe; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Traubenmost [unvergoren]; Bierwürze; Alkoholfreie Biere; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Ale mit Kaffeegeschmack; Biere, hell; Malzbier; Mit Mineralstoffen angereicherte Biere; Porter; Stouts; Biere mit geringem Alkoholgehalt; Bier-Cocktails; Biere; Radler
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Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Spirituosen und Liköre; Mischgetränke; Weine; Aperitifs; Wodka; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Anislikör; Arrak; Schnaps; Bourbon-Whisky; Cachaca; Destillierte Getränke; Verdauungslikör, -schnaps; Wacholderbranntwein; Grappa; Calvados; Branntwein; Kirschwasser; Sahneliköre; Fermentierte Spirituosen; Curacao; Liköre; Malzwhisky; Spirituosen; Pfefferminzlikör; Rum; Verschnittener Whisky; Schottischer Whisky; Schottischer Whisky auf der Basis von Likören; Alkoholische Energiegetränke; Alkoholhaltige Getränke mit Fruchtgehalt; Alkoholischer Punsch; Alkoholische Fruchtgetränke; Cocktails; Alkoholhaltige Fruchtextrakte; Rumpunsche; Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Bowlen [Getränke]; Weinpunsche; Likörweine; Glühweine; Tresterwein; Rotwein; Sangrias; Wein für die Speisezubereitung; Baijiu [chinesisches destilliertes alkoholisches Getränk]; Magenbitter [Liköre]; Met; Nira [alkoholisches Zuckerrohrgetränk]; Birnenmost; Reisalkohol; Sake; Apfelweine; Getränke mit geringem Alkoholgehalt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 30. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013295126