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Die Unionsmarke CLEANPOUCH wurde als Wortmarke am 23.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013292834 |
| Anmeldedatum | 23. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2014 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 23. September 2024 |
Markeninhaber
200 W. NORTH AVENUE NORTHLAKE
60164 ILLINOIS
US
60164 ILLINOIS
US
Markenvertreter
Edificio Aqua C/ Agustín de Foxá nº 4 - 10
28036 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Verpacken und Abfüllen von Speisen und Getränken; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Verarbeitungsmaschinen für die Lebensmittelindustrie; Verpackungsmaschinen; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Verpackungsmaschinen für Getränke; Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschließen von Verpackungsbehältern; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Zapfmaschinen; Füllmaschinen; Sackabfüllmaschinen; Beutelfüllmaschinen für industrielle Zwecke; Maschinen zum Füllen von Behältern, Kartons und Verpackungsbehältern; Befüllungsmaschinen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Maschinen zum Verschließen von Beuteln nach der Befüllung; Spritzgußpressen; Spritzgussformen; Druckgussmaschinen; Zapfmaschinen, Kunststoffspritzgießmaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Verpackungswaren und Behälter aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzkappen aus Kunststoff; Schraubdeckel, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Deckel aus Kunststoff zur Verwendung mit befüllbaren Beuteln für gewerbliche Zwecke; Kunststofftüllen als Teile von befüllbaren Tüten und Beuteln für gewerbliche Zwecke; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Verschließbare Kunststoffsäcke für die Lagerung von Schüttgut; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Schüttgutsäcke; Säcke für Aufbewahrungszwecke; Säcke zum Verpacken von Schüttgut; Packsäcke für den Transport von Schüttgut; Beutel aus Kunststoff für gewerbliche Zwecke, nämlich Mehrzwecktüten und -beutel für gewerbliche Zwecke; Teile und Zubehör für alle zuvor genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 16. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Mai 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013292834