HELVETIA

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Waren und Dienstleistungen

7 Küchenmaschinen [elektrisch], Haushaltsmüllzerkleinerer, Universalschneide- und Universalaufschnittmaschinen und -geräte, nämlich elektrische Maschinen und Geräte zum Schneiden oder Aufschneiden von Lebensmitteln, Obst und Gemüse, Lebensmittelverarbeitungsmaschinen, nämlich Reiben, Mixer, Rührgeräte, Knetgeräte, Hackgeräte, Zerkleinerungs- und Zerteilungsgeräte für Lebensmittel, Fruchtpressen, Entsafter für Obst oder Gemüse, Gemüseschälmaschinen, Aufschnittmaschinen, Gemüsehobel, Messer [elektrisch] und Salatschleudern; Dosenöffnungsmaschinen; Wäschewaschmaschinen und -automaten; Trockenschleudern [unbeheizt]; Spülmaschinen für Steingut, Press- und Bügelmaschinen, Elektrische Kaffeemühlen, Elektrische Mixgeräte, Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch], elektrische Mix-, Dosenöffner [elektrisch], Schuhputzmaschinen, Waschapparate, Staubsauger; Maschinen zur Wartung von Fußböden und Wänden, beispielsweise Schleifmaschinen, Waschmaschinen; Staubsauger für Haushaltszwecke; Zubehör und Bestandteile von Staubsaugern für Haushaltszwecke, nämlich Staubsaugerbürsten, Staubsaugerrohre, Staubsaugerbeutel; Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Hochdruckreinigungsgeräte, Dampfreinigungs- und Dampfstrahlgeräte, Partikelstrahlgeräte, Sprühextraktionsgeräte, Bürstmaschinen, Nasssauggeräte, Bürstsauger, Reinigungsmaschinen für Hartflächen und textile Beläge, Kehrmaschinen; Wasch- und Spülmaschinen; Teile dieser Waren, insbesondere Bürsten, Rohre, Pistolen [Handwerkzeuge], Saugkörbe, Spritzdüsen, Rohre (aus Metall); Elektrische Bohrmaschinen, Pickhämmer, Drehbohrer, Schlagbohrer, Handbohr- und -schraubmaschinen, Winkelbohrer, Bohrmaschinen; Elektrische Schlagschraubenschlüssel, Pneumatische Schlagschraubenschlüssel; Elektrische Knarrenschrauber, pneumatische Knarrenschrauber; Elektrohämmer; Kraftbetriebene Sandpapierschleifer; Polierscheiben; Motorsägen, Motorsägen; Schleifmaschinen, Elektrisch betriebene Schleifscheiben, Druckluftschleifer, Winkelschleifer, Scheibenschleifer; Hobelmaschinen; Scheren [elektrisch], Pneumatische Scheren; Schermaschinen; Farbauftragmaschinen; Reinigungsmaschinen; Messer [elektrisch], Luftklingen in Form von pneumatischen Klingen, Poliermaschinen für Messer; Klebepistolen, Heizpistolen, Heißluftpistolen, Alle als kraftbetriebene oder elektrisch oder pneumatisch betriebene tragbare und stationäre Werkzeuge; Kraftbetriebene oder andere Werkzeugmaschinen mit Lasern zur Bereitstellung von Zubehör mit optischer Ausrichthilfe; Sauggebläse zum Absaugen von Staub, Staubsaugrohre; Schweißapparate, gasbetrieben, Schweißmaschinen [elektrisch]; Leere Etuis und Kästen für Elektrowerkzeuge und deren Zubehör, für Werkzeuge aus Metall; Drahtbürsten (Maschinenteile); Waschkombinationen, nämlich Waschmaschinen (zum Kombinieren mit einem Wäschetrockner)

8 Handbetätigte Werkzeuge, Handinstrumente und Handinstrumente; Hämmer [Handwerkzeuge] und Schlagwerkzeuge; Nietkopfsetzer, Kugelkopfhammer, Holzhämmer, Rückschlagfreie Hämmer, Schonhämmer; Holzhämmer; Hämmer mit auswechselbaren Köpfen; Köpfe für Hämmer; Stemmmeißel, Schlagmeißel, Meißelplatten; Lochstempel, Perforiergeräte, Zentrierkörner, Niethämmer, Schlageinsätze, DURCHTREIBER; Brechstangen; Zwingen, Schraubstöcke; Brecheisen; Hebel; Sägen, Sägen [Handwerkzeuge], Bügelsägen; Stahlanreißnadeln; Scheren; Elektrikermesser, Federmesser, Schneidwerkzeuge, Schneidemesser, Kabelscheren, Rohrschneider, Schlauchschneidemaschinen, Rohrabschneider; Schneideinsätze, Schneidplatten; Bolzenschneider; Schneiden für Bolzenschneider; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren], Metallscheren, Bolzenscheren; Federzangen; Zangen, WASSERPUMPENZANGEN, Sicherungsringzangen zum Halten von Ringen, Scheren für Bleche, Lochzangen, Klemmzangen, Quetschzangen; Pinzetten; Isolierzange, Kabelabmantelungswerkzeug; Nietenwerkzeuge; Kratzer; Rahmen für Feilenblätter, Feilenblätter und einstellbare Feilenhalter; Windeisen; Gewindeschneidkluppen (Werkzeuge); Feilen; Zerkleinerungsmaschinen; Schraubenzieher; Halter für Schraubendrehereinsätze; Dreher für Schraubendrehereinsätze; Einsätze für Schraubendrehereinsätze; Schlüssel (Werkzeuge), Sechskantschlüssel (Werkzeuge); Schlüsselsatz auf Halter (Werkzeuge); Mutternschlüssel, Steckschlüssel; Knarren (Werkzeuge); Schlüssel (Werkzeuge), Verstellbare Schraubenschlüssel (Werkzeuge), Kettenschlüssel, Steckschlüssel, Hakenschlüssel mit Nase und Hakenschlüssel, Kombinationsschlüssel, Ringmaulschlüssel; Maulschlüssel, Steckschlüssel, Dopppelringschlüssel, Knarrenschrauber, Knarren-Ringmaulschlüssel, Knarrenringschlüssel, Rohrsteckschlüssel, Ringschlüssel, Winkelringschlüssel, Drehmomentschlüssel, Drehmomentübersetzer; Drehmomenterweiterungen, flexible Erweiterungen, Kühlerstutzenerweiterungen; Bohrwinden; Rohrzange; Selbstspannende Zangen; Offene Ringschlüssel; Windeisen, Verstellbare (Schrauben-)Schlüssel, Steckschlüssel; Steckschlüsselsätze mit Gestell, Steckschlüsseladaptern, Steckschlüsselkopplungen; Erweiterer; Universalgelenksteckschlüsselgriffe; Abzieher, Hydraulische Abzieher, Hebelabzieher, Lenkradabzieher, Abziehvorrichtungen für Lager, Zahnradabzieher, Dichtungsabzieher; Rohrdehner; Spreizvorrichtungen für Spurstangen; Werkzeughalfter; Werkzeuggürtel [Halter]; Werkzeugtaschen zur Befestigung an Werkzeuggürteln; Hammerhalter; Bohrerhalter; Werkzeugtaschen mit weichen Seiten (mit Inhalt); Wagenheber [handbetätigt]; Stützfüße für handbetätigte Wagenheber; Auspresspistolen, Fettspritzen, Fugenfüllpistolen; Isolierte Werkzeuge in Form von Abisolierzangen, Zangen, Schraubendrehern, Steckschlüsseln; Handbetätigte hydraulische Wagenheber; Handwerkzeuge für die Fahrzeugreparatur; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Elektrische Bügeleisen und Bauteile dafür

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Träger für die Aufzeichnung, die Übertragung und die Wiedergabe von digitalen oder analogen Daten, von Ton, Bild; Datenverarbeitungsanlagen; Computer; Feuerlöschgeräte; Computerperipheriegeräte, nämlich Bildschirme, Tastaturen, Mäuse, Steuerkonsolen und Joysticks, Laufwerke für magnetische, optische und digitale Platten und Disketten, Digitalisierungsgeräte, Drucker, Modems, Lautsprecher, Kopfhörer; Fernsprechapparate, Fernkopier- und Telekommunikationsgeräte; Lokale Netzwerke, nämlich Datenverarbeitungsgeräte; Kommunikationsapparate und; Integrierte Empfänger und Dekodierer; Fernseher und andere; Lautsprecher, Lautsprecherboxen; Tonträger; Tonbandgeräte; Videokassettenplayer; Hi-Fi-Anlagen; Verstärker, Musik-, Bild-, Text-, Video- und Multimediadatenwiedergabe- und -aufzeichnungsgeräte; Kameras, nämlich Fotokameras, digitale Kameras, Filmkameras, Videokameras; Telefone, Mobiltelefone, Internet-Telefone und entsprechendes Zubehör für die vorgenannten Erzeugnisse, nämlich Kopfhörer, Mikrofone, Lautsprecher, Tragbehältnisse und Riemenklemmen; Batterien; Ladegeräte für Akkumulatoren; Feuer- und Rauchdetektor- und -unterdrückungsgeräte, einschließlich Rauchmelder und Rauchdetektoren; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren; Schlösser, elektrisch, Sirenen, Glocken (Warneinrichtungen), Elektrische Türklingeln, Wetterstationen; Bildtelefone, Elektrische Videoüberwachungsapparate; Wechselsprechapparate; Bildtelefone; Kameras; Radargeräte; Schutzsteckdosen für Elektrogeräte; Wetterstationen, Funksteuerungen, Empfänger für Fernsteuerungen; Personenwaagen und Babywaagen; Elektrische oder elektronische Apparate und Instrumente für die Verarbeitung, Speicherung, Übertragung, Verbreitung, den Empfang von Daten in Verbindung mit der Automatisierung und der Verwaltung von Wohnräumen und von Wohnausstattungen; Schnittstellen für haustechnische Anwendungen; Elektrische oder elektronische Apparate für die Fernsteuerung von Funktionen von haustechnischen Wohn- und/oder Gebäudeausrüstungen, insbesondere über Internetkommunikations- oder Telekommunikationsnetze, einschließlich Mobiltelefone, zur Installation, Konfiguration, Steuerung, Verwaltung, Überwachung, insbesondere von einem Computer oder einem Mobiltelefon, der haustechnischen Funktionen und Anwendungen für Automatiken und/oder Antriebe von Fensterläden, Rollos, Fensteröffnungsvorrichtungen, Schlössern, Türen, Toren und anderen Zugangs-, Beleuchtungs-, Lüftungs-, Klima-, Heizungs-, Steuerungs-, Verwaltungssystemen, von Sicherheits-, Zugangskontroll-, Überwachungs-, Alarm-, Brandmeldesystemen, von Messgeräten für die Qualität der Raumluft, von Verwaltungsprogrammen für elektrische Stand-by-Geräte (elektronische Geräte für die Kontrolle der Energieversorgung von elektrischen Geräten) und/oder für den Verbrauch an Gas, Elektrizität, Wärme oder anderen Energiearten, für die automatische Bewässerung, für Wasserverbrauchsgeräte; Lotungsgeräte; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf Schriftartdesigns oder Ornamente

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsanlagen und -geräte; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Luft- und Wasserreinigungsapparate, -maschinen und -instrumente; Klimaapparate; Luftreinigungsanlagen; Kochgeräte, nämlich Rechauds; Barbecue-Grills; Bäder, Badewannen, Sprudelbecken und Badinstallationen; Kühlgeräte für Getränke und Eiswürfelspender; Holzkohlegrills; Backröhren; Kochherde; Entfeuchter; Haushaltsöfen; Elektrische Dämpfgeräte für Lebensmittel; Elektrische Warmhalteplatten; Elektrogrills; Elektrische Babykost-Wärmer; Radiatoren [elektrisch]; Elektrische Brotröster; Gefrierschränke, -truhen; Gasgrillgeräte; Waschkombinationen, nämlich Wäschetrockner (zum Kombinieren mit einer Waschmaschinen); Elektrische Mehrzweckgeräte für die Zubereitung von Lebensmitteln (für Arbeitsplatten) zum Grillen, Braten, Kochen, Backen, Bräunen und für Grillgeräte für Lebensmittel; Sauglüfter; Kühlmaschinen; Kühlgeräte; Beleuchtungsgeräte und Beleuchtungsanlagen sowie deren Teile (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Beleuchtungskörper und Lampen [elektrisch]; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden (LED), einschließlich organische LEDs, LED-Leuchten und LED-Beleuchtungskörper sowie deren Teile (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Handtrockner, Geräte für die Haare, nämlich Haartrockner; Wäschetrockner

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Möbel und Sitzmöbel aller Art, Kissen, Spiegel, Bilderrahmen, Wanddekorationsartikel (Einrichtungsgegenstände), nicht aus textilem Material; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Paravents (Möbel), Innenlamellenjalousien; Schränke, Apothekenschränke; Buffets (Möbel), Fernsehmöbel, Bücherschränke, Schreibtische, Vitrinen, Frisierkommoden (Möbel), Kommoden (Möbel), Regale; Betten, Lattenroste, Matratzen, Sofas, Kanapees, Tische, Couchtische, Nachttische (Möbel), Toilettentische (Möbel); Stühle, Kinderhochstühle; Schiffsliegestühle, Sitzkissen (Poufs); Möbel für Küchen, Bäder, Wohnzimmer, Speisezimmer, Schlafzimmer und Büros; Möbel zum Einrichten oder Ausstatten von Küchen oder Bädern, Möbel aus Metall, Arbeitsplatte, Kochfelder (Möbel), Kosmetiktische (Möbel), Zwinger [Hundehütten], Schränke, Ablageelemente, Vitrinen (Möbel); Türen für Möbel, Fachböden für Möbel; Rahmenleisten (Einrahmung), Profilleisten für Rahmen (Einrahmung), Schlösser, nicht aus Metall (ausgenommen elektrische), Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall, Scharniere, nicht aus Metall, Türbolzen, nicht aus Metall, Holzspulen, Holzbänder, Lenkrollen, nicht aus Metall; Mobile (Dekorationsgegenstände); Schutzhüllen für Bekleidungsstücke (zum Aufhängen und Einsortieren); Kleiderbügel und Kleiderhaken; Kopfkissen; Regenschirmständer, Zeitungschriftenständer; Schaugestelle; Handtuchhalter (Möbel); Geschirrschränke; Blumenständer (Möbel); Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk, Körbe, nicht aus Metall; Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Papierjalousien; Kunstgegenstände oder Dekorationsartikel aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kommoden, Kissen, Borde, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Sessel, Sitzmöbel, Kästen aus Holz oder aus Kunststoff

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Tassen, nicht aus Edelmetall; Schalen, nicht aus Edelmetall; Tabletts, nicht aus Edelmetall; Teller (nicht aus Edelmetall); Töpfe; Weingläser; Wasserkessel, nicht elektrisch; Obstschalen, nicht aus Edelmetall; Frischhaltedosen; Pfannen; Kochtöpfe; Salatschüsseln (nicht aus Edelmetall); Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Woks; Schwenkkasserollen; Schmortöpfe; Kasserollen; Grill (Küchengräte); Schüsseluntersetzer; Fonduetöpfe; Fondueschüsseln, nicht aus Edelmetall; Bratenwender (Küchengeräte); Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall; Weintrichter; Kübel für alkoholische Getränke; Eiskübel; Schneebesen für den Haushalt; Keksdosen; Fonduepfannen; Dekoration und/oder Gegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Behälter aus Glas, Porzellan und Steingut; Kannen und Krüge; Weinkühler und Kühler für sonstige alkoholische Getränke (Eiskübel); Auflaufförmchen; Tabletts für den Haushalt; Salzstreuer, -fässer; Pfefferstreuer; Knoblauchpressen [Küchengerät]; Kämme und Schwämme für den Haushalt; Scheuerbürsten für Haushaltszwecke; Scheuerkissen aus Metall; Spülbürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und -ausrüstungen; Bemaltes Glas (nicht für Bauzwecke); Trinkgefäße aus Kristall und Glaswaren, nicht aus Kristall; Haushaltsporzellan; Bratpfannen; Kaffeebereiter (nicht elektrisch, nicht aus Edelmetall); Eisenkessel; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Tragbare Kühlboxen; Reisdosen; Glasflaschen zum Konservieren von Nahrungsmitteln; Isolierflaschen, Eiskübel, Siebe, Zuckerdosen; Eierablagen, Zahnstocherhalter, Bambuskörbe, Shaker (Mixbecher), Behälter für Reis, Holzstößel, Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch, Rettichreiben, Kuchenbleche, Behälter für Essstäbchen, Schöpfkellen, Siebe (Geräte und Behältnisse für Haushalt oder Küche), Tranchierbretter, Teigroller, Kochnetze, Zahnstocher, Eierbecher, Handtuchhalter, Handtuchhalter; Zahnstocherbehälter, Reislöffel, Kaffeemühlen und Pfeffermühlen, handbetätigt; Trichter, Reiben, Käsereiben, Tortenheber, -schaufeln, Essstäbchen; Tranchierbretter; Zitronenpressen, Waffeleisen (nicht elektrisch); Schneckenteller, Schnellkochtöpfe, Grillplatten; Grillsets, Emailleware, Insbesondere, Behälter, Geschirr, Töpfe, Und Pfannen aller Art; Futterkrippen; Deckel für alle vorstehend genannten Waren; Weinbelüfter, Weingießer, tragbare Kühler (nicht elektrisch); Wärmeisolierende Beutel und Behälter für Flaschen; Kübel, einschließlich Weinkübel sowie deren Bestandteile; Kapselschneider; Weinkelche, Weinfilter, Flaschentragebehälter; Tropfenfänger-Ringe für Faschen, Tropfenfänger-Folien für Flaschen; Dekantierkaraffen; Zangen zum Entfernen von Korken (Flaschenöffner); Jigger (Barmaß, Messbecher); Spritzschutzvorrichtungen; Behälter mit Pump-/Sprühfunktion; Backgeschirr; Küchengeräte aus Metall oder Silikon; Dosen aus Metall oder Steinzeug zum Aufbewahren von Brot; Handschuhe für Küchenzwecke; Topflappen; Griffe für Küchengeräte; Blumentöpfe und Leuchter; Tropfenfänger-Ringe aus Steinzeug; Karaffen und Weinkaraffen; Deckel aus Steinzeug; Tajine-Töpfe und Tatin-Platten; Fonduetöpfe; Kochutensilien aus Silikon; Rührschüsseln; Dosen (Küchengefäße); Teekessel; Kartoffelstampfer; Schneebesen; Pastetenformen; Schäler; Püreestampfer, Lebensmittelmühlen (Küchengeräte); Plätzchen- und Keksausstechformen; Teigteiler; Netzteeeier; Kräuterrollen für den Kochtopf; Siebe; Schräge Schneebesen; Messerblöcke; Salatschleudern; Käsereiben; Teesieblöffel zum Aufgießen von Tee; Handschuhe

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013284047

Anmeldedatum	20. September 2014
Veröffentlichungsdatum	16. Oktober 2014
Eintragungsdatum	18. Oktober 2018
Ablaufdatum	20. September 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Februar 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
17. Oktober 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
26. Juli 2023			Änderung Vertreter, Published
27. November 2020			Änderung Vertreter, Published
30. Januar 2020			Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
27. September 2018			Änderung Vertreter, Registered
03. Juli 2015			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 22. März 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

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