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Die Unionsmarke TwinTec wurde als Wortmarke am 17.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013262423 |
| Anmeldedatum | 17. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 17. September 2024 |
Markeninhaber
Am Amazonenwerk 9-13
49205 Hasbergen-Gaste
DE
49205 Hasbergen-Gaste
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.01.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
TWINTEC AG
Waren und Dienstleistungen
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Selbstfahrende, gezogene, aufgehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; selbstfahrende, gezogene, aufgehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte zum Verteilen von Material oder zum Düngen oder für den Pflanzenschutz oder zum Bodenbearbeiten oder zum Mähren, oder zum Vertikutieren, oder zum Kultivieren oder zum Säen oder zum Kehren oder zum Sammeln; Streumaschinen; Maschinen für Pflanzenschutz und Düngung; Düngerstreuer (Maschinen); Sämaschinen, Einzelkornsämaschinen, Pflanzmaschinen; Maschinen zur Aussaat und zum Pflanzen; landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte, nichtangetrieben, angetrieben, auch selbstfahrend, nämlich zur Bodenbearbeitung; Pflüge, Scharpflüge, Scheibenpflüge, Beetpflüge, Drehpflüge, Wechselpflüge, Pflugschare, Eggen, Zinkeggen, Scheibeneggen, Kreiseleggen, Kreiselgrubber, Unkrautstriegel, Kultivatoren, Grubber, Hackgeräte, Fräsen, Zinken, Walzen (traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte), Packer (traktorengezogene oder traktorgeschobene landwirtschaftliche Geräte), Untergrundlockerer, Saatbettbereitungsgeräte, Krautschläger; Spritz-, Sprüh- und Stäubemaschinen; Feldspritzen; sowie Teile der vorgenannten Waren; Maschinen und maschinelle Geräte im Bereich der Kommunaltechnik; Rasenmäher; Mähmesser; Straßenreinigungsmaschinen; Maschinen und Geräte für den Winterdienst; Maschinen und Geräte zum Verteilen von Materialien auf Straßen und Wegen; Straßenkehrfahrzeuge [Maschinen]; Auf Fahrzeugen montierte Straßenkehrgeräte; Maschinen und maschinelle Geräte für den Landschafts- und Gartenbau sowie Teile dieser Waren; Teile aller vorgenannten Waren sowie Kombinationen der vorstehenden Maschinen und Geräte, insbesondere Maschinenteile zum Ankoppeln an Zugfahrzeugen; Roboter (Maschinen und maschinelle Geräte) für die Bereiche der Landwirtschaft, Kommunaltechnik oder den Landschafts- und Gartenbau sowie Teile der vorgenannten Waren; Roboterfahrzeuge (Maschinen) für landwirtschaftliche oder kommunaltechnische Maschinen und maschinelle Geräte oder für Maschinen und maschinelle Geräte für den Landschafts- und Gartenbau, Gras- oder Rasensaatmaschinen, Hartplatzpflegegeräte und Teile dieser Waren
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Technologische und wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen und kommunaltechnischen Maschinen und Geräte sowie Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau; landwirtschaftliche und kommunaltechnische Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs im Bereich der Landwirtschaft, der Kommunaltechnik sowie des Landschafts- und Gartenbaus; Erstellen von technischen Analysen im Bereich der Landwirtschaft, der Kommunaltechnik sowie des Landschafts- und Gartenbaus; technische und wissenschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Verteilung von flüssigem, körnigem und pulverförmigen Material auf landwirtschaftlichen Flächen oder auf Straßen und Wegen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für landwirtschaftliche und kommunaltechnische Maschinen und Geräte sowie für Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau; technische Beratung im Bereich der landwirtschaftlichen und kommunaltechnischen Maschinen und Geräte sowie im Bereich der Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau sowie zugehöriger Software; Pflege von Datenbanken im Bereich der landwirtschaftlichen und kommunaltechnischen Maschinen und Geräte sowie im Bereich der Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 06. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013262423