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Die Unionsmarke Prinlay wurde als Wortmarke am 04.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013237557 |
| Anmeldedatum | 04. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 04. September 2024 |
Markeninhaber
Kommandantenstraße 18
10969 Berlin
DE
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 185
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Farbstoffe, Lacke, Tinten, Drucktinten, Druckpasten, Druckpigmente, Druckfarbenpräparate, Toner (Tinten für Fotokopierer), gefüllte Tonerpatronen für elektronisch betriebene Druckgeräte, gefüllte Tintenstrahldruckpatronen, Färbemittel, Farbdickungs- und Farbverdünnungsmittel; Pigmente, Metallfolien und Metallpulver für Drucker; metallhaltige Farben und Lacke, elektrisch leitfähige Farben und Lacke; vorgenannte Waren insbesondere zur Herstellung von Wert- und/oder Sicherheitsdokumenten einschließlich Personalausweisen, Pässen, Führerscheinen, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder –karten
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Lackiermaschinen, Färbemaschinen, Druckmaschinen, Druckpressen, Druckplatten, Druckrollen, insbesondere Siebdruckmaschinen; vorstehenden Waren vorzugsweise zur Herstellung von Wert- und/oder Sicherheitsdokumenten einschließlich Personalausweisen, Pässen, Führerscheinen, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder –karten; Maschinen zum Auf oder -Einbringen von Aufklebern, Labeln, Inlays oder dergleichen in Sicherheits- und/oder Wertdokumente aus Papier und/oder Kunststoff, Laminiermaschinen und Druckmaschinen zur Herstellung und/oder Personalisierung von Sicherheits- und/oder Wertdokumenten
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Maschinenlesbare elektronische und/oder optische und/oder magnetische Datenträger, elektronische Schaltkreise, integrierte Schaltkreise, insbesondere ungehäuste integrierte Schaltkreise zur Flip-Chip-Montage, Antennenelemente, insbesondere auf Kunststoffsubstrate oder -Folien gedruckte Antennenelemente; Transponder; Computerhardware; Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräte, Drucker für Computer, leere Tonerpatronen für elektronische Druckgeräte, leere Tintenstrahldruckpatronen, Modems, Monitore (Computerhardware), Speicher, Tastaturen, Scanner, Videokameras, Photokameras (digital), optische Erfassungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Sensoren; Kunststoffkarten mit eingearbeiteten integrierten elektronischen Schaltkreisen und/oder Antennenelementen; Laseranlagen zur Herstellung und/oder Personalisierung von Sicherheits- und/oder Wertdokumenten; vorstehende Waren insbesondere zur Herstellung, Personalisierung und/oder Auslesung von Wert- und/oder Sicherheitsdokumenten einschließlich Personalausweisen, Pässen, Führerscheinen, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder -karten; Sicherheits- und/oder Wertdokumente mit integrierten elektronischen Schaltkreisen und/oder Antennenelementen und/oder Datenspeichern und/oder Transpondern, insbesondere Personalausweise, Pässe, Führerscheine, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder -karten; Inlays in Form elektronischer Datenträger für Sicherheits- und/oder Wertdokumente, insbesondere Personalausweise, Pässe, Führerscheine, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder -karten, mit integrierten elektronischen Schaltkreisen und/oder Antennenelementen und/oder Datenspeichern und/oder Transpondern
17
Folien aller Art, außer für Verpackungszwecke, insbesondere unbedruckte und mit Antennenelementen bedruckte und mit integrierten Schaltkreisen bestückte Kunststofffolien, vorstehende Waren insbesondere für das Einbringen in Wert- und/oder Sicherheitsdokumente, wie Personalausweise, Pässe, Führerscheine, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder -karten, als Sicherheitsmerkmal; Kunststoffe teilweise bearbeitet
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Aufdrucken von Mustern, insbesondere von Antennenelementen, und Aufbringen von integrierten Schaltkreisen auf Kunststoffsubstrate, insbesondere Kunststofffolien; Entwicklung von photographischen Filmen, Lasergravuren, Kunststoffbearbeitung aller Art, Papierbehandlungen aller Art, Einbringen von Sicherheitsmerkmalen in Wert- und/oder Sicherheitsdokumente, wie Personalausweise, Pässe, Führerscheine, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder -karten; Druckarbeiten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, elektronischen und/oder integrierten Schaltkreisen, Antennenelementen und Computersoftware, vorstehende Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Wert- und/oder Sicherheitsdokumente, wie Personalausweise, Pässe, Führerscheine, Visa, Scheckkarten, Versicherungskarten, Geldkarten, Telefonkarten, und sonstige Ausweise und Zutrittsberechtigungsdokumente oder -karten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 17. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013237557