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Die Unionsmarke TIPS wurde als Wortmarke am 25.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013199039 |
| Anmeldedatum | 25. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 25. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 25. August 2024 |
Markeninhaber
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S-581 88 Linköping
SE
S-581 88 Linköping
SE
Markenvertreter
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58188 Linköping
SE
Widerspruch / Beschwerde
18.11.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rheinmetall Waffe Munition GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Signal-, Kommunikations-, Navigations-, Kontroll-, Führungs-, Warn- und Rettungssysteme, -apparate und -instrumente; Systeme, Apparate und Instrumente für Sicherheits-, Schutz-, Selbstschutz- und Selbstverteidigungszwecke; Laser; Radarsysteme; Simulatoren für die Betätigung von Waffen; Sensorik-Geräte; Datenverarbeitungsanlagen: Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Ausgenommen Systeme, Apparate und Instrumente für Geschossantriebe
13
Kriegs- und Kriegswarnausrüstungen, Gegenschlagausrüstungen und Ausgabeausrüstungen für den Kriegsfall, Störungsausrüstungen und Abfangausrüstungen, alle in Form von Waffen, Waffenanlagen oder Waffenteilen; Luft- und Marinewaffen; Kampftrainingswaffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Ausgenommen Geschossantriebe
42
Technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für elektronische Kriegsführungssysteme für Selbstschutz und Selbstverteidigung und zur Früherkennung von Bedrohungen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Konzeption und Entwicklung von Geschossantrieben
45
Sicherheits-, Rettungs- und Schutzdienste; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Geschossantriebe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013199039