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Die Unionsmarke VIVIA wurde als Wortmarke am 25.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013197132 |
| Anmeldedatum | 25. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2019 |
| Ablaufdatum | 25. August 2024 |
Markeninhaber
Saaruferstr. 14 - 18
66693 Mettlach
DE
66693 Mettlach
DE
Markenvertreter
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.12.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
TechnoGel GmbH
23.12.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
LIGHT INSIGHT, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Wasserleitungsanlagen; Sanitäre Apparate und Anlagen; Armaturen für Waschbecken, Spülbecken, Badewannen, Brausen; Badewannen; Badarmaturen; Badarmaturen; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Bidets; Duschen; Duschkabinen (komplett); Badewannen; Hähne; Hähne für Rohrleitungen; Luftsprudelbäder; Manuell steuerbare Ventile und Mischventile für die sanitäre Wasserversorgung; Regelungszubehör für Wassergeräte sowie für Wasserleitungen; Saunaanlagen; Siphons; Sitzbadewannen; Spülen, Abwaschbecken; Toiletten [WCs]; Badezimmerbecken; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Spülkästen für Wasserklosetts; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Urinaldeckel; Mischbatterien für Wasserleitungen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten); Geschirrspülbecken
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Möbel, ausgenommen Matratzen, Matratzenauflagen, Betten, Bettgestelle, Lattenroste; Spiegel [versilbertes Glas]; Rahmen; Bänke [Möbel]; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus texti-lem Material; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Spiegelfliesen; Ortsfeste Handtuchspender, nicht aus Metall; Hocker; Kommoden; Korbwaren; Regale; Toilettetische; Waschtische [Möbel]; Spiegelschränke; Lagereinheiten; Pflanzenregale; Blumentische [Möbel]; Auflageböcke [Möbel]; Fässer [kleine], nicht aus Metall; Hundehütten; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Schiffsliegestühle; Schirmständer; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Stühle; Tische; Serviertische; Ausziehtische; Barwagen; Kisten, Kästen, Dosen, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Windspiele (Dekorationsartikel); Festhaltegriffe; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung integriert in, als Teil von oder befestigt an Beleuchtungsgeräten und/oder -anlagen oder zur Integration oder als Bestandteil oder Zusatz von Beleuchtungsgeräten und/oder -anlagen
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Mülleimer; Nicht elektrische Abstaubgeräte; Becher; Bierkrüge; Blumentöpfe; Bonbonnieren; Butterdosen; Brotkästen; Brotkörbe für den Haushalt; Bürsten; Bemalte Glaswaren; Chinoiserie aus Porzellan; Nicht elektrische Dampfkochtöpfe; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Eimer aller Art; Eierbecher; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölkännchen; Essstäbchen; Elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile]; elektrische Kämme; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Flakons; Flaschen; Figuren, Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas; Nicht elektrische Bratpfannen; Nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Glaswaren für den Haushalt; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Gläser [Gefäße]; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glasschüsseln; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Serviettenhalter; Haushaltsgeräte; Isolierflaschen; Küchengefäße; Kristallglaswaren; Kaffeeservice; Käseglocken; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kannen und Krüge; Karaffen; Leuchter; Körbe für den Haushalt; Kuchenformen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Küchengeschirr, Kochgeschirr; Formen [Küchenartikel]; Kämme und Schwämme; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Nicht elektrische Kochtöpfe; Küchengeräte; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher, Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Handbetätigte Nudelmaschinen; Obstbecher; Rohes und teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Nicht elektrische Rührgeräte; Rührlöffel (Küchengeräte); Rührstäbchen für Cocktails; Picknickkoffer [Geschirr]; Pfefferstreuer; Tafelservice [Geschirr]; Porzellan- und Steingutwaren, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Proviantdosen; Putzgeräte und Putzzeug; Schneidbretter für die Küche; Seifendosen; Seifenhalter, Seifenschalen; Seifenspender; Speisekartenhalter; Tafelservice [Geschirr]; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Schalen; Schüsseluntersetzer, Suppenschüsseln; Servierdrehplatten; Serviettenringe; Cocktail-Shaker; Küchenspachtel; Schaufeln für Haushaltszwecke; Nicht elektrische Dampfkochtöpfe; Seiher [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Teedosen; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Teeservice [Tafelgeschirr]; Tabletts; Tischutensilien; Töpfe; Steingutware; Töpferwaren; Tassen; Teekannen; Teller; Trinkgefäße; Trinkgläser; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierspender; Untertassen; Vasen; Windlichter (Dekorationsgegenstände); Wandseifenschalen; Nicht elektrische Waffeleisen; Nicht elektrische Wasserkessel; Zahnbürstenhalter; Zuckerdosen; Zier- und Kunstgegenstände aus Glas, aus Porzellan oder porzellanähnlichem Material
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 19. Januar 2023 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11013197132