THERMO-PACK Packing equipment plant Logo (EUIPO, 21.08.2014)
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Die Unionsmarke THERMO-PACK Packing equipment plant wurde als Bildmarke am 21.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013192687 |
| Anmeldedatum | 21. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 25. März 2017 |
| Ablaufdatum | 21. August 2024 |
Markeninhaber
Yaroslava Mudroho str.,66/13
09100 Bila Tserkva, Kyiv region
UA
09100 Bila Tserkva, Kyiv region
UA
Markenvertreter
Taikos g. 235-17
05213 Vilnius
LT
Widerspruch / Beschwerde
03.04.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DECONINCK N.V.
01.04.2015: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
thermo-pack Kunststoff-Folien-GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Verpackungsautomaten; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Verkorkmaschinen für Flaschen; Flaschenabfüllmaschinen; Förderanlage; Bänder für Förderungsanlagen; Bänder für Förderungsanlagen; Branding- und Abdeckmaschinen; Automaten (Manipulatoren); Flaschenversiegelungs- und -verkorkungsmaschinen; Gewerbliche Verschließmaschinen; Biegemaschinen; Stempelmaschinen; Verpackungsmaschinen; Vakuumiermaschinen; Thermoschwund-Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen für Brot und Mehlprodukte, Büromaterial, Halbfabrikate, Modeartikel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und andere kleine Produkte; Anlagen zum Verpacken von Produkten beim Verkauf; Transportsysteme
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Werbung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Übernahme von Bürotätigkeiten; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Vermietung von Werbeflächen; Unternehmensprüfungen; Personal-, Stellenvermittlung; Unternehmensprüfungen; Durchführung von Geschäftsumfragen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Aufzeichnung von Nachrichten; Interaktive Werbung im Internet; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Vorführung von Waren für Werbezwecke (nämlich von Verpackungsausrüstungen); Meinungsforschungsumfragen; Marktforschung; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Organisation von Ausstellungen und Handelsmessen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Schaufensterdekoration; Verkaufsförderung für Dritte (nämlich von Verpackungsausrüstungen); Vermietung von Werbematerial; Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Personalanwerbung; Beratung in Bezug auf Unternehmensorganisation und -führung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Unternehmensberatungsdienste; Erneuerung von Kommunikationsmaterial; Textverarbeitung [Schreibdienste]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Schätzungen in Bezug auf Handelstätigkeiten; Erstellung von Zahlungsdokumenten; Informationsrecherchen in Computerdateien; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermietung von Fotokopiermaschinen; Herausgabe von Werbetexten; Schreibmaschinenarbeiten; Rundfunkwerbung; Plakatanschlagwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbung; Versandwerbung; Fernsehwerbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vervielfältigung von Dokumenten; Sammeln von Informationen aus Datenbanken; Sekretariatsdienstleistungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellung von Steuererklärungen; Erstellung von Rechnungsauszügen; Entwurf von Werbespalten in Zeitungen; Stenografiearbeiten; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Telefonischer Auskunftsdienst; Fotokopierarbeiten
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Bauwesen; Reparatur von Verpackungsausrüstungen; Installation von Verpackungsausrüstungen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Bauisolierung; Informationen in Bezug auf die Installation von Verpackungsausrüstungen; Auskünfte über Reparaturen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Verpackungsausrüstungen und automatischen Abfüllmaschinen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Flaschenkappen, Förderern, Branding- und Abdeckmaschinen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Industriemaschinen für den luftdichten Verschluss von Flaschen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen zum Verkapseln von Flaschen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Unterdruckfüll- und Siegelmaschinen, Schrumpfpackanlagen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von Anlagen zum Verpacken von Produkten beim Verkauf, Fördersystemen; Rostschutzarbeiten; Vermietung von Verpackungsausrüstungen, automatischen Verpackungsmaschinen; Restaurierung von Kunstwerken; Installation, Wartung und Reparatur von Computern; Installation, Wartung und Reparatur von Büroausrüstungen; Installation, Instandhaltung und Reparatur von mechanischen Anlagen, nämlich von Verpackungsausrüstungen; Entstörung in elektrischen Anlagen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie entsprechende Forschungs- und Entwicklungsleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf industrielle Analyse und wissenschaftliche Forschung; Entwicklung und Implementierung von Hard- und Software; Kunstdesign; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Technische Projektplanungen; Technische Projektplanungen in Bezug auf die Entwicklung von Verpackungsausrüstungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von ingenieurtechnischen Bauzeichnungen; Materialprüfung bei Textilien; Materialprüfung bei Textilien; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Eichen [Kalibrieren]; EDV-Beratung; Qualitätsprüfung; Dienstleistungen eines Modedesigners; Wissenschaftliche und industrielle Forschung im Bereich Verpackungsausrüstungen; Wartung von Computer-Software; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Vermietung von Websites; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vertrieb von Websites; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Industriedesign in Bezug auf Verpackungsausrüstungen; Entwurfsleistungen aus dem Bereich Verpackung; Gerichtsingenieurwesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 24. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013192687