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Die Unionsmarke Alpes wurde als Bildmarke am 18.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
#Sonstige Toilettenartikel, andere kosmetische Mittel oder Toilettenartikel, hygienische Binden, Zahnstocher, Haartrockner Anmerkung: Ohne Schwämme (11.7.1) und Verpackungen (Etuis, Tuben, Flaschen usw.), die kosmetische Mittel oder Toilettenartikel der Unterklassen 19.3 oder 19.7 enthalten
12.02.2015: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Alpex Pharma SA
Waren und Dienstleistungen
3Schneider- und Schusterwachs
16Toilettenpapier; Toilettenpapierrollen; Toilettenpapier; Papierservietten; Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Servietten aus Papier für Haushaltszwecke; Platzsets aus Pappe; Platzsets aus Papier; Taschentücher bestehend aus Papier; Papiertaschentücher; Abschminktücher aus Papier; Untersetzer aus Papier; Papierunterlagen; Gesichtswaschtücher aus Papier; Saugfähiges Papier; Einschlagpapier; Grobe Papiertücher für Toilettezwecke; Schrankpapier [parfumiert oder nicht]; Papier zur Verwendung auf Untersuchungstischen; Parfumiertes Schrankpapier; Toilettensitzabdeckungen aus Papier; Toilettenpapierrollen; Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen; Küchenrollen aus Papier; Kassenrollen [Papierwaren]; Mülleimerbeutel aus Papier; Papierabtrockentücher; Papiertücher für das Gesicht; Papierwaschtücher; Tischdecken aus Papier; Trockentücher aus Papier; Papierhandtücher; Tischwäsche aus Papier; Tischläufer aus Papier; Kosmetiktücher [aus Papier]; Kochbeutel für Mikrowelle
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
21. Januar 2024
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
04. Januar 2022
RAW: Proprietor - Other Entries, Published
18. August 2017
Änderung Vertreter, Published
12. Juni 2015
Änderung Vertreter, Published
ID: 11013181731
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