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Die Unionsmarke SUPPORT PLUS wurde als Wortmarke am 15.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013176318 |
| Anmeldedatum | 15. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 06. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 15. August 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Grüner Weg 1
52070 Aachen
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.12.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
I.L.M. Participatie en Beheer B.V.
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Küchenmaschinen, insbesondere zum Hacken, Zerkleinern, Mahlen, Rühren, Kneten, Schneiden, Messerschleifen, Pressen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Getränkemixer für den Haushalt, elektrische Entsafter; Lebensmittelzerkleinerungs- und Mischgeräte (Küchenmaschinen); Frucht- und Gemüsepressen; Handmixer, Standmixer, Stabmixer und Zerkleinerer, Milchaufschäumer, Eiszerkleinerer; Nähmaschinen; Haushaltsnähmaschinen; Schuhputzgeräte; Elektrische Dosenöffner, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnermaschinen; Dampfbügler, Bügelautomaten; Maschinen zum Herstellen von Lebensmitteln, Futtermitteln und Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder Fetten; Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süßwaren, Süßspeisen, Kakao, Schokolade oder Jogurt; Staubsaugerbeutel; Geräte zur Ausgabe von Getränken und/oder Speisen; Elektrische Maschinen und Geräte zur Reinigung von Wäsche- und Kleidungsstücken, einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Maschinen zum Auf- oder Zubereiten von Lebensmitteln, Futtermitteln und Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder Fetten; Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Süßwaren, Süßspeisen, Kakao, Schokolade oder Jogurt; Elektrische Schweißgeräte für Kunststofffolien
8
Rasierapparate, Damenrasierer, Maniküre- und Pediküresets, Haarschneider, Nasentrimmer, Tierhaarschneider; Bügeleisen
10
Blutdruckmessgeräte; Massagegeräte
11
Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, nämlich Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren, Gefrieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; Nicht elektrische Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher, Wäschetrockner; Badesprudelmatten, Fußsprudelbäder; Bräunungsgeräte, insbesondere Körperbräunungsgeräte, Sonnenbänke, Sonnenhimmel, Gesichtsbräunungsgeräte; Gesichtssaunen; Haartrockner, elektrische Heißlufttrockenbürsten, Elektrowärmegeräte zur Haarpflege, Dauerwellengeräte, Brennscherenwärmer, Elektrowärmegeräte zum Händetrocknen; Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; Kaffeemaschinen und Teemaschinen; Espressomaschinen; Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee und anderen heißen Getränken; Grillgeräte, Bratgeräte, Minibackofen, Pizzagrill, Friteusen, elektrische Raclettegeräte, Kontaktgrillgeräte, elektrische Fonduegeräte, Pfannen und Reiskocher; Elektrische Warmhalteplatten, Eismaschinen und -apparate, Toaster, Brotröster, Popcornmaschinen, Brotbackmaschinen, Sandwichtoaster, Eierkocher; Kühlgeräte, Kochplatten, Kochfelder, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte; Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; Geräte zur Eisbereitung; Durchlauf-Wassererhitzer; Trockengeräte, wie Wäschetrockner; Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte, einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Öfen; Elektrische Geräte zur Raum- oder Bodenbeheizung oder zu ähnlichen Zwecken; Tischventilatoren, Standventilatoren; Convektorheizgeräte, Dampfreiniger
16
Filtertüten; Pappen, Zellstoffwatte und Fließe aus Zellstofffasern, zugeschnitten; Filter, Pappe und Filterpapier; Aktenvernichter
21
Zahnbürsten, elektrische
26
Elektronische Lockenwickler und Frisierstabe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 03. Oktober 2022 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Not to be published | ||
| 03. Oktober 2022 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Not to be published | ||
| 28. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Dezember 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11013176318