M – Infos zur Marke Nr 013121471 (EUIPO, 29.07.2014)

Waren und Dienstleistungen

6 Antifriktionsmetall; Schachtauskleidungen aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Anker; Anker-Bojen aus Metall; Container aus Metall; Schwimmcontainer aus Metall; Schwimmdocks aus Metall zum Vertäuen von Schiffen; Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten; Kabinen aus Metall; Kais aus Metall; Lastentragegurte aus Metall; Legierungen aus unedlen Metallen; Stahlrohre; Tragekonstruktionen aus Metall für Bauten; Verschalungsteile aus Metall für Bohrlöcher

7 Maschinelle Bohrgeräte und Bohranlagen, letztere im Wesentlichen bestehend aus Bohrgeräten und zu deren Betrieb dienenden Apparaten, Zusatzgeräten, Getrieben und motorischen Antrieben, insbesondere für die Wasserwirtschaft, die Bauindustrie, den Bergbau, die Meerestechnik, für Aufschlussbohrungen; Drehtischbohrgeräte, Kernbohrgeräte, Brunnen-, Pfahl-, Schacht-, Großloch-, Sprengloch-, Untersuchungs-, Injektions-, Ankerloch-Bohrgeräte, Lufthebe- und Strahlbohrgeräte, Geräte und Apparate für die Pfahlgründung, Rotary-Bohranlagen, im Wesentlichen bestehend aus Bohrturm, Hebewerk, Vorgelege, motorischem Antrieb, für Bohrungen an Land und auf See; maschinelle Ausrüstungen für die vorgenannten Geräte und Anlagen, nämlich Maste, Flaschenzüge, Hebe- und Windwerke, Getriebe, einschließlich sogenannter Compoundgetriebe, motorische Antriebe, Kompressoren, Absperrorgane, einschließlich sogenannter Preventer, Schüttelsiebe, Gestänge-Nachsetz- und -Handhabungsgeräte, Bohrgestänge-Magazine, Kraftdrehköpfe, Verrohrungsmaschinen, Spülköpfe, Drehtische, Mitnehmereinsätze; Teile der vorgenannten Geräte und Maschinen; Bohrgestänge und deren Teile, Rohre, Anschlussstücke, Verbindungsstücke, Stabilisatoren, Schwerstangen, maschinelle Gestänge-Ein- und -Ausbauwerkzeuge, sämtlich für die Bohrtechnik; Maschinen und maschinelle Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern, insbesondere Vollschnitt-, Erweiterungs- und Mantel-Tunnel-, -Schacht- und -Großlochbohrmaschinen, Gesenkbohrmaschinen; Nachläufer und Rückfallsicherungen (sogenannte Abfangvorrichtungen) für die vorgenannten Maschinen und Geräte, Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte; Apparate, maschinelle Geräte und Apparate zum Setzen von Ausbau; Transportapparate und -geräte für die Förderung von Bohrgut und Bergeklein; maschinell antreibbare Werkzeuge, Bohrköpfe und Ausrüstungsmaterial für Bohrgeräte sowie für Maschinen und Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern; Rollenmeißel; Schneidrollen; Schneidrollenhalter; Bohrkronen; Großloch-Rollenmeißel; Erweiterungsmeißel; Exzentermeißel; Unterschneider; Stufenbohrer, Vollkronenbohrer; Räumer; Trockenbohrer; Schnecken; Schappen; Bohreimer; Schlammbüchsen; Kernbohrapparate; Elevatoren; Elevatorbügel; Führungsstücke; Einsätze und Einsatztöpfe; Zangen; Abfangkeile; Keilabfangtöpfe; Sicherheitsgliederklemmen; Gewindeschützer; Fangdorne; Fangglocken; Hebestücke; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Hochdruckpumpen, insbesondere Kolbenpumpen und Plungerpumpen, mit mechanischem Antrieb und mit Druckmittelantrieb (Hydrostatikpumpen); Spülpumpen für Bohrgeräte, Förderpumpen, Pumpen für den Feststofftransport, Teile der vorgenannten Pumpen; mit Druckmittel arbeitende Spannapparate und -geräte (sogenannte Spannvorrichtungen) für Schrauben- und Bolzenverbindungen, einschließlich solcher zum Vorspannen von Dehnschrauben, insbesondere für Verschlüsse und für die gegenseitige Festlegung zu verbindender Teile bei Reaktoren, Hochdruckgefäßen und Pumpen; Apparate und maschinelle Geräte zum Drehen von Schrauben, Bolzen und Muttern, insbesondere in Kombination mit Spannapparaten und -geräten, Hebeapparaten und -geräten für Schrauben, Bolzen und Muttern, Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Adjustagemaschinen, insbesondere Rollenrichtmaschinen mit fester und veränderbarer Teilung, einschließlich Maschinen zum Richten von Profilen, Schienen, Trägern sowie von Flach- und Rundstahl; Richtpressen; Sondermaschinen und maschinelle Geräte für die Adjustage; Manipulatoren; maschinelle Geräte zur Blechumformung; Poliermaschinen; Kalt- und Heiß-Trennschleifmaschinen, einschließlich solcher für Rohre; Zusatzmaschinen, -apparate und -geräte zu den vorgenannten Maschinen, insbesondere Vor- und Ablageroste, Querschlepper, Rollgänge, Schnellverschlüsse, insbesondere in hydraulisch-mechanischer Ausführung; Werkzeugmaschinen, insbesondere Platten- und Barrenfräsmaschinen, Rundblockbearbeitungsmaschinen; Bearbeitungsmaschinen für Radiatoren und Kesselglieder, einschließlich Bohrmaschinen, Fittings- und Muffenbearbeitungsmaschinen, Nippeldrehmaschinen, Rohrendenbearbeitungsmaschinen, einschließlich Anfasmaschinen, Rohrabstechmaschinen, Blockdrehmaschinen, kombinierte Dreh- und Bohrmaschinen, Plandrehmaschinen, Zusammenschraubmaschinen, insbesondere für Radiatoren; Maschinen für die Gewindeherstellung und Gewindebearbeitung, insbesondere Rohrgewindeschneidmaschinen; Radiatorengewindeschneidmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere mit drehendem Werkzeug, Sonder-Werkzeugmaschinen, Teile aller vorgenannten Maschinen; Abpressapparate und -maschinen, insbesondere für Kesselglieder und Radiatoren; Ankerwinden; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Bergbaumaschinen, Erdbohrer für den Bergbau; Bohrfutter; Bohrköpfe; Bohrmaschinen; Bohrtürme (schwimmend oder nicht schwimmend); Druckluftförderer; Elevatorgurte; Erdbewegungsmaschinen; Erzbearbeitungsmaschinen; Förderapparate für Gruben; Förderbänder; Fräsmaschinen; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt); Hebegeräte; Hebewinden (Maschinen); Hüttenhämmer; Hubgeräte; Pumpen (Maschinen); Rohrförderanlagen (pneumatisch); Schlammsammler (Maschinen); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Winden; Schlammpumpen; alle vorgenannten Waren auch für den Unterwasserbereich; Unterwasser-Hydrauliksysteme; alle vorgenannten Waren maschinell angetriebene Anlagen, Maschinen oder Teile davon

8 handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

9 Mess-, Überwachungs-, Steuer- und Regelgerät und Geräte, insbesondere für Bohranlagen und für Maschinen und Geräte für Bohrungen; Simulatoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme (Software); Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; elektro-technische Steckverbindungen; Meß-, Überwachungs-, Steuer- und Regelapparate und -geräte, insbesondere für Bohrgeräte sowie für Maschinen und Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern; elektronische Systeme zur Überwachung der Funktionalität von unter Wasser betriebenen Einrichtungen; Positionsmesssysteme für den Unterwassereinsatz; Bildverarbeitungssysteme, nämlich Unterwasserkameras, Laser-Messeinrichtungen (3D-Scanner) für den Unterwasser-Einsatz, Monitore und Datenverarbeitungsprogramme zur 3D-Visualisierung: Geräte zur Erfassung des Ölzustandes von unter Wasser betriebenen Einrichtungen; Geräte zur Erfassung der Lage und/oder Position einer unter Wasser betriebenen Einrichtung sowie zum Soll-Istwert-Abgleich von deren Lage und/oder Position; Geräte zur tastenden Erfassung von unter Wasser befindlichen Objekten

12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Unterwasserfahrzeuge; Crawler (All-Terrain-Fahrzeuge)

35 Sammlung, Systematisierung und Verarbeitung von Informationen für den Einsatz in Datenbanken; Unterstützung bei der Verwaltung und Administration von Unternehmen; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken

37 Vermietung von Bohrgeräten, Bohranlagen, Bohrtürmen, Tunnelbohrmaschinen, Fördermaschinen, Pumpen, Transportapparate und Plattformen; Projektleitung in Bohr- und Tiefbau-, Erkundungsbohr- und Gewinnungsbohrangelegenheiten; Installation, Inbetriebnahme und Reparatur von Bohrgeräten, Bohranlagen, Bohrtürmen, Tunnelbohrmaschinen, Fördermaschinen, Pumpen, Transportapparate und Plattformen; Bau- und Montagearbeiten; Bergbauarbeiten sowie Bodenschatzgewinnungsarbeiten; Durchführung von Erkundungsbohrungen von Bodenschätzen aller Art; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen soweit in dieser Klasse enthalten

42 technische Projektberatung und technische Beratung und Planung im Berg- und Tiefbau sowie im Bereich von Bohrungen; technische Einsatzberatung für Bohranlagen, Bohrtürme, Tunnelbohrmaschinen oder dergleichen; Erstellung von Analysen für die Förderung von Bodenschätzen aller Art

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013121471

Anmeldedatum	29. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum	29. September 2014
Eintragungsdatum	06. Januar 2015
Ablaufdatum	29. Juli 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Mai 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
03. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
04. Juni 2019			Änderung Vertreter, Published
30. Mai 2019			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
28. August 2015			Eintragung, Published
26. November 2014			Übertragung / Adressänderung, Published

M

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Markendetails Letztes Update: 29. Mai 2024

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