EUIPO EUIPO 2014 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Herzen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 013114921
Anmeldedatum 25. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum 10. April 2015
Eintragungsdatum 20. Juli 2015
Ablaufdatum 25. Juli 2024

Markeninhaber

Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE

Markenvertreter

Möhlstr. 2 81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays
5 Präparate für die Gesundheitspflege; nicht apothekenpflichtige Arzneimittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Desodorierungsmittel sowie desodorierende Raumsprays; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel, Babykost; Hygieneartikel, frauenhygienische Artikel wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln; medizinische Futtermittelzusätze
8 Handbetätigte Werkzeuge; elektrische Bügeleisen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; handbetätigte und elektrische Rasierapparate; Maniküre- und Pedikürewaren; Lockenstäbe; elektrische Lockenwickler
9 Wissenschaftliche-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrokabel, elektrische Stecker, elektrische Schalter, Stromversorgungsgeräte, Verstärker, Verteiler; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder sonstigen Daten; Telefone, Mobiltelefone, Smartphones; Magnetaufzeichnungsträger, CDs, DVDs, HD-DVDs, Musikkassetten, Schallplatten, Datenträger, unbespielte Datenträger, mit Informationen und/oder Ton und/oder Bild versehene Datenträger; Computersoftware; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Laptops; elektrische Haushalts- und Personenwaagen; Brillen, Ferngläser; Schutzbekleidung, Schutzschuhe, Schutzhelme
11 Haarföne
12 Fahrzeuge, Land- und Wasserfahrzeuge, Fahrräder, Boote; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; Karren und Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton); Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen (Papierwaren)
18 Waren aus Leder, nämlich Taschen, Koffer, Handtaschen, Rucksäcke, Aktenmappen, Dokumentenmappen, Kosmetikkoffer, Beutel, Brieftaschen, Kreditkartenmäppchen, Portemonnaies, Reisenecessaires, Schlüsseletuis, angepasste Kofferanhänger, Riemen (Gurte); alle vorgenannten Waren aus Leder; Waren aus Lederimitationen, nämlich Taschen, Koffer, Handtaschen, Rucksäcke, Aktenmappen, Dokumentenmappen, Kosmetikkoffer, Beutel, Brieftaschen, Kreditkartenmäppchen, Portemonnaies, Reisenecessaires, Schlüsseletuis, angepasste Kofferanhänger, Riemen (Gurte); alle vorgenannten Waren aus Lederimitationen; Reise- und Handkoffer, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; textile Einkaufstaschen
20 Möbel, Campingmöbel, Gartenmöbel, Möbel für Tiere, Matratzen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Garderobenständer, Spiegel, Rahmen; Korbwaren; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, nämlich Bambusvorhänge, Holzjalousien, Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre, Behälterverschlüsse (nicht aus Metall), Briefkästen (weder aus Metall, noch aus Mauerwerk), Container (nicht aus Metall), Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel, Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Dübel (nicht aus Metall), Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Garderobenhaken (nicht aus Metall), Gardinenhaken, Gardinenringe, Gardinenstangen, Geflechte aus Stroh, Bambus, Rattan oder Weiden (ausgenommen Matten), Hausnummern (nichtleuchtend, nicht aus Metall), Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung), Identitätsschilder (nicht aus Metall), Kabelklemmen (nicht aus Metall), Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel), Knöpfe (Griffe), nicht aus Metall, Korken, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Rattan, Schilder aus Holz oder Kunststoff, Schildpatt, Schildpattimitationen, Schrauben (nicht aus Metall), Schraubenmuttern (nicht aus Metall), Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff, Transportpaletten (nicht aus Metall), Türbeschläge (nicht aus Metall), Türgriffe (nicht aus Metall), Türklingeln (nicht aus Metall, nicht elektrisch), Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Zeltheringe und -pflöcke (nicht aus Metall); Kissen
21 Geräte und Behälter für Haushalt, Küche und Bad; Geräte und Behälter für Garten, nämlich Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumen- und Pflanzenspritzen, Blumenkästen, Blumentöpfe, Brauseköpfe für Gießkannen, Gartenhandschuhe, Gießkannen, Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte (elektrisch), Insektenfallen, Gegenstände für die Gartenarbeit;  Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe, Pfannen, Kuchenformen, Waschraum- und Badzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel für Haushaltszwecke; Putzzeug; Stahlwolle; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; handbetätigte Geräte für den Haushalt
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Stofftaschen zu Verpackungs- und Lagerzwecken
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischwäsche, Handtücher, Badetücher, Strandtücher, Vorhänge, Gardinen, Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch und Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelwaren, Wild und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Weich- und Schalentiere (nicht lebend), Waren aus Weich- und Schalentieren (nicht lebend), Meeresfrüchte (nicht lebend), Waren aus Meeresfrüchten (nicht lebend); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Weich- und Schalentier-, Gemüse- und Obstextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, vorgenannte Waren auch süß und/oder sauer eingelegt; Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse, süße Brotaufstriche aus Obst oder Gemüse, süße Brotaufstriche aus Nüssen; Eier, Milch und Milchprodukte, Butter, Käse, Käseprodukte, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke, Desserts aus Obst, Nüssen, Joghurt, Quark und/oder Sahne; verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, Nussmischungen mit getrocknetem Obst; Speiseöle und -fette; Suppen in Dosen, Suppenpräparate, Brühen; Salate im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten; Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten; Tiefkühlkost im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentieren, Gemüse, Obst und/oder Milchprodukten
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Teigwaren, Nudeln und Nudelprodukte, Pizza und Pizzaprodukte; Sushi; Brot, belegte Brote, Sandwiches, feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladenwaren; Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz; Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Getreidepräparaten, Teigwaren, Nudeln, Reis, Brot, Backwaren und/oder Konditorwaren; Tiefkühlkost im Wesentlichen bestehend aus Getreidepräparaten, Teigwaren, Nudeln, Reis, Brot, Backwaren und/oder Konditorwaren; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke im Wesentlichen bestehend aus Getreidepräparaten, Teigwaren, Nudeln, Reis, Brot, Backwaren und/oder Konditorwaren
31 Frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel; Tierstreu
32 Biere, alkoholfreies Bier, Diätbier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Limonaden; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Smoothies; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Weine, Spirituosen, Liköre, alkoholische Mischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
34 Tabak, Tabakwaren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge
35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungsmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, nicht apothekenpflichtige Arzneimittel, Präparate für die Gesundheitspflege; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Kleineisenwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarfsartikel, Haushaltsmaschinen und -geräte, elektrische Küchenmaschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken, Geräte und Apparate der Verbraucherelektronik, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder sonstigen Daten, Computer, Telekommunikationsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend orthopädische Artikel, Beleuchtungs-, Heizungs- Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Fahrräder, Boote, Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör, Feuerwerkskörper, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Papierwaren, Schreibwaren, Dekorationsartikel, Büroartikel, Bastelartikel, Verpackungsartikel, Dichtungs-, Pack- und Isoliermaterial, Lederwaren, nämlich Ledertaschen, Lederkoffer, Lederhandtaschen, Lederrucksäcke, Aktenmappen aus Leder, Dokumentenmappen aus Leder, Kosmetikkoffer aus Leder, Lederetuis, Lederbeutel, Lederboxen, Brieftaschen aus Leder, Kreditkartenmäppchen aus Leder, Portemonnaies aus Leder, Reisenecessaires aus Leder, Schlüsseletuis aus Leder, angepasste Kofferanhänger aus Leder, Ledergurte, Lederfäden, Ledernieten, Lederleinen, Lederschnüre, Schachteln aus Leder, Dosen aus Leder, Sattlerwaren aus Leder, Lederzeug, Möbelbezüge aus Leder, Verpackungsbeutel, -hüllen oder -taschen aus Leder, Reiseartikel (Gepäck), Regenschirme, Sonnenschirme, Baumaterialien, Möbel, Tierbedarfsartikel, Haushalts- und Küchenwaren, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr und Besteck, Waren aus Glas, Steingut und Porzellan; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Textilwaren, Haushaltstextilien, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kurzwaren, Teppiche, Bodenbeläge, Sport- und Spielwaren, Christbaumschmuck, Tiernahrung, Pflanzen und Blumen, Tabak, Tabakwaren, Raucherartikel, Feuerzeuge, Zelte, Zubehör für Zelte; Werbung; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen, Mobilfunkverträgen, Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Mobiltelefone und Smartphones, Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten, Verträgen über die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken, Blumen und Pflanzen, Verträgen über die Versorgung mit Strom, Elektrizität oder Gas; Vermittlung von Zeitungsabonnements; Verbraucherberatung; Bereitstellen von Informationen im Internet zu Konsumentenprodukten, Verbraucherschutzthemen, nämlich Verbraucherberatung zu Werbe- und Verkaufszwecken, Kundenservice (Verbraucherberatung); alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch im Rahmen des Online-Handels
36 Finanzdienstleistungen, Versicherungswesen; Beratung in Versicherungs- und Finanzfragen; Vermittlung von Finanzdienstleistungen; Vermittlung von Kredit-, Spar- und Finanzierungsverträgen; Vermittlung von Versicherungsverträgen
38 Telekommunikation; Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von Zugang zum Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Internet-Telefondienstleistungen; elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, insbesondere über das Internet
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermittlung von Reisen; Reisereservierungen und -buchungen; Vermittlung von Reisereservierungen und -buchungen
40 Dienstleistungen eines Fotolabors; Vermittlung von Dienstleistungen eines Fotolabors, Vermittlung von Dienstleistungen zur digitalen Fotobearbeitung und -entwicklung
41 Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Veranstaltungen; Platzreservierungen und Ticketverkauf für Veranstaltungen; Veranstaltung von elektronischen Spielen und Wettbewerben über das Internet
43 Verpflegung von Gästen; Catering; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Beherbergung von Gästen; Vermittlung von Übernachtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Dezember 2023 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
13. Januar 2023 Änderung Vertreter, Published
16. Oktober 2019 Änderung Vertreter, Published
08. Februar 2018 Korrektur, Published
19. November 2015 Korrektur, Published
14. August 2015 Eintragung, Published

ID: 11013114921