EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke mBSP wurde als Wortmarke am 22.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013110531 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 22. Juli 2034 |
Markeninhaber
Chaussée de la Hulpe 166
1170 Brussels
BE
1170 Brussels
BE
Markenvertreter
Am Lindener Hafen 21
30453 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Druckmittelbetätigte Kupplungen und deren Teile, insbesondere Ventile; Geräte zum Erzeugen, Speichern und Verteilen von Druckmedien; Kompressoren, Pumpen; Druckmittelleitungen, Fittings, nämlich Verbindungsstücke von hydraulischen oder pneumatischen Rohrleitungen und Schläuchen, insbesondere Muffen, Kupplungen, T-Stücke und Flansche, alle vorgenannten waren als Maschinenteile; kombinierte Entlüftungs-, Druckregel und Kreisschutzventile, Relaisventile, Wegeventile, Steuerventile; Landfahrzeug-Luftfederungsgeräte und -Niveauregelungseinrichtungen und deren Teile, nämlich Kompressoren; elektrische Motoren und Antriebe; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten, alle vorgenannten Waren nicht in dem Bereich industrieller Wärmetauscher
9
Elektronische Bauteile, inklusive Software für druckmittelbetätigte Kupplungen und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Diagnosesysteme und deren Bestandteile für Landfahrzeuge; Mess- und Steuergeräte für elektronisch oder druckmittelbetriebene Anlagen und deren Komponenten für Landfahrzeuge; Sensoren zum Messen von fahrzeugrelevanten Signalen; Elektronische Geräte und Geräteeinheiten zur Verarbeitung und Auswertung von Signalen, welche durch fahrzeugrelevante Signal-Sensoren erzeugt wurden; Druckschalter, Magnetventile und deren Teile; elektronische Steuergeräte inklusive Software, Sensoren; Sensoren zur Belagverschleißerfassung von Radbremsen für Landfahrzeuge, insbesondere Trommelbremsen, Scheibenbremsen und deren Teile; Magnetventile; Wegesensoren, elektronische Steuerungs-Einheiten und deren Software für druckmittelbetätigte Landfahrzeug-Getriebesteueranlagen und deren Teile; elektronische Steuergeräte und deren Software von Geräten zum Verlangsamen von Landfahrzeugen, insbesondere von Motorbremsen (Retarder); Höhensensoren, elektronische Steuergeräte und deren Software für Landfahrzeug-Luftfederungsgeräte und -Niveauregelungseinrichtungen und deren Teile; Fernsteuerungen; elektronische Steuergeräte und deren Software für Landfahrzeug-Steuergeräte und -Ventile für Stoßdämpfer; elektronische Steuergeräte und deren Software für Landfahrzeug-Lenkbremsanlagen und deren Teile; Steueranlagen für druckmittelbetätigte Landfahrzeug-Kupplungen und deren Teile, nämlich elektronische Steuergeräte und deren Software; Anlagen und deren Teile zur Steuerung der Bewegungsstabilität von Landfahrzeugen, nämlich Fahrzeugsignal-Sensoren, elektronische Steuergeräte und deren Software
11
Lufttrockner, Frostschutzgeräte
12
Über ein Druckmedium betriebene Bremssysteme für Landfahrzeuge und deren Teile einschließlich, aber nicht beschränkt auf Druckmediumbehälter, Druckmediumrohre, Armaturen, nämlich Verbindungsstücke für Hydraulik- oder Pneumatikrohre und -schläuche, insbesondere Muffen, Kupplungen, T-Stücke und Adapter, alle vorstehend genannten Waren soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Bremsventile, über ein Druckmedium betriebene Getriebesteuerugen für Fahrzeuge und deren Teile; Bremszylinder, Arbeitszylinder, Kupplungsköpfe, Bremsgestängesteller, Antiblockiersysteme (ABS) und deren Teile, Anti-Schlupf-Systeme (ASR) und deren Teile; Servobremseinheiten; Radbremsen für Landfahrzeuge, insbesondere Trommelbremsen, Scheibenbremsen und deren Bauteile; Über ein Druckmedium betriebene Getriebesteuerungen und deren Bauteile, insbesondere Arbeitszylinder und Ventile für Landfahrzeuge,jeweils soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zum Abbremsen von Landfahrzeugen, insbesondere Entschleunigungsgeräte (Retarder); Luftfederungssysteme und Niveauregulierungsgeräte sowie deren Bauteile für Landfahrzeuge, insbesondere Luftfedern, Ventile und Luftbälge; Steuergeräte und Ventile für Stoßdämpfer von Landfahrzeugen; Lenkbremssysteme und deren Bauteile für Landfahrzeuge; Steuersysteme für über ein Druckmedium betriebene Kupplungen und deren Bauteile für Landfahrzeuge, insbesondere Ventile; Vorratsbehälter für Frostschutzmittel, Frostschutzmittelbehälter, jeweils soweit in Klasse 12 enthalten; Vorratsbehälter für Druckmedien als Teile von Landfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Wartung, Reparatur, Pflege, Modernisierung und Wiederaufbereitung (Remanufacturing) von fahrzeugbezogenen Produkten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in dem Bereich industrieller Installation und Reparatur für Wärmetauscher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. August 2015 | Eintragung, Published | ||
| 10. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. März 2015 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11013110531