Logo (EUIPO, 23.07.2014)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013108303 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2014 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2024 |
Markeninhaber
Hauptstraße 2
2630 Ternitz
AT
2630 Ternitz
AT
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohre aus Metall; Stahlrohre; Druckrohrleitungen aus Metall; Stangen aus Metall; Schwerstangen, Vollstangen, Rohrgestänge, Bohrgestänge, alle vorgenannten Waren aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Erdbohrer, Bohrköpfe [Maschinenteile], Bohrkronen [Maschinenteile], Bohrmaschinen, Bohrwerkzeuge, Erdbohrgeräte, Richtbohrgeräte, Bohrtürme [schwimmend oder nicht schwimmend], Erdölraffineriemaschinen, Fördermaschinen, Meißel [elektrisch], Meißel für Maschinen, Meisselmaschinen, Metallbearbeitungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), nämlich Bohrmotoren, Verdrängungsmotoren, Exzenterschneckenmotoren, fluidgetriebene Verdrängermotoren, Bohrlochmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Pumpen [Maschinen], nämlich Verdrängungspumpen, Exzenterschneckenpumpen, Spülpumpen, Förderpumpen, Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], Pneumatische Rohrförderanlagen, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Bohrstangen aus Metall für Erdbohrgeräte und Richtbohrgeräte; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Messgeräte; Messinstrumente; Messstangen; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; Bohrsonden; Vermessungsapparate und -instrumente
37
Richtbohrungen
40
Materialbearbeitung, nämlich Erdölverarbeitung, Härten von Metallen, Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte], nämlich Stahlverarbeitung, Stahlbearbeitung, Metallbearbeitung, Metallverarbeitung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Erstellung von Analysen für die Erdölsuchbohrungen; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; geologische Forschungen; Erstellung von geologischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Bohrlochmessungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Dezember 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 31. Juli 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11013108303