EasyPASS – Infos zur Marke Nr 013094693 (EUIPO, 18.07.2014)

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Die Unionsmarke EasyPASS wurde als Bildmarke am 18.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bank-, Kredit- oder Identifikationskarten, mit oder ohne Strichcode, magnetisch oder nicht #Ein Pfeil #Ein Kreis #Rechtecke #Ein Viereck #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013094693

Anmeldedatum	18. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum	07. November 2014

Markeninhaber

Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundespolizeipräsidium

Heinrich-Mann-Allee 103
14473 Potsdam
DE

Markenvertreter

Baker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern

Junghofstraße 9 60315 Frankfurt/Main DE

Widerspruch / Beschwerde

06.02.2015: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law

Antragsteller

easyGroup Ltd

Waren und Dienstleistungen

9 Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Grenzkontrollsysteme und/oder Grenzübergangs-Kontrollsysteme und/oder Zugangskontrollsysteme, insbesondere Systeme zur Freigabe von Zugängen in Abhängigkeit von einer Verifikation eines Identitätsdokuments, insbesondere für einen Zugang durch eine Grenze und/oder Zugang zu einem öffentlichen Verkehrsmittel, insbesondere Flugzeug, und/oder Zugang zu einem Gebäude; elektronische Geräte zur Verifizierung von Dokumenten, insbesondere hoheitlichen Identitätsdokumenten und/oder Firmenausweisen und/oder Eintrittskarten, insbesondere zur Verwendung in einem vorstehend genannten Grenzkontrollsystem und/oder Grenzübergangs-Kontrollsystem und/oder Zugangskontrollsystem; Software, insbesondere für die Verifikation von Identitätsdokumenten, zur Verwendung bei Zugangs- und/oder Grenzübergangs- und/oder Grenzkontrollsystemen, zur Herstellung von Identitätsdokumenten, zur Herstellung von Zugangs- und/oder Grenzübergangs- und/oder Grenzkontrollsystemen, für die Verbindung eines Verifiziergerätes mit einem Freigabe- Verriegelungs-Mechanismus, insbesondere an einem Grenzübergang und/oder einem Zugang zu einem öffentlichen Verkehrsmittel

16 Druckereierzeugnisse, Flyer

36 Auskünfte über Zollbestimmungen für Reisende, insbesondere im Hinblick auf eine schnelle Grenzkontrollabfertigung

39 Auskünfte über Einreise-, Visabestimmungen für Reisende, insbesondere im Hinblick auf eine schnelle Grenzkontrollabfertigung

42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere zur Verwendung in einem Grenzkontrollsystem und/oder Grenzübergangs-Kontrollsystem und/oder Zugangskontrollsystem

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. November 2014			Übertragung / Adressänderung, Registered