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Die Unionsmarke be free wurde als Wortmarke am 18.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013094677 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 18. Juli 2024 |
Markeninhaber
Building A, Riverside Way Watchmoor Park
GU15 3YL Camberley
GB
GU15 3YL Camberley
GB
Markenvertreter
Flüggenstr. 13
80639 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.11.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Basil B.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Signalapparate; Elektronische Sensoren; Anzeigeapparate zum Anzeigen von Temperatur, Abstand, Geschwindigkeit, Kraft, Takt, Drehzahl, Umdrehungen, Zustand, Status, Abrieb, Insassenpräsenz, Winkelposition; Sensoren für Temperatur, Abstand, Geschwindigkeit, Kraft, Takt, Drehzahl, Umdrehungen, Zustand, Status, Abrieb, Winkelposition, Insassenpräsenz, Druck; Sensoren zum Messen des Abstands des Fahrzeuggurtstraffers; Zugbeanspruchungsanzeiger; Elektrische Schlösser; Bildschirme; Elektronische Anzeigeeinheiten zur Verwendung mit Sitzgurten; Elektronische Anzeigeeinheiten zur Verwendung mit Sicherheitssitzen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
12
Sitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Land, Luft oder Wasser; Sicherheitssitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitssitze für Babys und Kinder zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Höhenverstellbare Sitze für Babys und Kinder; Tragesitze für Babys und Kinder zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitsgurte und Rückhalteriemen für Sitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitsgurte; Kinderwagen; Kinderwagen; Kinderwagen; Planen für Kinderwagen, Kindersportwagen und Kinderwagen; Abnehmbare Sitze zur Verwendung mit Sportkinderwagen und Kinderwagen; Polster zur Verwendung in oder mit Apparaten für die Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Rückhalteapparate und -ausrüstungen für die Kraftfahrzeugsicherheit, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich Rückhaltevorrichtungen für Kinder, Anschnallgurte, Sicherheitsgurte, Modifizierer für die Abmessungen von Anschnallgurten und Sicherheitsgurten, Bestandteile von Sicherheitsgurten und Anschnallgurten, Sitzerhöhungen, Sicherheitssitze und Sicherheitsbabykörbe; Transportvorrichtungen für Kleinkinder einschließlich Kinderwagen, Kindersportwagen und Buggys; Zubehör für Kinderwagen, Kindersportwagen und Buggys einschließlich Griffablagefächer, Getränkeflaschenhalter; Autositzbefestigungsvorrichtungen, nämlich Basis mit mechanischen Befestigungselementen und Adapter zum Befestigen von Babyschalen an Kindersportwagen und Kinderwagen; Sitzverkleidung; Wetter- und Sonnenschutz; Anhänger einschließlich Fahrradanhänger; Zubehör für Fahrradanhänger; Fahrradsitze für Kinder; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsicherheitssitze; Höhenverstellbare Sitze für Fahrzeuge
18
Babytragen; Regenschirme, Schirmstöcke, Regenschirmgriffe, Schirmfutterale, Zubehör für Schirme
20
Hochstühle für Babys, Kleinkinder und Kinder; Kindermöbel; Betten, Kleinkind- und Babybetten, Stubenwagen, Gitterbetten, tragbare Kinderbetten, Tragen, Wiegen, Krippen, Etagenbetten und Bettenbestandteile und Bettzeug, soweit in dieser Klasse enthalten, einschließlich Bettsicherung, Bettgitter, Matratzen und Kopfkissen; Laufställe für Babys und Kleinkinder; Stillsessel; Lauftrainer; Kinderlauflerngeräte; Übungsgeräte für Babys, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Sicherheitsabsperrungen für Kleinkinder; Babyschaukelstühle; Wickeltische und Behälter, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschließlich Behälter für Windeln; Schlafsäcke für Kinder; Isolierte und/oder flauschige Fußsäcke zum Warmhalten von Kindern in Sportwagen, Kinderwagen, Autositzen und Babyautositzen; Sicherheitszubehör, nicht aus Metall, für Betten, Türen, Möbel und Fenster; Türriegel; Kaminschutz; Schutzpuffer für Ecken, Eckkissen, Kantenschutzvorrichtungen; Schnapper für Fächer und Schränke; Kühlschrankriegel, nicht aus Metall, ausgenommen elektrische; Riegel für Videogeräte, nicht aus Metall, ausgenommen elektrische; Türstopper, nicht aus Metall; Herd- und Kochfeldschutz; Türstopper aus Kunststoff oder Holz; Spunde (Stopfen), nicht aus Metall; Rollos und Sonnenblenden; Schlösser, nicht aus Metall; Tragebehälter für Haustiere; Betten [Möbel]; Matratzen; Kopfkissen
28
Spiele; Spielzeugstäbe; Spiele; Spiele; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. November 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juni 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11013094677