EUIPO EUIPO 2014 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 25. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 013080114
Anmeldedatum 14. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum 29. August 2014
Eintragungsdatum 08. Dezember 2014
Ablaufdatum 14. Juli 2034

Markeninhaber

De Staat der Nederlanden, ten deze vertegenwoordigd door het Ministerie van Binnenlandse Zaken (Publiekrechtelijke rechtspersoon)
Schedeldoekshaven 200
2511 EZ 'S-Gravenhage
NL

Markenvertreter

OCTROOIBUREAU VRIESENDORP & GAADE B.V.
Koninginnegracht 19 2514 AB Den Haag NL

Waren und Dienstleistungen

35 Datenverarbeitung für Verwaltungszwecke, Mit oder ohne Hilfe eines Computers; Erfassung von Daten in einer Zentraldatei, Sowie Verwaltung dieser Datenbanken; Büroarbeiten in Bezug auf die Ausgabe von Fahndungsbefehlen, Haftbefehlen und Hausdurchsuchungsbefehlen; Büroarbeiten in Verbindung mit der Durchführung von polizeilichen Aufgaben
38 Telekommunikation einschließlich Übertragung von Nachrichten oder Daten über Telekommunikationskanäle
39 Abschleppdienste für Fahrzeuge; Transport von Personen und Gütern; Transport- und Rettungsdienste in Verbindung mit der Durchführung von polizeilichen Aufgaben; Bereitstellung von Informationen im Bereich von Parkeinrichtungen; Unterstützung für Einzelpersonen auf Antrag oder eigenen Wunsch bei Bedarf in Form des Transports von Opfern zu ihren Pflegekräften oder an einen Ort mit ausreichender medizinischer Versorgung
41 Ausbildung, Schulung und Kurse; Veröffentlichung und Vertrieb von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Anfertigung von Videoaufzeichnungen; Tierzähmung; Anfertigung von Fotografien
42 Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung
45 Gewährleistung von Ruhe und Ordnung an öffentlichen Plätzen und Überwachung der Einhaltung von Vorschriften in Bezug auf die öffentliche Ordnung wie allgemeine Polizeivorschriften und Vorschriften in Bezug auf Demonstrationen; Bereitstellung von gerichtlichen Rechtsauskünften aus einer Datenbank; Recherchen in Bezug auf rechtliche Fragen; Ermittlung und Verfolgung von verdächtigen Personen und andere Dienstleistungen der Polizei im Rahmen der Einhaltung von Gesetzen; Beratung im Bereich der Prävention (von Einbrüchen), des Objektschutzes und in Bezug auf die öffentliche Ordnung; Ermittlung, Verhaftung oder Festnahme von (verdächtigen) Personen; Ermittlung von vermissten Personen, Gegenständen, Fahrzeugen und Wasserfahrzeugen; Durchführung von Grenz-, Geschwindigkeits- und Alkoholkontrollen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2024 Verlängerung, Trade mark renewed
02. Mai 2016 Änderung Vertreter, Published

ID: 11013080114

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