Logo (EUIPO, 14.07.2014)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Dünne Linien #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013078481 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2014 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2034 |
Markeninhaber
Schedeldoekshaven 200
2511 EZ 'S-Gravenhage
NL
2511 EZ 'S-Gravenhage
NL
Markenvertreter
Koninginnegracht 19
2514 AB Den Haag
NL
Waren und Dienstleistungen
35
Computergestützte und nicht computergestützte Verarbeitung von Verwaltungsdaten; Zusammenstellung von Daten in einer Zentraldatei sowie Verwaltung dieser Dateien; Büroarbeiten in Bezug auf die Erteilung von Ermittlungs-, Haft- und Hausdurchsuchungsbefehlen; Büroarbeiten im Rahmen der Durchführung von polizeilichen Aufgaben
38
Telekommunikation einschließlich Übertragung von Nachrichten oder Daten mittels Telekommunikation; Elektronischer interaktiver Teletextdienst über Kabelnetze und per Äther
39
Abschleppen von Kraftfahrzeugen; Beförderung von Personen und Waren; Transport- und Rettungsdienste im Rahmen der Durchführung von polizeilichen Aufgaben; Erteilung von Auskünften im Bereich von Parkeinrichtungen; Unterstützung von Personen auf Antrag oder eigenen Wunsch bei Bedarf in Form der Beförderung von Betroffenen zu ihren Pflegekräften oder zu einem Ort, wo sie ausreichende medizinische Hilfe erhalten
41
Unterricht, Ausbildungen und Lehrgänge; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Videoaufzeichnungsservice; Dressur von Tieren; Erstellen von Fotos
42
Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung
45
Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und des Friedens sowie Gewährleistung der Einhaltung von Vorschriften in Bezug auf die öffentliche Ordnung wie allgemeine Polizeiverordnungen und Vorschriften in Bezug auf Demonstrationen; Bereitstellung von Rechtsinformationen von Gerichten aus einer Datenbank; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Ermittlung und Verfolgung von verdächtigen Personen und andere Dienstleistungen der Polizei im Rahmen der Sicherung der Rechtsordnung; Beratung im Bereich der Sicherheit im Rahmen der (Einbruch-)Prävention, des Schutzes von Eigentum und in Bezug auf die öffentliche Ordnung; Ermittlung, Verhaftung und Festnahme von (verdächtigen) Personen; Ermittlung von vermissten Personen, Gegenständen, Fahrzeugen und Wasserfahrzeugen; Durchführung von Grenz-, Geschwindigkeits- und Alkoholkontrollen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013078481