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Die Unionsmarke opus eximium wurde als Wortmarke am 10.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013073713 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 10. Juli 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Pfingstberg 30
21029 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.02.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Penhaligon's Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs- und fotografische Apparate und Instrumente; Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und Instrumente; Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; GPS-Ortungssysteme; Reflektierende Bänder; Sicherheitsstreifen, Sicherheitsgurte; Kilometerzähler; Geschwindigkeitsmesser; Fahrzeugcomputer; Blitzlichtgeräte; Leuchtdioden und mit Leuchtdioden bestückte Anzeigegeräte; Entfernungsanzeigegeräte für Fahrzeuge; Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; Winkelmesser (Messinstrumente); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Leuchten für Fahrzeuge; Grills, deren Teile und Zubehör; Barbecues; Wasserkocher; Kaffeemaschinen und Kaffeeautomaten; elektrische Kochgeräte; elektrische Beleuchtungsketten; Lampen; Leuchter und Lampen aus Edelmetall und deren Legierungen, Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Lampen und Leuchter
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Relings-, Kasten- und Kühlaufbauten; speziell zur Verwendung mit für Fahrzeuge konstruierte Anhänger gefertigte und an diese Verwendung angepasste Zurrgurte, Ratschen und Befestigungshaken; Fahrradfelgen; Fahrradglocken; Fahrradketten; Fahrradklingeln; Fahrradkörbe; Fahrradlenkstangen; Fahrradmotoren; Fahrradnaben; Fahrradpedale, Fahrradpumpen; Fahrradräder; Fahrradrahmen; Fahrradreifen; Fahrradsättel; Fahrradschläuche; Fahrradspeichen; Fahrradtaschen; Einbruchmelder für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge; Klappverdecke für Fahrzeuge; Hüllen für Fahrzeuge; Luftfiltergehäuse für Fahrzeuge; Blendschirme; Rückspiegel; Tür- und Dachpaneele für Fahrzeuge; passende Fahrzeugplanen; Windschutzscheiben; Spoiler für Fahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren); Antriebsketten für Landfahrzeuge; Fahrgestelle, Rahmen, Karosserien, Ketten, Stoßdämpfer und Stoßdämpferfedern, jeweils für Fahrzeuge; Kotflügel; Spritzschutzvorrichtungen; Schutzbleche und Kotflügel für Fahrzeuge (Fender); Stoßstangen für Fahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Motoren und Turbinen jeweils für Landfahrzeuge; Kupplungen und Getriebe jeweils für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Bremsen, Bremsbacken und Bremsbeläge jeweils für Fahrzeuge; Fahrzeugräder; Reifen und Felgen für Fahrzeuge; Schaltkupplungen, Kupplungen (Verbindungen) und Übersetzungsgetriebe jeweils für Landfahrzeuge; Lenkungsteile, Lenkstangen, Lenkräder, Griffe zur Montage am Lenker, Lenker, Lenkzwischenhebel für Fahrzeuge; Motorradsättel; Rädergetriebe für Landfahrzeuge, Reifen für Fahrzeuge und Fahrzeugräder; Rückspiegel, Fahrzeugsitze; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Landfahrzeuge, nämlich Antriebsmaschinen; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen; Fahrzeugträger; Luftpumpen für Fahrzeuge und zum Aufpumpen von Reifen; Reifenreparaturzubehör; Wasserflaschengestelle für Fahrzeuge; Satteltaschen für Fahr- und Motorräder; Golfwagen; Golftaschenkarren; Bauteile, Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren
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Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk
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Spiele, Spielzeug; Modellspielwaren und deren Teile; Spielzeugmodelle (verkleinert), insbesondere von Fahrzeugen zu Lande, zu Wasser und in der Luft, sowie deren Zubehör; Modellbausätze (Spielwaren); Hüllen für Sportgeräte, insbesondere Golfschläger, Unterhaltungs- und Spielgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark |
ID: 11013073713